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Kommentar : Starke Politik?

Barack Obama zeigt, dass er erkannt hat, wie wichtig die Ansprache an Amerikas verunsicherte Bürger ist. Sein Appell zur Besonnenheit wird wohl dennoch verhallen.

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          Barack Obama hat ja recht: Der Sieg über den islamistischen Terrorismus wird nicht mit starken Worten errungen – darin sind die republikanischen Möchtegernpräsidenten nicht zu schlagen –, sondern mit einer starken, klugen und unerbittlichen Politik. Aber nicht erst seit dem Massaker von San Bernardino haben viele Amerikaner das Gefühl, dass die Politik des Präsidenten weder stark noch unerbittlich ist, sondern vor allem darin bestehe, die Bedrohung nicht sonderlich ernst zu nehmen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Sollte Obama die Bedrohungsintensität, die vom „Islamischen Staat“ und von radikalisierten Einzeltätern ausgeht, tatsächlich unterschätzt haben, so wäre das ein großer Fehler gewesen. Seine Rede an die Nation, erst die dritte in der bald siebenjährigen Zeit an der Spitze des Landes, zeigt immerhin, dass er erkannt hat, wie notwendig es ist, sich an die verunsicherten Amerikaner direkt zu wenden.

          Zur Besonnenheit mahnend, ist Obama bei seiner Linie geblieben: Aus einem Kampf gegen den islamistischen Terrorismus soll nicht ein Krieg gegen Muslime werden, auch wird der Kampf gegen den IS nicht ausgeweitet. Es steht zu erwarten, dass sein Appell an Einheit und Einigkeit verhallen wird; es ist Wahlkampfzeit, in der das Erregungspendel besonders heftig ausschlägt. Auch deshalb wird die Kritik an Obamas Strategie nicht verstummen.

          Aber eben nicht nur deshalb: Die Terrorbedrohung ist real, die Mörder haben an vielen Orten zugeschlagen, nun in Kalifornien. Zwei Welten: Der Präsident wirbt für eine Verschärfung der Waffengesetze, seine Gegner, die ihn für einen Schwächling halten, werden bei dem Thema Sicherheit und Terrorismus keine Ruhe geben.

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