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Kalifornien : Bundesgericht: Todesstrafe verfassungswidrig

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Die Todesstrafe im Bundesstaat Kalifornien ist verfassungswidrig. Das hat ein amerikanisches Bundesgericht entschieden. Die Begründung: Sie werde zu selten angewandt.

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          Ein amerikanisches Bundesgericht hat die Todesstrafe im Bundesstaat Kalifornien für verfassungswidrig erklärt. Die Umsetzung funktioniere so mangelhaft und sei derart von Verzögerungen geprägt, dass sie gegen die Verfassung des Bundesstaates verstoße, urteilte Richter Cormac Carney am Mittwoch nach einem Bericht der Zeitung „Los Angeles Times“.

          Seit 1978 seien von 900 Todesurteilen nur 13 umgesetzt worden, schrieb Carney in dem 29 Seiten langen Urteil. Bei einer so niedrigen Vollstreckungsrate sei die Strafe willkürlich. Sie diene nicht der Abschreckung und habe somit ihre Wirkung verloren.

          Geklagt hatte ein Mann, dessen Hinrichtung wegen Mordes und Vergewaltigung im Jahr 1995 mehrfach verschoben worden war. Carney hob das Urteil mit der Begründung auf, dass es unklar sei, wann oder ob der Verurteilte jeweils mit der Exekution rechnen könne. Das Urteil soll nun von einem Berufungsgericht überprüft werden.

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