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Asean-Gipfel : Gruppenbild ohne Trump

Der amerikanische Vize-Präsident Mike Pence vertrat Donald Trump auf dem Asean-Gipfel Bild: AFP

Zum Asean-Gipfel in Singapur schickt der amerikanische Präsident nur seinen Stellvertreter. Die Gastgeber sind enttäuscht. Nutznießer ist Peking.

          Für Singapur ist der Aufwand fast so groß wie bei dem historischen Gipfeltreffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump im Juni dieses Jahres. Rund eineinhalb Dutzend Staats- und Regierungschefs sind angereist, um an den Gesprächen der zehn südostasiatischen Länder sowie ihrer diversen Dialogpartner teilzunehmen. Der Stadtstaat verdankt seine Gastgeberrolle der alphabetischen Reihenfolge, laut der jedes Jahr ein anderes Mitgliedsland den Vorsitz der Staatengemeinschaft Asean übernimmt. Aber er sieht sich auch in der Rolle eines Vermittlers, der verschiedene Parteien in der Region zusammenbringt und aktiv nach Lösungen für die Probleme sucht.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Selten hat ein Südostasien-Gipfel dabei so viel Aufmerksamkeit bekommen. Am Rand der Veranstaltung, die am Mittwoch eröffnet wurde und an diesem Donnerstag endet, treten Wladimir Putin, Chinas Ministerpräsident Li Keqiang und Indiens Regierungschef Narendra Modi auf, zudem Aung San Suu Kyi aus Burma und Malaysias neuer Regierungschef, der 93 Jahre alte Mahathir Mohamad. Auch der japanische Regierungschef Shinzo Abe, der südkoreanische Präsident Moon Jae-in, die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern und Australiens Premierminister Scott Morrison sind angereist. Nur einer fehlt: Donald Trump. Der amerikanische Präsident hat Vizepräsident Mike Pence geschickt.

          Am Wochenende wird Chinas Präsident Xi erwartet

          Trump setzt sich auch damit von Vorgänger Barack Obama ab, der regelmäßig zu dem sogenannten Ostasiengipfel gereist war. Der bekannte frühere Singapurer Diplomat Tommy Koh brachte die Enttäuschung am Mittwoch auf einer Veranstaltung zum Ausdruck. „Wenn Asien den Amerikanern wichtig ist, warum ist ihr Präsident Donald Trump nicht hier?“, sagte der ehemalige Botschafter Singapurs bei den Vereinten Nationen. „Ich weiß nicht, wer Präsident Trump geraten hat, nicht an diesen Treffen teilzunehmen. Aber es war ein schlechter Rat“, sagte Koh laut der Zeitung „Straits Times“.

          Die Lücke wird wohl noch mehr auffallen, wenn am Wochenende der Gipfelreigen in dem pazifischen Inselstaat Papua Neuguinea weitergeht. Zum Jahrestreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) wird auch Xi Jinping erwartet. Chinas Staats- und Parteichef wird die Bühne nutzen, um sich als Stabilitätsanker zu präsentieren. Schon vor dem Beginn des Gipfels soll er in der Hauptstadt Port Moresby mit Politikern aus der Pazifikregion zusammentreffen. Dort soll er eine mit chinesischem Geld finanzierte Straße eröffnen.

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          China hat seinen Einfluss in den südpazifischen Inselstaaten mit Hilfe von kreditfinanzierten Infrastrukturprojekten systematisch ausgebaut. Nach Australien ist China dort das zweitgrößte Geberland für Entwicklungshilfe. Vizepräsident Pence, begleitet von Sicherheitsberater John Bolton, wird in Singapur und Papua Neuguinea dagegen versuchen, der Region das Indo-Pazifik-Konzept seiner Regierung zu erklären. Hinter dem Schlagwort steckt der Wunsch, ein Gegengewicht zu der chinesischen Dominanz zu finden. Dabei könnten andere Länder wie Indien, Indonesien sowie Japan und Australien eine wichtige Rolle übernehmen. „Die Vereinigten Staaten wollen Kollaboration, keine Kontrolle“, schrieb Pence diese Woche in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Washington Post“. Ein Ausdruck dieser Strategie ist auch die Wiederbelebung der sogenannten Quad, einer strategischen Kooperation zwischen Australien, Indien, Japan und den Vereinigten Staaten. Die Vertreter dieser Vierertruppe sollten in Singapur auch zu ihrem dritten Treffen zusammenkommen.


          Der amerikanische Präsident verpasst durch seine Abwesenheit eine Gelegenheit, diejenigen Länder, die Chinas Vordringen ebenfalls mit zunehmendem Argwohn betrachten, enger an Amerika zu binden. So schickt sich der Malaysier Mahathir Mohamad an, die zuletzt enge Bindung seines Landes an Peking zu lockern. Ohne China direkt zu nennen, warnte er in seiner Rede in Singapur vor einem „neuen Kolonialismus“. Unter anderem geht die Sorge um, dass chinesische Handels- und Infrastrukturprogramme in eine Abhängigkeit führen könnten. Darüber hinaus wird es auch in Singapur bei multilateralen Initiativen, bei denen die Kooperation Chinas gefragt ist, wie dem Handelsbündnis RCEP und einem Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer, nicht zum Durchbruch kommen. Während der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang den Abschluss des Handelspakts für das kommende Jahr ankündigt, sprach er bei dem Verhaltenskodex in Singapur nun sogar von einer Zeitspanne von drei Jahren.

          Über den Umgang mit China sind die Länder sich uneinig

          Tatsächlich kann China sich Zeit lassen. Denn die Region ist in der Frage, wie mit dem Riesen umzugehen ist, in sich gespalten. Ein Beispiel dafür ist der philippinische Präsident Rodrigo Duterte. Er hat seit Amtsantritt sein Land von dem traditionellen Bündnispartner Amerika abgerückt und es stärker China zugewendet. Gegenüber Journalisten gab er am Mittwoch nun sogar dem Westen die Schuld daran, dass es Spannungen in den Beziehungen zwischen China und den südostasiatischen Ländern gebe. „Alles läuft hervorragend zwischen China und den anderen asiatischen Ländern. Außer, dass es Reibungen zwischen den westlichen Ländern und China gibt“, sagte Duterte. Er schien sogar Chinas Besitzansprüche im Südchinesischen Meer anerkennen zu wollen. „Ihr seid da, ihr habt den Besitz übernommen, ihr habt sie besetzt, aber sagt uns, welchen Weg wir gehen, wie wir uns verhalten sollen“, sagte Duterte.

          Doch auch auf den Philippinen hat sich mittlerweile so etwas wie Ernüchterung über den chinafreundlichen Kurs des Präsidenten breit gemacht. Die Lage im Südchinesischen Meer ist zwar etwas entschärft, aber an den chinesischen Ansprüchen, die fast das gesamte Meeresgebiet umfassen, hat sich nichts geändert. Viele der groß angekündigten chinesischen Investitionsprojekte lassen zudem auf sich warten. Im Hintergrund sollen Mitglieder der Duterte-Regierung deshalb ihre Fühler wieder verstärkt in Richtung der Vereinigten Staaten ausstrecken. Diese Entwicklung hätte ein Treffen zwischen Duterte und Trump womöglich gefördert. Doch nun kommt es anders: Im Anschluss an den Apec-Gipfel wird Chinas Staatschef Xi Jinping zum ersten Mal Manila besuchen.

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