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Wikileaks-Gründer : Amerikas Behörden verschärfen Anklage gegen Assange

  • Aktualisiert am

Julian Assange: Bei einer möglichen Verurteilung in Amerika dürfte der Wikileaks-Gründer bis zum Ende seines Lebens in Haft bleiben. Bild: dpa

Ist Julian Assange ein Journalist? Amerikanische Behörden sagen nein und haben die Anklage gegen den Wikileaks-Gründer deutlich verschärft. Hat das auch Auswirkungen auf den investigativen Journalismus in den Vereinigten Staaten?

          Die amerikanischen Justizbehörden haben die Anklage gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange deutlich ausgeweitet und 17 neue Punkte hinzugefügt. Assange droht damit im Fall einer Auslieferung an die Vereinigten Staaten und einer Verurteilung in allen nun insgesamt 18 Anklagepunkten eine Höchststrafe von insgesamt bis zu 175 Jahren Haft. Das teilte das Justizministerium in Washington am Donnerstag (Ortszeit) mit.

          Nach der neuen Anklageschrift wird Assange wegen der Veröffentlichung von Geheimmaterial nun auch unter dem amerikanischen Spionagegesetz angeklagt. „Assange, Wikileaks und Manning teilen das gemeinsame Ziel, rechtmäßige Beschränkungen für Verschlusssachen aufzuheben und sie öffentlich zu verbreiten“, heißt es in der Anklageschrift. Das bedeutet auch, die amerikanischen Ermittler erkennen Assange nicht als Journalisten an. Der gebürtige Australier hat angekündigt, sich gegen die neu erhobenen Anklagen mit allen juristischen Mitteln zu wehren. Für ihn ist Wikileaks eine unter der Pressefreiheit stehende Plattform.

          Assange ist in Großbritannien wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen zu 50 Wochen Haft verurteilt worden. Die Vereinigten Staaten, die ihm Verschwörung mit der amerikanischen Whistleblowerin Chelsea Manning vorwerfen, haben offiziell einen Auslieferungsantrag gestellt. Allerdings hat auch die schwedische Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen Assange wegen des Verdachts der Vergewaltigung beantragt.

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          Assange hatte sich 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen. Er fürchtete, später an Amerika ausgeliefert zu werden. Einen Auslieferungsantrag der Vereinigten Staaten gab es damals aber noch nicht. Manning hatte Wikileaks 2010 – damals noch als Bradley Manning – Hunderttausende geheime Militärdokumente zukommen lassen. Es ging dabei um die Militäreinsätze Amerikas im Irak und in Afghanistan. Assange soll ihr geholfen haben, dafür ein Passwort eines geheimen Militärnetzwerks zu knacken.

          Die neue Anklage könnte auch Auswirkungen auf den Journalismus in den Vereinigten Staaten haben. Juristen glauben, dass es bei einer Verurteilung Assange zukünftig einfacher für die Regierungen seien könnte, Journalisten zu verklagen, die geheime Regierungsgeschäfte aufdecken wollen, schreibt die „New York Times“.

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