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Kuba und die OAS : Lateinamerika im Freudentaumel

Bilder einer Freundschaft: Raúl Castro (l.) und der venezolanische Präsident Nicolas Maduro Bild: Reuters

Der Kurswechsel der Vereinigten Staaten in der Kuba-Frage kommt zur rechten Zeit: Da Venezuela unter dem niedrigen Ölpreis leidet, wird sich Havanna bald nach neuen Partnern umsehen müssen.

          Wohl seit Menschengedenken ist keine Entscheidung einer Regierung in Washington in Lateinamerika so einhellig begrüßt worden wie die von Präsident Barack Obama verkündete Annäherung an Kuba. Für die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) pries der Generalsekretär José Miguel Insulza die „historische Ankündigung“. Der frühere chilenische Außenminister konnte sicher sein, dass alle 35 Mitgliedstaaten der seit ihrer Gründung 1948 meist zerstrittenen Organisation seine Einschätzung teilten. Insulza sagte, der Konflikt zwischen Washington und Havanna habe eine „viel zu lange dauernde politische Stagnation verursacht, unter der die Menschen in beiden Ländern gelitten haben“.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Bis zum Ende des Kalten Krieges 1989 hatte es Washington vermocht, als globale Führungsmacht im Kampf für Demokratie, Freiheit und Marktwirtschaft die Debatte innerhalb der OAS zu bestimmen. Neben umfangreichen Wirtschaftssanktionen und dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Havanna 1960 war die von Washington durchgesetzte Suspendierung der Mitgliedschaft Kubas in der OAS 1962 das wichtigste Instrument, um das Regime der Brüder Fidel und Raúl Castro zu isolieren.

          Mit der Zeitenwende von 1989 kam der Umschwung

          Washington vermochte es über Jahrzehnte, in der OAS und anderen internationalen Organisationen die Kräfte der Demokratie, aber auch die rechten Militärdiktaturen Lateinamerikas gegen Havanna hinter sich zu scharen. Die 1959 als wichtigstes Gremium der OAS gegründete Interamerikanische Kommission für Menschenrechte sowie der 1979 ins Leben gerufene Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte waren jene Orte, an denen sich Washington als Schutzmacht der Menschenrechte präsentierte und totalitäre Regierungen wie jene in Havanna an den Pranger stellte.

          Doch spätestens mit der Zeitenwende von 1989 wurden die politischen Kosten der Aufrechterhaltung des Embargos und der Isolierung Kubas für Washington höher als ihr Nutzen. In der OAS gipfelte dieser Umschwung 2009 im Beschluss aller Mitgliedstaaten außer den Vereinigten Staaten, Kuba unverzüglich wieder seine vollen Mitgliedsrechte zurückzugeben. Washington hatte trotz großer Bemühungen nicht einmal in der Hochzeit des Kalten Krieges die vollständige Isolierung Kubas in der Region erreicht.

          Eine existentielle Bedrohung wie der Zerfall der Sowjetunion

          Die Ablehnung des Kuba-Embargos reichte zuletzt über alle Gräben hinweg, welche die Staaten der Region bis heute voneinander trennen. Der konservative mexikanische Präsident Felipe Calderón, der treueste Verbündete Washingtons seiner Epoche, sprach sich ebenso entschieden gegen die amerikanischen Kuba-Sanktionen aus wie der venezolanische Revolutionsführer Hugo Chávez. Angesichts des anhaltenden Drucks aller Staaten der Region hatte die Regierung Obama zuletzt ihren Widerstand gegen eine Teilnahme Kubas am nächsten Amerika-Gipfel in Panama vom April 2015 aufgegeben. Bei den vorhergehenden sechs Gipfeln seit 1994 hatte Washington noch stets auf dem Ausschluss Havannas beharrt. Die überraschende Schmelze dieses „Gipfeleises“ in den vergangenen Wochen war ein Vorzeichen auf die historischen Erklärungen Barack Obamas und Raúl Castros vom Mittwoch.

          Gegen Hugo Chávez Nachfolger Nicolás Maduro hat Washington wegen des brutalen Vorgehens des venezolanischen Regimes gegen Oppositionelle weitere Sanktionen verhängt. Vom Instrument der Sanktionen will Washington in der Region vorerst nicht lassen. Doch weit gefährlicher als die Sanktionen Washingtons ist für das Regime in Caracas der rapide Verfall des Ölpreises. 96 Prozent der Exporterlöse Venezuelas stammen aus dem Ölgeschäft. Mit diesen Einnahmen alimentierte Chávez das befreundete Regime in Havanna und kaufte sich auch anderswo in Lateinamerika und in der Karibik Sympathie. Ein Wegfall der faktisch kostenlosen Öllieferungen Venezuelas würde für Havanna zu einer ähnlich existentiellen Bedrohung werden wie der Zerfall der Sowjetunion 1991, als Kuba buchstäblich über Nacht ohne die milliardenschwere Bruderhilfe aus Moskau auskommen musste.

          Die Haltung Chinas ist von entscheidender Bedeutung

          Ungeteilt positiv war nach der Aussöhnungsverkündung das Echo aus der Region: Der konservative kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos feierte „die Kühnheit und den Mut“ Obamas und Castros. Die linke brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff sprach von einem „guten Beispiel für die ganze Welt“. Auch die Regierungen in Mexiko, Panama und Nicaragua sowie in Venezuela, Ecuador, Bolivien und Argentinien gratulierten. Brasilien hat mit seinen Milliardeninvestitionen in den Seehafen und die Freihandelszone Mariel nahe Havanna seinen Führungsanspruch als künftiger führender Wirtschaftspartner Kubas bereits deutlich gezeigt.

          Für das Überleben des Regimes in Kuba ist aber von größerer Bedeutung, ob andere Staaten in der Region mit Hilfszahlungen und nicht nur mit Investitionen in die Bresche springen, sollte der Öl- und Geldfluss aus Venezuela versiegen. Auch die Haltung Chinas, woher Kuba dreißig Prozent seiner Einfuhren bezieht und wohin 18 Prozent seiner Exporte fließen, ist von entscheidender Bedeutung. 2014 wird die kubanische Wirtschaft nach offiziellen Zahlen im Jahresschnitt um gerade einmal 1,3 Prozent wachsen, ein voller Prozentpunkt weniger als vor Jahresfrist prognostiziert. Die Hoffnung auf vier Prozent Wachstum im kommenden Jahr gilt als sehr optimistisch. Die angekündigte Normalisierung der Beziehungen Washingtons und Havannas markiert einen großen Fortschritt in der Zeitgeschichte. Für den schwierigen Alltag der gut elf Millionen Kubaner hat der Schritt vorerst allerdings nur symbolische Bedeutung.

          Waffenbrüder: Fidel Castro und der „Che“

          Geschichte einer speziellen Beziehung

          Spätestens seit dem 25. April 1898 sind Kuba und die Vereinigten Staaten auf besondere Weise verbunden. An diesem Tag erklärte die amerikanische Regierung der Kolonialmacht Spanien den Krieg. Unmittelbarer Anlass war die Versenkung eines amerikanischen Kriegsschiffs im Hafen von Havanna. Der spanisch-amerikanische Krieg endete im Dezember des gleichen Jahres mit dem Vertrag von Paris. Für Kuba bedeutete dies formal die Unabhängigkeit. Tatsächlich allerdings wurde die Kontrolle durch Spanien zumindest in den Schlüsselsektoren der kubanischen Wirtschaft durch amerikanische Aufsicht ersetzt. Zudem besaß Washington das Recht, sich bei Bedarf in die kubanische Innenpolitik einzumischen. Dies gab Amerika erst 1934 auf. Aber auch danach waren die Beziehung eng.

          Die Unzufriedenheit mit den Verhältnissen in Kuba wuchs. Sie mündete in eine Aufstandsbewegung unter Führung Fidel Castros, der 1956 einen Guerrillakrieg gegen den Diktator Fulgencio Batista begann. Die amerikanische Regierung unter Präsident Dwight D. Eisenhower hatte ihrem Schützling Batista schon die Militärhilfe gesperrt, als Castro und seine Guerrilleros 1959 die Macht in Havanna an sich rissen. In seinem neuen Amt als Ministerpräsident ging Castro nicht sofort auf Konfrontationskurs zu Washington. Er traf sich 1959 sogar mit Vizepräsident Richard Nixon. Der hatte den Ehrgeiz, die kubanischen Revolutionäre auf das, was er für den „rechten Weg“ hielt, zu führen.

          Das Jahr 1960 sah dann allerdings eine schnelle Verschlechterung der Beziehungen. Im Juni verstaatliche Kuba die amerikanischen Ölraffinerien mit der Begründung, diese hätten sich geweigert, Öl aus der Sowjetunion zu verarbeiten. Bis Oktober traf dieses Schicksal dann fast alle unter amerikanischer Kontrolle stehenden Unternehmen. Washington brach daraufhin die diplomatischen Beziehungen ab und verhängte ein Handelsembargo. Die neue Regierung Kennedy versuchte anfangs, das „Problem Castro“ militärisch zu lösen. Der Versuch einer Invasion (Schweinebucht) aber ging schief. In den Jahrzehnten danach betätigte sich Washington vor allem propagandistisch, etwa in Gestalt einer eigenen Radiostation. Militärisch sind die Amerikaner auf Kuba bis heute präsent: Sie betreiben den Stützpunkt Guantánamo. (pes.)

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