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Amerikanisches Militär : Kongress hebt Schwulen-Bann auf

  • Aktualisiert am

Die meisten Soldaten sind für eine Aufhebung des Schwulenverbots Bild: AFP

Präsident Obama hat seit langem für ein Ende der Diskriminierung von Schwulen und Lesben beim amerikanischen Militär gekämpft. Nun stimmte auch der Senat für die Aufhebung eines Gesetzes, das geoutete Homosexuelle aus den Streitkräften verbannte.

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          Bekennende Schwule und Lesben dürfen künftig im amerikanischen Militär dienen. Nach monatelangem heftigen Ringen stimmte der Senat am Samstag für die Aufhebung eines Gesetzes, das geoutete Homosexuelle aus den Streitkräften verbannte. Die Entscheidung fiel mit 65 gegen 31 Stimmen, das heißt, mehrere Republikaner schlugen sich auf die Seite der Demokraten. Das Abgeordnetenhaus hatte den historischen Schritt für das Militär schon am Mittwoch gebilligt.

          Das Kongressvotum ist ein Sieg für den amerikanischen Präsident Barack Obama: Dass schwule Soldaten ihre sexuelle Orientierung künftig nicht mehr verheimlichen müssen, war eines seiner größten Wahlkampfversprechen.

          Die Regel „Don't ask don't tell“ (Frage nicht, sage nichts) war 1993 unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton eingeführt worden, um Schwulen und Lesben überhaupt die Möglichkeit zum Militärdienst zu eröffnen. Das heißt, sie konnten dienen, wenn sie ihre Orientierung geheim hielten, und sie wurden bei Bewerbungen auch nicht danach gefragt. Seit der Einführung der Regel sind rund 14.000 Soldaten aus dem Militär entlassen worden, weil sie sich zu ihrer Neigung bekannten.

          Neben Obama unterstützten auch Verteidigungsminister Robert Gates und Generalstabschef Mike Mullen eine Änderung. Bei einer umfassenden Umfrage in den Streitkräften hatte sich insgesamt eine überwältigende Mehrheit für eine Aufhebung des Schwulenverbots ausgesprochen. Allerdings gibt es in einigen Teilen der Kampftruppen, vor allem bei den Marineinfanteristen, deutliche Vorbehalte.

          Die Gegner einer Änderung unter den Republikanern warnten, eine Zulassung bekennender Schwuler werde die Kampfmoral schwächen. Sie werde, zumal in Kriegszeiten, zu gefährlicher „Ablenkung“ führen und Menschenleben kosten, sagte zum Beispiel der frühere republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain aus Arizona am Samstag.

          Gates hat indessen bereits im Vorfeld der Entscheidung angekündigt, dass die Neuregelung behutsam umgesetzt werden solle, um Störungen zu vermeiden. An einem Konzept für eine möglichst reibungslose Integration wird im Pentagon schon seit geraumer Zeit gearbeitet.

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