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Kurz vor Unterzeichnung : Obama plant Cyberwar-Abkommen mit China

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Der amerikanische Präsident Barack Obama und der chinesische Präsident Xi Jinping planen ein Abkommen zur Internetsicherheit. Bild: dpa

Die Vereinigten Staaten stehen mit China offenbar kurz vor einer Vereinbarung, in Friedenszeiten keine Atomkraftwerke oder Krankenhäuser zu hacken. Einen prinzipiellen Schutz für Unternehmen soll der Vertrag allerdings nicht beinhalten.

          China und die Vereinigten Staaten stehen einem Zeitungsbericht zufolge kurz vor einem Abkommen über Internet-Sicherheit. Es werde möglicherweise bereits beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Washington am Donnerstag verkündet, berichtet die „New York Times“  unter Berufung auf Insider. Dabei könne es sich unter anderem um den Schutz vor Cyber-Angriffen auf staatliche Infrastruktur wie Kraftwerke, Telefonnetze und Krankenhäuser drehen.

          Kein grundsätzlicher Schutz für Unternehmen

          Einen grundsätzlichen Schutz vor Hackerangriffen auf Behörden und Unternehmen, wie die Vereinigten Staaten sie China vorwerfen, werde das Abkommen aber wohl nicht enthalten. Präsident Barack Obama hatte angekündigt, dass das Thema Cyber-Sicherheit ein Schwerpunkt der Gespräche mit Xi werde.

          Ein Ziel der Vereinigten Staaten  ist dem Bericht zufolge, dass China zumindest einen Verhaltenskodex akzeptiert, der kürzlich von einer Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen erstellt wurde. Dieser sieht unter anderem vor, dass kein Staat Cyber-Attacken auf die Infrastruktur eines anderen Landes in Friedenszeiten zulassen darf.

          Die Hacker-Vorwürfe der USA gegen China haben die Beziehungen beider Staaten zuletzt belastet. China weist die Anschuldigungen zurück.

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