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Steinmeier in Brasilien : Ein schwieriger Partner

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird in Brasilia empfangen. Bild: dpa

Beim Besuch in Brasília stößt Außenminister Steinmeier nicht nur auf Gemeinsamkeiten – und das liegt nicht nur am Spiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft.

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          Brasilien ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem Deutschland eine „strategische Partnerschaft“ eingegangen ist. Der entsprechende Aktionsplan wurde im Mai 2008 von Bundeskanzlerin Merkel und dem damaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva in Brasília unterzeichnet. Beim Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier dieses Wochenende in Brasília wurde ein Termin für die ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen zur weiteren Vertiefung dieser Partnerschaft vereinbart. Am 19. und 20. August wollen Bundeskanzlerin Merkel und mehrere Kabinettsmitglieder nach Brasília kommen. Vergleichbare Konsultationen gibt es schon mit Partnerländern wie Frankreich, Israel und China; mit Russland sind wegen des Krieges in der Ukraine vorerst keine solchen Regierungstreffen geplant.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          In den vergangenen Jahren gab es ein außergewöhnlich dichtes Besucheraufkommen deutscher Politiker in Brasilien. Bundespräsident Joachim Gauck kam im Mai 2013, um die Reihe „Deutschland und Brasilien – wo Ideen sich begegnen“ mit mehr als 1000 Veranstaltungen in zwölf Monaten zu eröffnen. Im letzten Jahr besuchte Bundeskanzlerin Merkel binnen weniger Wochen Brasilien gleich zweimal: Mitte Juni kurz vor dem ersten Spiel der deutschen Mannschaft bei der Fußball-WM und dann vier Wochen später zum Finale in Rio de Janeiro, das sich auch Bundespräsident Gauck nicht entgehen lassen wollte.

          Brasilien profitiert von Sanktionen gegen Russland

          Natürlich kommt seit der WM 2014 bei jedem Besuch eines deutschen Regierungsvertreters der historische 7 : 1-Halbfinalsieg Deutschlands gegen Brasilien zur Sprache – von deutscher Seite in entschuldigendem Ton, von brasilianischer mit bewunderndem. Und dann versichert man sich der gemeinsamen Liebe zum „jogo bonito“, dem „schönen Spiel“. Steinmeier tröstete seine Gastgeber in Brasília mit der historischen Statistik, wonach Brasilien öfter als Deutschland den WM-Titel errungen und auch im direkten Vergleich die Nase vorne habe.

          Doch ungeachtet der Verkündung der strategischen Partnerschaft und der gemeinsamen Liebe zum Fußball sind die gegenwärtigen Beziehungen zwischen Berlin und Brasília nicht ungetrübt. Bei den Gesprächen mit Staatspräsidentin Dilma Rousseff wurde deutlich, dass Brasilien viel Verständnis für die Haltung des Verbündeten Russland in der Brics-Gruppe hat und den Europäern – mithin auch Deutschland – mindestens eine Teilschuld an der Ukraine-Krise zuweist. An den Sanktionen Washingtons und der EU gegen Moskau beteiligt sich Brasília nicht. Brasilien nutzt das Sanktionsregime im Gegenteil für den eigenen Vorteil aus: Die brasilianischen Exporte, zumal von Fleisch und anderen Lebensmitteln nach Russland sind in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen.

          Dilma Rousseff hält Außenamt an der kurzen Leine

          Auch bei der Einschätzung der Lage in Venezuela und in Argentinien gibt es deutliche Unterschiede zwischen Berlin und Brasília. Dass sich die Lage beim nördlichen Nachbarn bedrohlich zuspitzt, glaubt die Regierung in Brasília nicht, und beim Nachbarn im Süden hält man der bedrohten Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner mit wenig Vorbehalten die Stange. Vollständige Übereinstimmung gibt es immerhin in der Freude über die Wende in der amerikanischen Kuba-Politik und die Annäherung Washingtons an Havanna. Auch im Streben nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat ist man sich weiter einig, auch wenn man sich weder in Berlin noch in Brasília Illusionen darüber macht, dass die angestrebte Reform des wichtigsten Gremiums der UN in weiter Ferne liegt.

          Im Itamaraty, dem brasilianischen Außenministerium, ist die Stimmung unter den Diplomaten seit langem nicht gut, weil die Präsidentin der Außenpolitik keine hohe Bedeutung beimisst, das Amt andererseits aber am kurzen Zügel hält. Der neue Außenminister Mauro Vieira, ein erfahrener Berufsdiplomat, muss sich zunächst als Seelenmasseur um seine eigenen Leute kümmern, ehe er programmatische Initiativen entwickeln könnte. Und dann müsste er damit rechnen, dass das Präsidialamt seine „Richtlinienkompetenz“ in der Außenpolitik durchsetzt. Dort hat der außen- und sicherheitspolitische Präsidentenberater Marco Aurélio Garcia das Heft fest in der Hand, der sich häufig in Venezuela aufhält.

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