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Südamerika : Fast eine Revolution

  • -Aktualisiert am

Demonstrantinnen protestieren für die suspendierte brasilianische Präsidentin Dilma Rouseff und gegen ihren politischen Gegner Michel Temer. Bild: Reuters

Brasiliens Linke hat sich selbst besiegt – für unpopuläre Reformen war sie nicht zu haben. Präsidentin Dilma Rousseff hat ihren Nachfolgern ein Schlachtfeld hinterlassen.

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          Wer in Brasilien am späten Vormittag eines Werktags an einem Strand spazieren geht, der wird mit lauter Enthüllungen konfrontiert. Denn die bronzeglänzenden Personen beiderlei Geschlechts offenbaren auch die schwere Krise, in welche das größte Land Lateinamerikas und seine 209 Millionen Einwohner immer tiefer hineingleiten.

          Wie kann es sein, dass so viele vitale Mittfünfziger um diese Uhrzeit keiner bezahlten Arbeit nachgehen müssen? Und wie kann es sein, dass so viele junge Frauen mit so vielen alten Männern flanieren, die angesichts der ostentativen Vertraulichkeit der ungleichen Paare nicht deren Töchter sind, sondern deren Gespielinnen? Das brasilianische Rentensystem ist gewiss nicht die einzige Antwort auf diese Fragen, aber eine schlüssige.

          Schwerste Wirtschaftskrise seit hundert Jahren

          Das durchschnittliche Renteneintrittsalter mit lebenslangen Ruhebezügen in Höhe von siebzig Prozent des letzten Gehalts beträgt in Brasilien bei Männern 54 Jahre, bei Frauen sind es 52 Jahren. Die staatlichen Pensionszahlungen beanspruchen schon heute dreizehn Prozent der Wirtschaftskraft; das ist mehr, als sich die reichsten Länder Europas leisten.

          Noch großzügiger sind in Brasilien die Zuwendungen aus der Rentenkasse für Hinterbliebene: Ohne wesentliche Abschläge fließen die Altersbezüge lebenslang den Witwen (oder auch Witwern) zu, selbst wenn diese niemals eigene Beiträge geleistet haben und ihrerseits erst in Jahrzehnten das Renteneintrittsalter erreichen mögen. Allein für Hinterbliebenenrenten wendet der Schwellenstaat Brasilien einen Betrag auf, der drei Prozent seiner Wirtschaftskraft entspricht; in den reichen entwickelten Ländern liegt dieser Wert durchschnittlich bei weniger als einem Prozent.

          Die Ankündigung einer Rentenreform samt Einführung eines Mindestalters für den Rentenbezug durch Brasiliens neuen Finanzminister Henrique Meirelles ist deshalb fast eine Revolution. Die Reform ist freilich nur eine von vielen radikalen Maßnahmen, die der seit Donnerstag amtierende Interimspräsident Michel Temer und sein Kabinett ergreifen müssen, um Brasilien aus der schwersten Wirtschaftskrise seit hundert Jahren herauszuführen.

          Investitionen in das Bildungs- und Gesundheitswesen

          Die vom Kongress für zunächst 180 Tage suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei (PT) hat ihrem Nachfolger von der Zentrumspartei PMDB ein Desaster hinterlassen. Die Arbeitslosenquote ist auf elf Prozent emporgeschnellt, auch die Geldentwertung ist annähernd zweistellig. Die Wirtschaftskraft des Landes ist im vergangenen Jahr um fast vier Prozent eingebrochen, heuer wird ein Rückgang um einen ähnlich hohen Wert erwartet. Staatsschulden und Haushaltsdefizit haben traurige Rekordhöhen erreicht.

          Nach dreizehn Jahren Herrschaft der PT unter Rousseff und ihrem Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva hat sich Brasiliens Linke selbst besiegt. Die Regierung war in der Lage, sprudelnde Einnahmen aus der Ausfuhr von Rohstoffen und Agrarprodukten halbwegs sinnvoll für Sozialprogramme zu verteilen. Millionen Arme stiegen in die untere Mittelschicht auf, die soziale Ungleichheit konnte reduziert werden. Aber dringende Strukturreformen in Wirtschaft und Politik haben Lula und Dilma aufgeschoben – und auch deren langjähriger Koalitionspartner PMDB unter Temer hat nicht darauf gedrungen. Investitionen in das Bildungs- und Gesundheitswesen sowie in die Infrastruktur blieben weit hinter den Erfordernissen zurück. Stattdessen wurden Milliarden für Großereignisse wie die Fußball-Weltmeisterschaften 2014 und die Olympischen Sommerspiele in diesem Jahr verschwendet. Auch deshalb hat die nach dem Ende des Exportbooms einsetzende Rezession die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt so hart erwischt.

          Wegen Korruptionsverdacht im Visier der Justiz

          Interimspräsident Temer und sein Kabinett haben wenig Zeit, um das Vertrauen nationaler und internationaler Investoren in die angeschlagene Wirtschaft zurückzugewinnen. In beiden Kammern des Kongresses mochten sich jeweils Zweidrittelmehrheiten für Rousseffs Suspendierung wegen der rechtswidrigen Manipulierung von Budgetzahlen gefunden haben. Ob sich auch für unpopuläre Reformen wie die Entlassung von Regierungsangestellten, für die Kürzung von Ausgaben und für vorübergehende Steuererhöhungen stabile Mehrheiten ergeben, steht dahin. Nicht länger aufgeschoben werden dürfen auch die Verschlankung des byzantinischen Steuersystems und radikale Rodungsarbeiten im bürokratischen Dickicht. Der Interimspräsident ist ein Mann des Dialogs. Vielleicht hat er gemeinsam mit dem Kongress Erfolg.

          Temer hat versprochen, er werde die Ermittlungen der Justiz im Korruptionsskandal beim halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras nicht behindern. Sieben seiner Kabinettsmitglieder sind wegen Korruptionsverdachts im Visier der Justiz. Auch bei der von Finanzminister Meirelles angekündigten Rentenreform müsste der 75 Jahre alte Interimspräsident das Gemeinwohl über das persönliche Interesse stellen. Temers Ehefrau Marcela ist 32 Jahre alt.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

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