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Wer wird EU-Kommissionschef? : Merkel vermeidet Bekenntnis zu Weber

Gehen bald getrennte Wege? Angela Merkel und Manfred Weber kurz vor der Europawahl im Mai. Bild: EPA

Manfred Weber wird offensichtlich nicht neuer Chef der EU-Kommission. Am Rande des G-20-Gipfels vermeidet Kanzlerin Angela Merkel ein deutliches Bekenntnis zum Kandidaten der CSU – und weicht aus.

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          Im Kampf um den wichtigsten Posten in der Europäischen Union ist der Deutsche Manfred Weber (CSU) offensichtlich aus dem Rennen. Im japanischen Osaka vermied Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein unmissverständliches Bekenntnis zu ihrem Parteifreund.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          „Ich unterstütze, dass eine Lösung gefunden wird“, sagte Merkel ausweichend auf Nachfrage, ob sie Weber als Präsidenten der Europäischen Kommission weiterhin unterstütze. Sie freue sich, dass die Ernennung eine Möglichkeit zu sein scheine, die Personalie „auf Grundlage der Spitzenkandidaten“ zu entscheiden. Neben dem CSU-Politiker war der Niederländer Frans Timmermans für die Sozialdemokraten in der Wahl zum Europaparlament als Spitzenkandidat für die Fraktion aus Sozialdemokraten und Sozialisten angetreten.

          Vorsichtiger Optimismus

          Das Europäische Parlament hatte stets daraus beharrt, dass nach der vergangenen Wahl nur jemand Präsident der EU-Kommission werden kann, der sich vorher entsprechend vor den Wählern erklären musste. Doch aus dem Kreis der Staats- und Regierungschefs gab es erheblichen Widerstand gegen einen solchen Automatismus, nicht zuletzt vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Weil der künftige Kommissionpräsident in beiden Gremien eine Zustimmung benötigt, drohte Europa ein institutioneller Konflikt.

          Merkel zeigte sich am Rande des Gipfeltreffens der G-20-Gruppe der großen Industriestaaten und Schwellenländer vorsichtig optimistisch, dass die Personalie schon aus dem Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten an diesem Sonntagabend entschieden werden kann.

          Befragt nach ihrem Gesundheitszustand, über den nach einer zweiten Zitterattacke innerhalb weniger Tage kurz vor ihrem Abflug nach Japan viel spekuliert worden ist, bekräftigte die Bundeskanzlerin, dass dies nichts zu sagen habe. „Ich habe nichts Besonderes zu berichten. Mir geht es gut“, sagte sie. „Und ich bin überzeugt, so wie diese Reaktion aufgetreten ist, wird sie auch wieder weggehen.“

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