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Besuch in Peking : Merkel: Dialog mit China in allen Bereichen

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Chinas Ministerpräsident Li Keqiang empfängt Angela Merkel in Peking mit militärischen Ehren. Bild: dpa

Bundeskanzlerin Merkel ist in Peking eingetroffen. Gleich zu Beginn setzen die Kanzlerin und Chinas Ministerpräsident Li ein Zeichen. Es ist ein Fingerzeig gen Washington.

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          Deutschland und China sollten nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Zusammenarbeit auf allen Ebenen verstärken. Beide Länder sollten zudem an einem „multilateralen globalen System“ arbeiten, sagte Merkel am Donnerstag zum Auftakt ihres zweitägigen China-Besuchs in Peking.

          Merkel sagte, die bilateralen Gespräche dienten dazu, nach Probleme und Chancen zu suchen. Es sei wichtig, den Dialog in allen Bereichen zu führen, von technischer Entwicklung bis zu Menschenrechten. Bereits im Juli fänden in Berlin die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt, sagte Merkel.

          Angesichts der Abschottungspolitik der Vereinigten Staaten haben sich Merkel und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang zu globalem Freihandel und internationalen Lösungsansätzen für Krisen bekannt. Merkel pochte nach einem Gespräch mit Li am Donnerstag in Peking zugleich auf gleiche Marktzugangsbedingungen für deutsche Firmen in China wie für chinesische Unternehmen in Deutschland. Der Bundesregierung sei es sehr recht, wenn China mehr in der Bundesrepublik investiere, betonte die Kanzlerin.

          Merkel betonte, sie wünsche sich Fortschritte bei den Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und China. Dies könne eine Grundlage für ein späteres Freihandelsabkommen sein. Zu den bilateralen Problemen in der Wirtschaft und im Blick auf die Menschenrechtslage in China sagte die Kanzlerin, man habe zwischen Berlin und Peking Gesprächsformate gefunden, in denen auch schwierige Themen offen angesprochen werden könnten.

          Die Kanzlerin wurde am Donnerstag mit militärischen Ehren in Peking empfangen. Am Nachmittag soll sie auch mit Präsident Xi Jinping zusammentreffen. Am Freitag wird Merkel die Wirtschaftsmetropole Shenzhen besuchen. Schwerpunkte der Reise sind ein besserer Marktzugang für deutsche Firmen und internationale Krisen wie der amerikanische Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran. Sowohl Deutschland als auch China wollen an dem Abkommen festhalten.

          Merkel will mit der chinesischen Führung auch über eine Reform der Welthandelsorganisation WTO und die amerikanischen Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte sprechen.

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