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Stichwahl : Argentinien vor dem Neuanfang

  • -Aktualisiert am

Überkreuz: Mauricio Macri und Daniel Scioli begrüßen vor einer Fernsehdebatte die Ehefrau des jeweils anderen. Bild: AFP

Egal, wer die Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag gewinnt: Nach zwölf Jahren Kirchnerismus beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte des Landes.

          Das ist alles neu für Argentiniens Wähler. So neu, dass sich das Land noch nicht einmal auf eine verbindliche Schreibweise dafür einigen konnte, was am kommenden Sonntag bevorsteht: eine Stichwahl für das Präsidentenamt. Die einen wählen die spanische Version „balotaje“, die anderen halten es mit dem französischen Original „ballotage“, wieder andere schreiben verballhornt „ballotaje“.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Jedenfalls hat es seit der Verfassungs- und Wahlrechtsreform von 1994 in Argentinien noch keinen Stichentscheid um das höchste Staatsamt gegeben. Entweder weil ein Kandidat schon im ersten Durchgang die zum Wahlsieg erforderliche Stimmenmehrheit erreichte. Oder weil einer der beiden Bestplazierten vor der eigentlich erforderlichen Stichwahl aufgab. So war es bei der Präsidentenwahl vom April 2003, als der beim ersten Wahlgang knapp führende (Rechts-)Peronist Carlos Menem die Segel strich, so dass dem zweitplazierten (Links-)Peronisten Néstor Kirchner die gerade einmal 22 Prozent der Stimmen aus dem ersten Wahlgang ausreichten, um Präsident zu werden.

          Dieses Jahr ist vieles anders. Erstmals seit zwölf Jahren steht nicht mehr der Name Kirchner auf den Wahlzetteln für das Präsidentenamt: Auf Néstor Kirchner war bei den Präsidentenwahlen 2007 und 2011 jeweils dessen Frau beziehungsweise Witwe Cristina Fernández de Kirchner gefolgt. Die Verfassung erlaubt nur die einmalige direkte Wiederwahl, so dass sie nach zwei Amtsperioden in Folge nun nicht mehr antreten durfte.

          Die scheidende Präsidentin, die am 10. Dezember ihr Amt übergibt, sprach sich eher halbherzig für Daniel Scioli als Kandidaten der regierenden (Links-)Peronisten für ihre Nachfolge aus. Scioli ist ein treuer Weggefährte der Kirchners: 2003 wurde er als „running mate“ von Néstor Kirchner zum Vizepräsidenten gewählt, seit 2007 ist er als eine Art Statthalter von Cristina Fernández de Kirchner Gouverneur der Provinz Buenos Aires. Scioli gewann zwar den ersten Wahlgang am 25. Oktober mit 37 Prozent der Stimmen. Er muss sich aber am Sonntag im Stichentscheid dem liberal-konservativen Bürgermeister der Hauptstadt Mauricio Macri stellen. Der wurde im Oktober mit gut 34 Prozent zwar nur Zweiter, durfte sich aber zu Recht als eigentlichen Sieger feiern lassen. Denn alle Umfragen vor dem ersten Wahlgang hatten Scioli deutlich weiter vorne und Macri mit deutlich größerem Rückstand gesehen.

          Keine Spur von Überdruss

          Prompt sehen die jüngsten Umfragen jetzt Macri vor den Stichwahlen mit bis zu acht Prozentpunkten vor Scioli in Führung. Für Scioli ist das kein Grund zur Resignation, schließlich könnten die Demoskopen wieder danebenliegen. Nicht zuletzt wird der Wahlausgang davon abhängen, wie sich die Unentschlossenen und jene 21 Prozent der Wähler entscheiden, die im Oktober für den Reform-Peronisten Sergio Massa gestimmt hatten. Massa hat keine Wahlempfehlung abgegeben, sich aber faktisch gegen eine Präsidentschaft Sciolis ausgesprochen.

          Die argentinischen Wähler haben im „Superwahljahr“ 2015 schon viele Abstimmungen durchstehen müssen – von den Gouverneurs- und Kommunalwahlen im April und Mai über die offenen Vorwahlen für die Präsidentenwahlen im August bis schließlich zu den Parlaments- und Präsidentenwahlen vom Oktober. In Argentinien herrscht Wahlpflicht für alle Bürger zwischen 18 und 70 Jahren; Jugendliche ab 16 Jahren und Senioren ab 70 dürfen wählen, müssen aber nicht. Am Wahltag sind zudem Vergnügungseinrichtungen geschlossen, es darf kein Alkohol verkauft werden. Da wird manchem die Lust an der Demokratie zur Last.

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