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Merkel in Afrika : Ein willkommener Gast

Angela Merkel beim Treffen mit dem Präsidenten Burkina Fasos, Roch Marc Christian Kabore, in Ouagadougou Bild: Reuters

Mit Angela Merkel besucht zum ersten Mal ein deutscher Regierungschef Burkina Faso. Die Region ist längst ein Schwerpunkt ihrer Außenpolitik geworden – und die Kanzlerin wird herzlich empfangen.

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          Angela Merkel hat in den Ländern der Sahel-Zone einen exzellenten Ruf. Das liegt nicht nur daran, dass Deutschland die Staaten, die zu den ärmsten der Welt gehören, finanziell und logistisch unterstützt. Im Gegensatz zu den ehemaligen Kolonialmächten kann die Bundeskanzlerin glaubhaft machen, dass Deutschland keine eigenen Interessen in der Region hat. Oder besser gesagt: keine egoistischen.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Wenn das Pulverfass Sahel-Zone explodiert, hat das massive Folgewirkungen für Europa und Deutschland, das betrifft die Migration ebenso wie die Sicherheit. Nach dem Treffen Merkels mit den Staatspräsidenten von Burkina Faso, Tschad, Niger, Mauretanien und Mali am Mittwochabend im 40 Grad heißen Ouagadougou sagte Merkel: „Wenn hier das Chaos Überhand gewinnen würde, was wir verhindern wollen, dann wirkt sich das auch auf andere Bereiche aus.“ Sie versprach daher, das deutsche Engagement noch zu erhöhen.

          Deutschland will weiter keine Truppen und keine Waffen schicken. Der deutsche Ansatz ist ein anderer als der Frankreichs, das mit etwa 3000 Soldaten die Militäroperation Barkhane in den Ländern anführt. Nach Burkina Faso will die Bundesregierung eine Beratergruppe der Bundeswehr schicken, für die Ausstattung von Polizei und Gendarmerie gibt es zehn Millionen Euro aus Deutschland. Außerdem stellt Deutschland Mittel für Wassermanagement und die Verbesserung der Bodenqualität bereit.

          In Niger soll mit deutschem Geld ein Krankenhaus modernisiert und ausgebaut werden, Gesundheitsstationen auf dem Land geschaffen, der Bau von Brunnen und Schulen finanziert werden. „Der Kampf gegen die terroristische Bedrohung“ sei nicht nur Aufgabe der fünf Länder, sondern „eine Verantwortung, die auch Europa mit betrifft“, so Merkel.

          Merkel war zuletzt im Herbst 2016 in der Sahel-Zone, besuchte damals Niger und Mali. In Burkina Faso ist sie nun zum ersten Mal. Kein deutscher Regierungschef war jemals hier. Die Region ist ein Schwerpunkt von Merkels Außenpolitik geworden. In den Statistiken stehen die drei Länder, die die Kanzlerin noch bis Freitag besucht, entweder ganz oben oder ganz unten.

          Die Geburtenraten in Burkina Faso, Niger und Mali gehören zu den höchsten der Welt, nach dem UN-Index der menschlichen Entwicklung belegen die drei Länder den letzten Platz. Das Bruttoinlandsprodukt ist niedrig, die Analphabetenrate hoch. Die Sicherheitslage verschlechtert sich trotz des verstärkten Engagements von Deutschland und Europa. Am vergangenen Montag griffen radikale Islamisten im Norden Burkina Fasos eine Kirche an und töteten dabei einen Pastor und vier Gläubige.

          Der Terror, der Mali schon länger zeichnet, hat sich auch in Burkina Faso und Niger festgesetzt. Die staatliche Präsenz ist sehr gering, in Mali und Burkina Faso wurden Hunderte Schulen geschlossen. Über Teile ihres Staatsterritoriums üben die Staaten keine Kontrolle aus.

          Die Sicherheit der Sahel-Zone lässt sich nicht isoliert von der Situation in Libyen betrachten. Solange der Bürgerkrieg dort tobt, wird der Terror weiter auf die Länder der Sahel-Zone übergreifen. Waffen und extremistische Milizen verbreiten sich von Libyen aus in den Südwesten. „Das Problem müsse unbedingt gelöst werden, sonst kommen wir nicht weiter“, sagte der Präsident Burkina Fasos, Roch Marc Kaboré, am Mittwochabend.

          Eine politische Lösung für Libyen sei von allergrößter Wichtigkeit, sagte auch Merkel. „Die Präsidenten haben recht, wenn sie dafür eine einheitliche europäische Position einfordern.“ Die ist allerdings nicht in Sicht.

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