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Kuba und Amerika : Große Reise nach nebenan

  • -Aktualisiert am

Größenverhältnisse: Die Flaggen Amerikas und Kubas in Havanna Bild: Reuters

Die ranghöchste Delegation aus Washington seit mehr als 50 Jahren verhandelt nun in Kuba über eine Normalisierung der Beziehungen.

          Roberta Jacobson tritt an diesem Mittwoch eine Reise ins Ungewisse an. Als Abteilungsleiterin im Außenministerium ist sie die ranghöchste Vertreterin der amerikanischen Regierung, die seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen vor mehr als 50 Jahren nach Kuba fliegt. Sie soll erreichen, dass aus der „Interessenvertretung“ der Vereinigten Staaten in Havanna bald wieder eine echte Botschaft wird: mit einer unbegrenzten Zahl von Diplomaten und Vertretern anderer Ministerien, die unbehelligt durchs ganze Land reisen und mit Kubanern reden dürfen.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Die kubanische Seite dagegen hat den Gästen nicht vorab mitgeteilt, was sie sich von den Gesprächen erhofft. Auch die fünf demokratischen Kongressmitglieder aus Washington, die übers Wochenende in Kuba das Terrain sondiert hatten, konnten das Rätsel für Jacobson nicht lösen. Ihr erwartetes Treffen mit Staatschef Raúl Castro kam nicht zustande. Die Senatoren und Abgeordneten, die allesamt eine Aufhebung des Embargos fordern, hatten sich mit Dissidenten getroffen, obwohl ihnen das Regime davon abgeraten hatte. Normalerweise habe Castro Zeit für ihn, nörgelte der Senator Patrick Leahy, der schon oft in Kuba war.

          Menschenrechtslage ist nur ein untergeordnetes Thema

          Hohe Diplomaten in Washington versicherten dennoch, auch Roberta Jacobson hoffe auf einen „Austausch mit der Zivilgesellschaft“, wie es der Linie von Präsident Barack Obama entspreche. Welche Dissidenten womöglich zu einem Gespräch geladen werden, verriet das State Department zunächst nicht. Allerdings hat Jacobson nach ihrer für Freitag geplanten Pressekonferenz in der Residenz des Ständigen Vertreters noch reichlich Zeit für gesellschaftliche Erkundungen, denn der Rückflug ist erst nach einer dritten Übernachtung vorgesehen. Von den zwölf Regimegegnern, mit denen die fünf amerikanischen Parlamentarier in Havanna redeten, sprachen sich nach Leahys Angaben „etwa zehn“ für die von Obama und Castro im Dezember angekündigte Normalisierung der Beziehungen aus. Diplomatische Beziehungen seien ja „keine Belohnung“, bekräftigte das State Department.

          Oldtimer in Havanna: Senatorin Stabenow dachte laut über die Zukunft der amerikanischen Automobilindustrie nach, sollte das Embargo aufgehoben werden.

          Für die Parlamentarier aus Washington war die Menschenrechtslage eher ein untergeordnetes Thema. Öffentlich jedenfalls verwiesen sie vor allem auf die Chancen für Amerikas Exportindustrie. Der einflussreiche Senator Dick Durbin sagte nach dem Besuch eines Ladens, man sollte es möglich machen, dass die Kubaner ihr Milchpulver künftig aus den Vereinigten Staaten statt aus Neuseeland importieren. Die Senatorin Debbie Stabenow dachte nach einer Spritztour in einem Straßenkreuzer aus den Fünfzigern, wie sie zu Hunderten als Taxis durch Havanna fahren, laut über die Chancen für die Autoindustrie in Detroit nach, würde das Embargo aufgehoben.

          Doch im Kongress gibt es dafür keine Mehrheit. Viele Republikaner wollen Obama Knüppel zwischen die Beine werfen. Der Kongress müsste die Mittel für zusätzliches Botschaftspersonal bewilligen, und der Senat könnte die Ernennung eines Botschafters verweigern. Formell sind die Verhandlungen über die neuen Beziehungen ein Anhängsel an die „Migrationsgespräche“, die beide Seiten regelmäßig abhalten und an diesem Mittwochabend rasch hinter sich bringen wollen.

          Fachleute befürworten den Neuanfang

          Washington wäre froh, wenn die Kubaner dann am Donnerstag Bereitschaft zu schnellen Fortschritten bei den Botschaften zeigten. Bisher dürfen in Havanna höchstens 51 amerikanische Diplomaten arbeiten. Sie dürfen sich nur in der Hauptstadtprovinz aufhalten. Kubaner haben zu dem renovierungsbedürftigem Gebäude der Amerikaner keinen Zugang. Auch in Washington müssen die maximal 26 kubanischen Diplomaten innerhalb des Autobahnrings bleiben. Niemand in Washington erwartet einfache Verhandlungen darüber. Doch die ganz großen Fragen stellen sich erst später. Ungeduldig erinnern etwa enteignete Alteigentümer an ihre Forderungen.

          Angesichts des innenpolitischen Widerstands freute sich Obama umso mehr über einen offenen Brief, in dem 78 mehr oder minder prominente Fachleute und frühere Regierungsmitarbeiter den Neuanfang gutheißen. Die meisten gehören zum liberalen Lager. Doch Ronald Reagans Außenminister George Shultz unterzeichnete den Brief ebenso wie der Exilkubaner Alfonso Fanjul, der als Zuckerunternehmer in den Vereinigten Staaten reich wurde und über Jahrzehnte hinweg die radikale Anti-Castro-Opposition finanziert hat. Und noch einen Trumpf zeigte Obama am Abend vor Roberta Jacobsons großer Reise ins Nachbarland stolz vor: Alan Gross, der wegen des Schmuggels von Kommunikationstechnik mehr als fünf Jahre in kubanischer Haft verbrachte und am 17. Dezember heimkehren durfte, verfolgte die Rede des Präsidenten zur Lage der Nation als Ehrengast in der Loge der First Lady.

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