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Nach Militäroffensive : Merkel fordert abermals türkischen Rückzug aus Nordsyrien

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht neben Erna Solberg, Ministerpräsidentin von Norwegen, bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Berlin. Bild: dpa

Auch in der Nato, zu der die Türkei gehört, müsse das Thema besprochen werden, betont Angela Merkel. Zu möglichen Konsequenzen innerhalb des Bündnisses äußert sich die Kanzlerin allerdings nicht.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Türkei abermals dazu aufgerufen, die Militäroffensive in Nordsyrien gegen die kurdische YPG-Miliz zu beenden. Sie bringe „erkennbar sehr viel menschliches Leid mit sich“ und führe mit Blick auf die Terrororganisation „Islamischer Staat“ zu neuer Unsicherheit, sagte Merkel nach einem Treffen mit der norwegischen Regierungschefin Erna Solberg am Dienstag in Berlin zur Begründung.

          Merkel zeigte sich zufrieden mit der scharfen Verurteilung der Offensive durch alle 28 EU-Staaten beim Außenministertreffen in Luxemburg am Montag. „Ich freue mich auch, dass es da eine Einigkeit gab“, sagte sie. Auch in der Nato, zu der die Türkei gehört, müsse das Thema besprochen werden, betonte die Kanzlerin. Zu möglichen Konsequenzen innerhalb des Bündnisses äußerte sich Merkel allerdings nicht.

          Solberg forderte wie Merkel ein Ende der Offensive, erteilte Forderungen nach einem Ausschluss der Türkei aus der Nato aber eine Absage. „Es ist besser, wir haben sie in der Familie und wir führen dann auch Gespräche innerhalb der Familie.“ Solberg rief Ankara dazu auf, das „Völkerrecht zu respektieren“. Die Türkei müsse ihre militärische Operation „schnellstmöglich“ beenden.

          Die Außenminister der EU-Staaten hatten die türkische Militäroffensive in Nordsyrien am Montag zwar scharf verurteilt, aber keine Einigung auf ein Waffenembargo oder Sanktionsdrohungen erzielt. Eine Reihe von EU-Ländern wie Deutschland und Frankreich schränkten allerdings ihre Waffenexporte ein.

          Deutschland genehmigt nun keine Lieferungen von Waffen mehr, die in dem Konflikt genutzt werden können. Andere Rüstungsgüter dürfen aber weiter exportiert werden. Die EU-Staaten insgesamt verpflichteten sich zu „starken nationalen Positionen mit Blick auf ihre Waffenexporte an die Türkei“ auf Grundlage von EU-Kriterien, wonach diese die Stabilität einer Region nicht gefährden dürfen.

          Der amerikanische Verteidigungsminister Mark Esper rief die Nato zu „Maßnahmen“ gegen die Türkei auf. Er kündigte an, kommende Woche ins Nato-Hauptquartier nach Brüssel zu reisen und dort die Verbündeten um „gemeinsame und einzelne diplomatische und wirtschaftliche Maßnahmen“ zu bitten.

          Als Reaktion auf die türkische Militäroffensive in Nordsyrien stoppte am Dienstag auch Großbritannien die Waffenexporte in die Türkei. Waffen, die in dem Militäreinsatz in Nordsyrien zum Einsatz kommen könnten, würden vorübergehend nicht in die Türkei geliefert, sagte der britische Außenminister Dominic Raab am Dienstag im Parlament in London. Er kündigte eine Überprüfung der britischen Waffenexporte in die Türkei an.

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