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Merkel in Sotschi : Blumen und russischer Smalltalk

Blumen für den Gast aus Deutschland: Wladimir Putin und Angela Merkel am Freitag in Sotschi Bild: Reuters

In Sotschi bemüht sich Angela Merkel um eine Wiederannäherung an Wladimir Putin und Russland – und um Fortschritte in Syrien, der Ukraine und Iran. Auch wenn die Differenzen immens bleiben: Der Ton ist freundlicher als beim letzten Besuch.

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          Erwartungen sollten nicht geweckt werden. Deshalb hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Besuch bei Russlands wiedergewähltem Präsidenten Wladimir Putin als eine Art „Antrittsbesuch zur neuen Legislatur“ bezeichnet. Auf den Bordkarten der Flugbereitschaft, die beim Start in Berlin ausgegeben wurden, stand „Dienstreise der Bundeskanzlerin“, also noch nicht einmal ein Arbeitsbesuch. So wie vor einem Jahr, als Merkel zuletzt bei Putin war, ebenfalls in Sotschi am Schwarzen Meer. Damals war der Umgang miteinander kühl, diesmal empfingen Putin und der ebenfalls anwesende Ministerpräsident Dmitri Medwedjew die deutsche Kanzlerin vor Putins Sommerresidenz mit einem rosa-weißen Blumenstrauß und freundlichem Smalltalk, den Merkel auf Russisch erwiderte. Sie hatte sich etwas verspätet, im Flugzeug war nach der Landung noch ein Telefonat zu führen. Das Programm des Besuchs passte auf eine Viertelseite: Gespräch unter vier Augen, Gespräch mit der Delegation, Mittagessen, Rückflug. Zwölf Stunden unterwegs, 4500 Kilometer in der Luft – wozu?

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Ungeachtet vieler Streitfragen und trotz andauernder hybrider Angriffe Russlands auf Deutschland und die EU gibt es doch gemeinsame Interessen und Möglichkeiten. Wie kann Iran im Atom-Abkommen gehalten werden, was wird aus der geplanten Gasleitung Nord Stream 2? Und wie steht es in Syrien? Und wann setzt Putin endlich das Minsker Abkommen für die Ukraine um, in deren Osten es keinen Frieden gibt? Und natürlich hängt alles mit allem zusammen.

          „Nord Stream 2 füttert das Monster“

          Mitglieder der Bundesregierung hatten in den vergangenen beiden Woche bei Besuchen in Moskau den Boden für eine vorsichtige Wiederannäherung bereitet. Außenminister Heiko Maas versuchte bei seinem Treffen mit Russlands Außenminister, die seit längerem verstopften offiziellen Kanäle wieder zu öffnen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sprach in Moskau über das Gas-Pipeline-Projekt. Durch die geplanten unterseeischen Röhren könnten demnächst durch die Ostsee große Mengen Gas nach Deutschland und Mitteleuropa geführt werden. Zugleich würde die Ukraine mit dieser zweiten Leitung als Transitland weitgehend überflüssig. Das wirtschaftlich schwache Land verlöre seine Einnahmen aus Durchlassgebühren, etwa drei Milliarden Euro, einen ansehnlicher Teil des Staatshaushalts. Außerdem bietet die russisch-europäische Energieschlagader Kiew auch passiven Schutz vor russischer Aggression. Fiele sie weg, verringerte sich das geopolitische Interesse Deutschlands an der Ukraine drastisch. Das sehen auch Polen und die baltische Staaten so und bekämpfen Nord Stream 2 mit allen Mitteln. Die Bundesregierung konnte das bislang abtun. Doch seit das Projekt ins Fadenkreuz von Amerikas Präsident Donald Trump geraten ist, besteht ernste Gefahr. Unternehmen wie BASF, Wintershall oder ÖMV könnten es sich nicht leisten, unter amerikanische Sanktionen zu geraten. Altmaier hatte also in Moskau Möglichkeiten auszuloten, das Vorhaben durch Zugeständnisse und russische Garantien zu retten.

          Drei Stunden, drei Konflikte: Merkel und Putin in Sotschi

          Putin ließ eine ganze Riege von russischen Politikern und Fachleuten einfliegen, um die Wichtigkeit des Projekts zu betonen. Umgekehrt hatte der ukrainische Präsident Poroschenko am Besuchstag in dieser Zeitung gemahnt: „Nord Stream 2 füttert das Monster“ und auf ein angebliches Adenauer-Zitat verwiesen. Das besagt, man könne einen Tiger auch dadurch zähmen, dass man sich selbst von ihm verschlingen lässt. Ein solcher „tragischer historischer Fehler“ sei heute greifbar nah. Putin versicherte, Russland verfolge mit Nord Stream 2 „ausschließlich wirtschaftliche Ziele“ – also nichts gegen die Ukraine. Amerika hingegen wolle, dass Russland das Land mit seinem Gas-Transit „ernähre“. Aber man wolle gerne weiter Gas durch die Ukraine liefern, sofern das wirtschaftlich sei, schränkte Putin ein.

          Zur WM wird Merkel nicht nach Russland reisen

          Dass in der Syrien-Frage kein Weg an Russland vorbeiführt, ist ebenso oft wie folgenlos hervorgehoben worden. Dabei könnte die Gelegenheit für eine Neuordnung günstig sein: Die Kriegsparteien sind erschöpft, Assad noch immer da, das Land in weiten Teilen zerstört. Jetzt könnten Geld und guter Willen zum Wiederaufbau und zur Neuordnung beitragen. Deutschland und die Europäische Union spielen dabei eine wichtige Rolle, denn Amerika hat sich, abgesehen von einigen Raketen-Angriffen, weitgehend aus dem Konflikt verabschiedet und Putin fehlen die nötigen Milliarden für einen Neuanfang. So war es wohl kein reiner Zufall, dass unmittelbar vor Merkels Besuch in Sotschi der syrische Machthaber Baschar al Assad dort mit Putin zusammengetroffen war. Mit dem Besuch konnte Putin zeigen, dass er zumindest in dieser Krisenregion etwas unternimmt.

          Von Sotschi selbst bekam Merkel abermals nichts zu sehen – so wenig wie bei ihren letzten drei Besuchen. Dabei geht es dem Ort an der kaukasischen Riviera seit jeher recht gut. Schon Stalin hielt seinen schmerzenden Arm in die örtlichen Heilbäder, Leonid Breschnew, Sowjetherrscher der siebziger Jahre, verbrachte seine Sommer dort. Und Putin hat, so wird gescherzt, Sotschi zur „Hauptstadt seiner dritten Amtszeit“ gemacht. Die Sommerfrische verdankt ihm immerhin olympische Winterspiele – und im Juni auch den Besuch von Weltmeister-Fußballern. Merkel redet immer gerne über die Nationalmannschaft und Bundestrainer Joachim Löw, bei vielen Länderspielen war sie schon dabei. Bei der Weltmeisterschaft in Russland aber wird sie nicht kommen, zu groß sind politische Differenzen und sehr kühl das persönliche Verhältnis.

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