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Amerika : Korruptionsvorwürfe gegen einflussreichen Demokraten

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Angeklagt: der Senator von New Jersey, Robert Menendez Bild: Reuters

Privatjets, Luxusreisen und Wahlkampfspenden: Die Vorwürfe der Bestechung gegen Robert Menendez wiegen schwer. Der amerikanische Senator zeigt sich dennoch überzeugt, dass seine Karriere so nicht enden wird.

          Der einflussreiche amerikanische Senator Robert Menendez ist wegen Korruptionsvorwürfen angeklagt worden. Der Demokrat aus dem Staat New Jersey soll über sieben Jahre heimlich Geschenke von einem Augenarzt aus Florida im Wert von fast einer Million Dollar (rund 929.000 Euro) angenommen haben. Darunter sind laut Justizministerium unter anderem Wahlkampfspenden sowie die Nutzung von Privatjets, einer Villa in der Karibik und einem Luxus-Hotelzimmer in Paris.

          Im Gegenzug soll er sein Amt genutzt haben, um mehreren ausländischen Freundinnen des Arztes Visa zu verschaffen. Er soll ihm außerdem geholfen haben, Streitigkeiten über Abrechnungen staatlicher Versicherungsprogramme beizulegen und so eine Strafzahlung in Höhe von 8,9 Millionen Dollar zu umgehen. Zudem geht es bei den Vorwürfen um einen möglicherweise millionenschweren Vertrag des Arztes über Röntgenapparate an Häfen in der Dominikanischen Republik. Diesen soll Menendez mit Hilfe seines politischen Amtes geschützt haben.

          Mendenez bestreitet Vorwürfe

          Menendez und der seit den 1990er Jahren befreundete Arzt Salomon Melgen müssen sich nun unter anderem wegen Bestechung, Betrugs und Verschwörung verantworten. Für jeden der insgesamt acht Anklagepunkte droht Menendez eine Höchststrafe von 15 Jahren Haft.

          Der Demokrat hat die seit mehreren Jahren bestehenden Vorwürfe stets bestritten und sich bislang geweigert, von seinem Amt zurückzutreten. Auch nach der Anklage bekräftigte der Senator: „Ich bin empört, dass die Ermittler beim Justizministerium ausgetrickst wurden, um vor drei Jahren diese Ermittlungen mit unwahren Behauptungen gegen mich aufzunehmen – von denjenigen, die ein politisches Motiv haben, mich zum Schweigen zu bringen.“

          Menendez ist der ranghöchste Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Senats und war bis zur Machtübernahme der Republikaner im Januar dessen Vorsitzender. Er ist entschiedener Gegner der diplomatischen Annäherung an Kuba und der laufenden Atomverhandlungen mit Iran.

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