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Treffen in Kuba : Die Annäherung der Erzrivalen nimmt Fahrt auf

  • Aktualisiert am

Alex Lee, stellvertretender Staatssekretär im amerikanischen Außenministerium, in Havanna Bild: dpa

Amerikanische Diplomaten auf offizieller Mission in Kuba - das war vor wenigen Wochen noch undenkbar. In Havanna zeigten sich aber auch alte Konflikte: Es hieß etwa, Amerikas Flüchtlingspolitik fördere Menschenhandel.

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          Fünf Wochen nach der Ankündigung setzen die Vereinigten Staaten und Kuba ihren diplomatischen Neustart um. Am Mittwoch kamen in Havanna die Delegationen zusammen, an diesem Donnerstag beginnen die offiziellen Gespräche, deren Ziel die Normalisierung der schwer belasteten Beziehungen ist.

          Bei den ersten Treffen seit der historischen Annäherung von Dezember kam allerdings auch die alte Rivalität zum Vorschein - für die nun beginnenden, eigentlichen Verhandlungen soll dies aber kein Hindernis darstellen.

          Dauerbrenner Flüchtlingsfrage

          Zum Auftakt standen zunächst Migrationsthemen auf dem Programm. In den Vereinigten Staaten lebt die größte Gemeinde der Exilkubaner. Jedes Jahr versuchen auch Tausende kubanische Flüchtlinge, per Boot an die amerikanischen Küsten zu gelangen. Obwohl sie keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, führen beide Staaten seit den 1990er Jahren punktuelle Gesprächsrunden, um über Migrationsfragen zu diskutieren.

          Am Mittwoch kritisierte die kubanische Seite abermals ein amerikanisches Gesetz, das seit Jahrzehnten kubanischen Flüchtlingen ein Bleiberecht in den Vereinigten Staaten gewährt, auch wenn sie illegal einreisen. Zusätzlich zum „Cuban Adjustment Act“ stand eine politische Leitlinie von 1995 in der Kritik. Nach der sogenannten „Wet foot, dry foot“-Politik können kubanische Bootsflüchtlinge, die amerikanisches Territorium betreten, dort Asyl beantragen.

          Diese Politik „ist nach wie vor der Hauptanreiz für illegale Auswanderung und Menschenhandel“, sagte die kubanische Chefunterhändlerin Josefina Vidal vor Journalisten. Die amerikanische Migrationspolitik gegenüber Kuba bleibe bestehen, erwiderte Amerikas Diplomat Alex Lee.

          Beide Seiten bekräftigten trotzdem, dass die Gespräche konstruktiv verlaufen seien. Die Migrationsgespräche sollten fortgeführt werden. Sie seien ein Beweis, dass die Vereinigten Staaten und Kuba trotz Meinungsunterschiede zusammen arbeiten könnten, sagte Lee.

          Staatssekretärin reist an

          In der kubanischen Hauptstadt traf die Staatssekretärin im amerikanischen Außenministerium, Roberta Jacobson, ein. Sie und Vidal wollen am Donnerstag den Dialog offiziell aufnehmen. Wann die Verhandlungen abgeschlossen werden, ist noch unklar.

          Mitte Dezember hatten beide Staaten die Normalisierung ihrer Beziehungen nach mehr als 50 Jahren Eiszeit verkündet. Die diplomatische Versöhnung wurde weltweit als Meilenstein begrüßt.

          In seiner Rede zur Lage der Nation hatte der amerikanische Präsident Barack Obama am Dienstag den republikanisch dominierten Kongress aufgefordert, das Wirtschaftsembargo gegen Kuba aufzuheben.

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