Frankreichs Erwartungen an die Ampel
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Kennen sich schon gut: Frankreichs Präsident Macron mit dem damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz im Elysee-Palast Bild: dpa
Mit der neuen deutschen Regierung hofft Frankreichs Präsident Macron auf mehr Gemeinsamkeiten in der EU-Außen- und Sicherheitspolitik. Er tut dies besonders im Blick auf China und Russland.
Der Wehmut über das Ende der Ära Merkel ist in Paris Neugier auf die neue Bundesregierung gewichen. Präsident Emmanuel Macron hat die Erwartungen an Berlin bei der Feier zum 25-jährigen Bestehen des Jacques Delors Instituts in Paris anklingen lassen. Den europäischen Aufbauplan „Next Generation EU“ bezeichnete er als großen Erfolg, auf den nicht ein Zurück zum Status quo des Stabilitätspakt folgen könne.
Stattdessen regte Macron an, über nationale Wiederaufbaupläne hinaus an grenzübergreifende Zukunftsinvestitionen zu denken. In der Außen- und Sicherheitspolitik äußerte er die Hoffnung, viel stärker als bisher gemeinsame EU-Interessen gegenüber China oder Russland zu formulieren. „Europa muss seine eigenen militärischen, technologischen, kulturellen Entscheidungen treffen“, sagte Macron. Das betreffe auch die europäischen Werte. „Wir haben provinzielle Debatten, dabei ist das wirkliche Thema, wie wir uns zum chinesischen, aber auch zum amerikanischen Modell verhalten.“
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