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Besuch in Kuba : Steinmeier verspricht Castro Deutschlands Unterstützung

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Handschlag für die Kameras: Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der kubanische Präsident Raúl Castro Bild: dpa

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich mit dem kubanischen Staatspräsidenten, Raúl Castro, getroffen. In dem zweistündigen Gespräch soll es auch um Menschenrechte in Kuba gegangen sein.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei seinem ersten Kuba-Besuch Präsident Raúl Castro zu einem fast zweistündigen Gespräch getroffen. Der 84 Jahre alte Staatschef habe dabei die Bedeutung Deutschlands als eines der wichtigsten europäischen Länder für Kuba hervorgehoben, hieß es anschließend aus Teilnehmerkreisen. Steinmeier habe in der fast zweistündigen Unterredung auch das Thema Menschenrechte angesprochen. Zugleich habe der SPD-Politiker deutlich gemacht, dass Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaates unterstützen wolle

          Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der Havanna besucht. Bei seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez hatte er am Donnerstag zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet. Darin ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten.

          Organisationen wie Amnesty International werfen der Regierung in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor. Steinmeier hatte bereits zu Beginn seines Kuba-Besuchs deutlich gemacht: „Wenn wir hier sind, kann die Frage der Menschenrechte nicht ausgeschlossen bleiben.“

          Auf Steinmeiers Besuchsprogramm am Freitag steht unter anderem ein Treffen mit Außenhandelsminister Rodrigo Malmercia. Dabei wird es um den Ausbau der noch recht dürftigen Wirtschaftsbeziehungen gehen. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

          In Kuba sind 30 deutsche Unternehmen und Banken vertreten. Sie beklagen Investitionshemmnisse wie bürokratische Hürden oder die staatliche Zuteilung von Arbeitskräften. Zudem wünscht sich die deutsche Wirtschaft die Eröffnung einer Repräsentanz in Kuba.

          Am Freitagnachmittag fliegt Steinmeier nach Berlin zurück.

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