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Jim Mattis : „Einschüchterung und Zwang“ im Südchinesischen Meer

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Der amerikanische Verteidigungsminister Jim Mattis trifft am Rande der Sicherheitskonferenz in Singapur seinen südkoreanischen Kollegen Song Young-moo. Bild: AP

Der amerikanische Verteidigungsminister sagte in Singapur, dieses Thema „sei nicht auf dem Tisch“, wenn man über die Denuklearisierung Nordkoreas verhandle. Zugleich verurteilte er das Vorgehen Chinas im Südchinesischen Meer.

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          Im Konflikt um Gebiete im Südchinesischen Meer hat der amerikanische Verteidigungsminister Jim Mattis die Regierung in Peking scharf kritisiert. China habe auf umstrittenen Inseln militärische Ausrüstung wie Raketen und Störsender stationiert und Kampfflugzeuge dort landen lassen, sagte Mattis am Samstag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur. Obwohl China stets das Gegenteil behaupte, verfolge es damit militärische Zwecke. Das Ziel sei „Einschüchterung und Zwang“.

          China beansprucht praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Um ihre Ansprüche zu unterstreichen, hat die Volksrepublik dort mehrere künstliche Inseln aufgeschüttet, auf denen Kampfflugzeuge und anderes militärisches Gerät stationiert werden können. Mitte Mai waren erstmals chinesische Kampfflugzeuge auf einer umstrittenen Insel in der Region gelandet. Die Vereinigten Staaten kritisierten die Aktion.

          Ende Mai fuhren dann zwei amerikanische Kriegsschiffe an den Paracel-Inseln vorbei, die außer von China auch von Taiwan und Vietnam beansprucht werden. Peking bekundete sein „starkes Missfallen“. Die Schiffe seien unerlaubt in chinesische Hoheitsgewässer eingedrungen, erklärte das chinesische Außenministerium. Die amerikanische Marine schickt regelmäßig Schiffe ins Südchinesische Meer, um der Forderung nach einem freien Schiffsverkehr in der Region Nachdruck zu verleihen.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un werden bei ihrem historischen Gipfeltreffen nach Angaben von Mattis nicht über die Truppen der Vereinigten Staaten in Südkorea sprechen. Das Thema sei bei dem Treffen am 12. Juni in Singapur „nicht auf dem Tisch“, sagte Mattis.

          Trump hatte erst am Freitag bestätigt, dass sein Gipfeltreffen mit Kim am 12. Juni in Singapur stattfinden wird. Es werde dann ein „Prozess“ zur Denuklearisierung Nordkoreas eingeleitet, sagte Trump nach einem Treffen mit einem nordkoreanischen General im Weißen Haus. Noch in der vergangenen Woche hatte es so ausgesehen, als sei der Gipfel geplatzt. Trump hatte das Treffen in einem Brief an Kim abgesagt und dies mit „offener Feindseligkeit“ Nordkoreas begründet. Da sich Pjöngjang weiter offen für Gespräche zeigte, ließ Trump die Gipfelvorbereitungen dann aber fortsetzen.

          Bei dem Treffen in Singapur soll es um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm gehen, mit dem das Land seit Jahren die internationale Gemeinschaft provoziert. Kim hat bislang nicht signalisiert, was er als Gegenleistung für einen zumindest teilweisen Abbau seines Atomwaffenarsenals verlangen könnte. Spekuliert wird, dass dies der Abzug der amerikanischen Truppen aus Südkorea sein könnte. In Südkorea sind derzeit rund 28.500 amerikanische Soldaten stationiert.

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