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Korruptionsverdacht : Brasiliens Parlamentschef droht Anklage

  • Aktualisiert am

Parlamentschef Cunha erklärt sich vor den laufenden TV-Kameras Bild: AFP

Auch der Präsident des brasilianischen Parlaments soll in den Korruptionsskandal rund um den Ölkonzern Petrobras verstrickt sein – und fünf Millionen Dollar erhalten haben. Eduardo Cunha bestreitet die Vorwüfe.

          In Brasilien droht eine Verschärfung der politischen Krise: Dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha, soll von der Bundesstaatsanwaltschaft des fünftgrößten Landes der Welt Korruption und Geldwäsche zur Last gelegt werden. Das berichteten am Mittwoch mehrere Medien, darunter die Zeitung „Globo“. Cunha ist einer der größten Gegenspieler von Präsidentin Dilma Rousseff.

          Bei den Vorwürfen geht es um den seit Monaten schwelenden Korruptionsskandal um Schmiergelder an Parteien, wenn zum Beispiel ein großer Bauauftrag vergeben wurde. Der inhaftierte Bauunternehmer Júlio Camargo hatte ausgesagt, Cunha habe fünf Millionen Dollar im Zusammenhang mit Geschäften mit dem Ölkonzern Petrobras bekommen. Cunha bestreitet allerdings solche Verwicklungen.

          Weil er sich von der Regierung im Stich gelassen fühlte, erklärte der führende Kopf von Rousseffs größtem Koalitionspartner, der Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB), erst kürzlich seinen Bruch mit Rousseff. Dadurch wird es für die Präsidentin immer schwerer, eine Mehrheit für notwendige Spar- und Reformmaßnahmen im Parlament zu bekommen.

          Im Fokus des Skandals steht auch die regierende linksgerichtete Arbeiterpartei von Rousseff, der außerdem eine hohe Inflation und eine sich verschärfende Rezession zu schaffen machen. Unter diesen Bedingungen finden am Donnerstag die ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen zwischen Rousseff und Bundeskanzlerin Angela Merkel, die fast ihr halbes Kabinett mitbringt, statt. Rousseffs Umfeld wertet die lange Anreise als Beleg dafür, dass Deutschland weiterhin an den Erfolg der brasilianischen Regierung glaubt.

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