Nach Einmarsch in Syrien : Amerikas Senatoren wollen Erdogan mit Sanktionen belegen
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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ließ sich von Trumps Drohgebärden nicht einschüchtern Bild: AP
Trumps Drohgebärden haben Erdogan nicht abgehalten in Syrien einzumarschieren, nun wollen Amerikas Senatoren den türkischen Präsidenten mit persönlichen Sanktionen belegen – und mit ihrer Resolution ein etwaiges Veto Trumps überstimmen.
Nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien wollen Senatoren im amerikanischen Kongress den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich mit Sanktionen belegen. Das geht aus dem Entwurf für eine parteiübergreifende Resolution der Senatoren Lindsey Graham (Republikaner) und Chris Van Hollen (Demokraten) hervor, den Graham am Mittwoch auf Twitter veröffentlichte.
Der Entwurf sieht vor, dass etwaiger Besitz Erdogans, des türkischen Vizepräsidenten und mehrerer Minister in Amerika eingefroren würde. Außerdem würden Visabestimmungen für die politische Führung des Landes verschärft.
Der Entwurf sieht zahlreiche weitere Strafmaßnahmen gegen die Türkei vor. Unter anderem würde der Verkauf von amerikanischen Rüstungsgütern für die türkischen Streitkräfte verboten. Auch Ausländer, die Rüstungsgeschäfte mit den türkischen Streitkräften machten, würden mit Sanktionen belegt. Dasselbe gilt für Geschäfte mit dem türkischen Energiesektor. Aus dem Kongress hieß es, der Entwurf der Resolution werde vermutlich nächste Woche eingebracht, wenn das Repräsentantenhaus und der Senat wieder zusammenkommen.
Graham hatte zuvor mitgeteilt, er erwarte, dass die Resolution eine Zweidrittelmehrheit bekomme. Damit könnte dann auch ein etwaiges Veto von Präsident Donald Trump überstimmt werden. Graham hatte der Regierung in Ankara im Falle des am Mittwoch erfolgten Einmarsches in Nordsyrien mit „Sanktionen aus der Hölle“ gedroht.
