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Tod von Richter Scalia : Feind der Sandalenträger

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Die Frage nach Antonin Scalis Nachfolge wird die Vereinigten Staaten lange beschäftigen. Bild: Reuters

Der plötzliche Tod des konservativen Supreme-Court-Richters Antonin Scalia wird den Wahlkampf in Amerika prägen. Sein Nachfolger könnte die Richtung des Landes für eine ganze Generation bestimmen.

          Antonin Scalia war mit Freunden in Texas zur Jagd verabredet. Doch am Samstag kam der 79 Jahre alte Supreme-Court-Richter nicht zum Frühstück. Seine Kameraden gingen ohne ihn auf die Pirsch. Später wurde Scalia tot in seinem Bett gefunden. Niemand in Washington hatte mit dem Ableben des bärbeißigen Konservativen rechnen können. Doch kein Politiker begnügte sich fürs erste damit, den großen Einsatz des Verstorbenen zu würdigen oder seiner Familie Beileid zu bekunden: Noch bevor die Flaggen auf halbmast gesetzt waren und Präsident Barack Obama das Wort ergriff, sprachen die maßgeblichen Republikaner im Senat dem Demokraten das Recht ab, einen Nachfolger zu nominieren. Mehrheitsführer Mitch McConnell forderte, das dem nächsten Präsidenten zu überlassen: „Das amerikanische Volk sollte bei der Auswahl des nächsten Richters am Obersten Gericht mitreden dürfen.“

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Barack Obama bleibt allerdings noch gut elf Monate lang im Amt. „Ich habe vor, meiner verfassungsgemäßen Verantwortung gerecht zu werden und in der gebotenen Zeit einen Nachfolger zu nominieren“, bekräftigte er. Dem republikanisch dominierten Senat bleibe „reichlich Zeit“, den Kandidaten zu prüfen und zu bestätigen. Obama wäre nicht Obama, wenn er keine allgemeine Mahnung angefügt hätte. Die Verantwortung, das Oberste Gericht arbeitsfähig zu halten, wiege schwerer als die Interessen einer Partei. Die Demokratie stehe auf dem Spiel.

          Doch Amerikas Demokratie tobt sich seit Jahresbeginn weniger auf dem Spielfeld von Weißem Haus und Kongress aus, sondern auf den Schlachtfeldern des Präsidentenwahlkampfs. In beiden Lagern war der Supreme Court schon vor der Todesnachricht ein beherrschendes Thema. Denn seit langem ist klar, dass sich die Zusammensetzung des neunköpfigen Gerichts in den kommenden Jahren ändern dürfte. Die linksliberale Ruth Bader Ginsburg vollendet im März ihr 83. Lebensjahr. Auch der Zentrist Anthony Kennedy, nach Scalias Tod der letzte von Ronald Reagan ernannte Richter am Supreme Court, wird noch dieses Jahr achtzig, und der wie Ginsburg von Bill Clinton ernannte Stephen Breyer ist nur drei Jahre jünger.

          Deshalb könne der nächste Präsident für eine ganze Generation die Richtung des Landes festlegen, schärfen alle Präsidentschaftsanwärter den Amerikanern ein. Und die meisten Leute verstehen, dass es um mehr als eine Obsession des ungeliebten Polit-Establishments geht. Je stärker die Unversöhnlichkeit in Washington die Gesetzgebung blockiert, desto spürbarer wurde die Bedeutung des Obersten Gerichts. Voriges Jahr etwa billigte es Homosexuellen ein Recht auf die Ehe zu und rettete Obamas Gesundheitsreform vor einer der massivsten Anfechtungen.

          Vertreter des „Originalismus“

          Diesen Sommer haben die Richter zu entscheiden, ob Obama per Dekret mehrere Millionen illegal eingewanderter Personen vor Abschiebung bewahren darf. Auch um Abtreibung und Todesstrafe geht es wieder einmal. Und der demokratische Kandidat Bernie Sanders hat verkündet, er würde als Präsident nur solche Juristen für das Oberste Gericht nominieren, die für Wahlkampfspenden wieder strenge Limits einführen wollten. Für die Republikaner läuft diese Forderung darauf hinaus, den Richtern nicht nur die Auslegung der Verfassung, sondern faktisch deren Ergänzung anzuvertrauen. Vor allem Ted Cruz schimpft darüber.

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