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Obama in China : Lahme Ente in feindlichen Gewässern

  • -Aktualisiert am

Präsident Obama in der Verbotenen Stadt in Peking: Trotz Wahlniederlage bei den „Midterms“ ist er immer noch der mächtigste Mann der Welt Bild: AP

Der amerikanische Präsident wird bei seinem Staatsbesuch in China mit viel Misstrauen empfangen. Doch die zwei größten Wirtschaftsmächte der Welt sind auf eine gesunde Kooperation angewiesen.

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          Wenn sich die chinesische Führung in ihrer Machtposition herausgefordert fühlt, ist in offiziellen Verlautbarungen schnell vom „Einfluss feindlicher ausländischer Kräfte“ die Rede. Solche Kräfte sollen, so behauptet Peking, ebenso hinter der Studentenbewegung von Hongkong stehen wie hinter dem gewaltsamen Aufbegehren ethnischer Minderheiten in Xinjiang und Tibet.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Feindliche ausländische Kräfte unterstützen nach Pekinger Lesart auch die Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres in ihrem Widerstand gegen chinesische Gebietsansprüche und die Japaner in ihrer Ansprüchen auf umstrittene Inseln. Feindliche Kräfte infiltrieren, so behauptet die chinesische Führung, Chinas Wissenschaftsinstitutionen und Nichtregierungsorganisationen.

          Meist sind mit diesen Kräften einzig und allein die Vereinigten Staaten gemeint. Schon lange nicht mehr hat sich eine chinesische Führung so konstant kritisch und teilweise offen feindlich über die Regierung in Washington geäußert. Tiefes Misstrauen und wachsende Konkurrenz kennzeichnet Pekings Verhältnis zur westlichen Führungsmacht, der es vorwirft, als Unterstützter demokratischer und freiheitlicher Ideen Unruhe nach China zu bringen und mit ihrer Präsenz im pazifischen Raum China einzudämmen und seine Ausdehnung zu behindern.

          „Tief besorgt über die Behandlung von Verteidigern der Menschenrechte“

          Schon immer war das Verhältnis zwischen der Supermacht des Westens und der aufstrebenden Großmacht in Asien gespannt. Doch hatten bisherige chinesische Regierungen sich, auch im Sinn der engen Wirtschaftsbeziehungen, noch eher vorsichtig und diplomatisch gezeigt. Aber unter Xi Jinping hat die chinesische Außenpolitik die vorsichtige Zurückhaltung aufgegeben und zeigt, gestärkt durch ihre Wirtschaftsmacht, auch Washington gegenüber weitaus mehr Selbstbewusstsein und Härte.

          Xi Jinping hat für die chinesisch-amerikanischen Beziehungen die Formel „Eine neue Art der Beziehungen zwischen Großmächten“ eingeführt. Die Amerikaner haben diese Formel nach einigem Zögern akzeptiert, doch bleibt umstritten, was sie bedeuten soll. Für Xi Jinping steht gegenseitiger Respekt im Vordergrund, die Vereinigten Staaten sollen Peking auf Augenhöhe begegnen. Das heißt auch, dass Washington sich nicht in Menschenrechtsfragen in China einmischen soll.

          Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice hatte sich am Donnerstag in Washington mit Menschenrechtsaktivisten getroffen, um, so ließ sie mitteilen, über „die Verschlechterung der Menschenrechtslage“ in China zu sprechen. Die amerikanische Regierung sei „tief besorgt über die Behandlung von Verteidigern der Menschenrechte“ durch die chinesische Regierung.

          Obama soll seine schlechte Laune zu Hause lassen

          Wenn Chinas Staats- und Parteichef Xi den amerikanischen Präsidenten am Montag in Peking beim Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums Apec empfängt, wird er ihm den roten Teppich ausrollen und sich für ein bilaterales Gespräch „unter Großmächten“ viel Zeit nehmen, doch konkrete Ergebnisse wird es kaum geben. Zu weit liegen die Positionen in fast allen Feldern auseinander.

          Der amerikanische Außenminister John Kerry, der bereits am Wochenende in Peking war, hat dort noch einmal die große Bedeutung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen betont und vor allem die Wirtschaftsinteressen in den Vordergrund gerückt. Und die chinesische Staatspresse warnte schon, Obama solle seine schlechte Laune nach der Wahlniederlage nicht an China auslassen.

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