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Raketenabwehr : Mehr Bush wagen

  • -Aktualisiert am

Jeder zweite Schuss daneben: Eine amerikanische Abfangrakete steigt in den Nachthimmel über Alaska auf Bild: dapd

Mit der neuen Raketenabwehrstrategie stützt sich Barack Obama auf Pläne seines ungeliebten Vorgängers. Verlässlichen Schutz bietet sie nicht.

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          Vor dreißig Jahren stellte Amerikas Präsident Ronald Reagan der freien Welt eine Vision vor. Es handele sich dabei um eine „gewaltige technische Herausforderung, die wir kaum vor dem Ende dieses Jahrhunderts werden bewältigen können“, sagte der Präsident in seiner Fernseh- und Rundfunkansprache am 23. März 1983. Dennoch sei es alle Mühen und Kosten wert, jene Vision zu verwirklichen: „Ist es möglich, dass freie Völker in dem sicheren Wissen leben können, dass ihre Sicherheit nicht auf der Drohung der sofortigen amerikanischen Vergeltung eines sowjetischen Angriffes beruht, sondern dass wir in der Lage sind, Langstreckenraketen abzufangen und zu zerstören, ehe sie auf unserem Boden oder bei unseren Verbündeten einschlagen?“

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Damit war ein Programm geboren, das offiziell „Strategic Defense Initiative“ (SDI) hieß, in den Sprachgebrauch einer - vor allem in Europa - skeptischen Weltöffentlichkeit aber als „Krieg der Sterne“ (Star Wars) einging. Reagan sah die visionäre Raketenabwehr gerade nicht als Abkehr von der Abschreckungsdoktrin, sondern als deren Ergänzung: „Wir bewahren den Frieden durch unsere Stärke; Schwäche lädt bloß zu Aggression ein.“ Kaum ein Rüstungsprogramm der vergangenen Jahrzehnte war von Beginn an so umstritten und erwies sich doch zugleich als so langlebig wie die Raketenabwehr. Sie hat den Untergang der Sowjetunion und das Ende des Kalten Krieges überdauert. Sie wurde erweitert und wieder eingeschränkt. Und sie wird trotz zahlreicher technischer Fehlschläge und anhaltender politischer Skepsis vor allem in den Reihen der Demokratischen Partei bis heute weiterverfolgt.

          Als Barack Obama im September 2009 in der New Yorker Federal Hall sprach (Foto), stand er der Raketenabwehr noch kritisch gegenüber. Nun will er sie ausbauen

          Zu den Skeptikern in seiner Partei gehörte einst auch Barack Obama, der 2001 einem Fernsehsender seiner Heimatstadt Chicago anvertraute: „Ich bin mit einem Raketenabwehrsystem nicht einverstanden.“ Nach Obamas Einzug ins Weiße Haus vom Januar 2009 war die Skepsis oder gar offene Ablehnung des 44. Präsidenten gegenüber der Raketenabwehr deutlich zu erkennen. Die unter seinem republikanischen Amtsvorgänger George W. Bush gemeinsam mit den Partnern in der Nato vereinbarten Pläne für eine umfassende Raketenabwehr in Europa wurden deutlich zusammengestrichen, wenn auch nicht völlig aufgegeben. Politischer Hintergrund für diese Entscheidung war der von Obama und seiner damaligen Außenministerin Hillary Clinton angestrebte „Neustart“ in den Beziehungen zu Moskau. Russland hatte die amerikanischen Abfangraketen zur Abwehr iranischer Mittel- und Langstreckenraketen von Beginn an als Bedrohung nicht nur seiner Interessen in Mittel- und Osteuropa, sondern auch seiner eigenen nationalen Sicherheit abgelehnt. Bis heute ist die von Washington erhoffte politische Dividende aus Moskau für das Entgegenkommen bei der Raketenabwehr jedoch ausgeblieben.

          Auch die heimische Raketenabwehr an der amerikanischen Westküste wurde zunächst zusammengestrichen. 2011 verfügte das Weiße Haus, statt der unter George W. Bush geplanten 44 Abfangsysteme zur Abwehr von feindlichen Langstreckenraketen nur deren 30 an der Westküste zu stationieren. Im Heeresstützpunkt Fort Greely in Alaska wurde das „Raketenfeld 1“ eingemottet. Derzeit sind dort 26 bodengestützte Abfangraketen stationiert, auf dem Luftwaffenstützpunkt Vandenberg im Südwesten Kaliforniens weitere vier. Am 15. März teilte das Pentagon mit, dass die Entscheidung von 2011 revidiert werde: Das „Raketenfeld 1“ in Fort Greely wird wieder in Betrieb genommen und mit 14 weiteren Abfangraketen bestückt.

          Der Ausbau geht zu Lasten Europas

          Nach Angaben der Pentagon-Rechnungsprüfer entstehen durch die vorübergehende Stilllegung und Wiederinbetriebnahme des Raketenfelds Kosten in Höhe von 200 Millionen Dollar. Die Kosten für die zusätzlichen Raketen an der Pazifikküste, die sich auf rund eine Milliarde Dollar belaufen, sollen beim europäischen Raketenabewehrprogramm eingespart werden. Die 14 neuen Abwehrraketen in Fort Greely werden 2017 einsatzfähig sein; sie wären es jetzt wohl schon, hätte die Regierung Obama an den Plänen aus der Ära Bush festgehalten. Insgesamt wachsen die Budgetposten für die Raketenabwehr wieder: Nach einer vorübergehenden Reduzierung auf 7,8 Milliarden Dollar im Haushaltsjahr 2010 sind in diesem Jahr etwa 9,7 Milliarden Dollar veranschlagt.

          Die politische Symbolik der Entscheidung zur Verstärkung der Raketenabwehr über dem Pazifik ist eindeutig. Sie ist Teil der von Obama verfügten „asiatischen Wende“ der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik. Verteidigungsminister Chuck Hagel sagte, mit der Aufstellung der zusätzlichen Abwehrraketen an der Westküste bekräftigten die Vereinigten Staaten die Unterstützung für ihre Verbündeten Südkorea und Japan und unterstrichen ihre Entschlossenheit, sich gegen Aggressionen - wie die angedrohten Atomschläge Nordkoreas gegen amerikanischen Großstädte - zu wehren. Militärs heben aber hervor, dass Amerika auch nach der neuen Planung gegen iranische Langstreckenraketen gewappnet wäre, wenn das Regime in Teheran einmal über solche verfügen sollte. Der Kongress hat das Pentagon beauftragt, Planungen für die Einrichtung eines dritten Raketenfelds für die amerikanische Ostküste voranzutreiben.

          Zuverlässigkeit fraglich

          Unter Fachleuten bliebt freilich umstritten, ob die Raketenabwehr die Feuertaufe eines wirklichen Angriffs mit einer Langstreckenrakete, die mit einem Nuklearsprengkopf bestückt sein könnte, bestehen würde. Seit dem ersten Test zum Abschuss einer Raketenattrappe mit einer Abfangrakete von 1999 wurde die anfliegende Rakete nur in acht von 16 Fällen getroffen. Zuletzt schlugen zwei Tests im Januar und Dezember 2010 fehl. Inzwischen sollen die Fehler im neuen Steuerungssystem des Sprengkopfes der Abfangrakete behoben worden sein. Das werde ein neuer Test in diesem Jahr beweisen, hoffen die Ingenieure des Rüstungsunternehmens Raytheon, das den Sprengkopf herstellt. Ein erfolgreicher Testabschuss ist die Voraussetzung für die Stationierung der 14 zusätzlichen Abfangraketen.

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