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Trump und Kuba : Ende des Tauwetters?

Barack Obama besuchte den kubanischen Präsidenten Raul Castro im März in Havanna. Geht das Tauwetter zwischen den beiden Ländern jetzt zu Ende? Bild: Reuters

Barack Obama leitete eine historische Annäherung an das kommunistische Kuba ein. Sein Nachfolger Trump könnte das wieder rückgängig machen. Das kubanische Militär bereitet sich schon einmal auf den Ernstfall vor.

          Die Reaktion aus Havanna auf den Wahlsieg Donald Trumps kam prompt, wenn auch nicht auf dem üblichen diplomatischen Weg. Die kubanischen Streitkräfte sowie militarisierte Einheiten des Innenministeriums, so meldete das Parteiblatt „Granma“ am Mittwoch, werden vom 16. bis zum 18. November im ganzen Land ein Manöver abhalten. Die strategische Militärübung „Bastión“ habe zum Ziel, die Truppen und die Bürger Kubas auf „mögliche Aktionen des Feindes“ vorzubereiten, hieß es.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Auch wenn der Feind wie üblich namentlich nicht genannt wird, weiß jeder, wer damit gemeint ist. Erstmals gab es auf Kuba eine Militärübung des Typs und des Titels „Bastión“ im Jahr 1980, kurz nach dem Wahlsieg des Republikaners Ronald Reagan. Seither wurden sieben solcher Großmanöver abgehalten, zuletzt 2013. Eine offizielle Stellungnahme des kommunistischen Regimes unter Raúl Castro zum Wahlsieg Trumps gab es noch nicht. Aber vielleicht braucht es die auch gar nicht: In der „Bastión“ hat man mit der Ankündigung des Manövers deutlich gemacht, was man von den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten in der Ära Trump erwartet.

          Viel spricht dafür, dass die von Präsident Barack Obama mit Vehemenz vorangetriebene Tauwetterperiode in den amerikanisch-kubanischen Beziehungen nach dem Amtsantritt Trumps am 20. Januar zu einem Ende kommt. Das hat weniger mit der Haltung des gewählten Präsidenten selbst zu tun, als mit der veränderten politischen Großwetterlage in Washington. Wie auf vielen anderen Politikfeldern war auch Trumps Position zur Kuba-Politik Obamas widersprüchlich. Während des innerparteilichen Vorwahlkampfes der Republikaner hatte Trump Obamas Annäherung an das Regime in Havanna begrüßt. „Fünfzig Jahre sind genug“, sagte Trump im September 2015 über das amerikanische Wirtschaftsembargo gegen Kuba und äußerte zu Obamas Entscheidung, wieder diplomatische Beziehungen zu Havanna aufzunehmen: „Das Konzept einer Öffnung zu Kuba ist in Ordnung. Aber wir hätten ein besseres Abkommen herausholen sollen.“ Bei einem von Trumps letzten Wahlkampfauftritten Ende Oktober im hart umkämpften Wechselwählerstaat Florida klang das dann so: „Wir haben keine Gegenleistung bekommen. Das kubanische Volk hat nichts bekommen. Ich werde alles unternehmen, was notwendig ist, um ein gutes Abkommen zu erreichen.“ Trump schloss ausdrücklich nicht aus, dass dazu auch der abermalige Abbruch der diplomatischen Beziehungen gehören könnte.

          Exil-Kubaner sicherten Trumps Sieg in Florida

          Trumps künftige Kuba-Politik dürfte wesentlich von der konservativen exil-kubanischen Lobby in Florida geprägt werden. Denn diese ist – entgegen vielen Voraussagen der Meinungsforscher – aus den Wahlen vom Dienstag gestärkt hervorgegangen. Der republikanische Senator Marco Rubio, der als Präsidentschaftskandidat im innerparteilichen Rennen gegen Trump unterlegen war, wurde für weitere sechs Jahre wiedergewählt, obwohl er bei der Bekanntgabe seiner Kandidatur für das Weiße Haus versprochen hatte, er werde sich 2016 nicht um einen Senatssitz bewerben. Rubio, Sohn kubanischer Emigranten, ist ein entschiedener Kritiker von Obamas Kuba-Politik und fordert die Beibehaltung des Embargos. Seinen demokratischen Herausforderer Patrick Murphy, der die Annäherung an Havanna verteidigt und ein Ende der Sanktionen befürwortet, schlug Rubio mit 52 zu 44 Prozent der Stimmen.

          Zudem waren es nicht zuletzt die Stimmen der älteren Exil-Kubaner, die Trump die 29 Wahlmännerstimmen aus Florida sicherten. Wählerbefragungen ergaben, dass Trump die Mehrheit der kubanischen Wählerstimmen in Florida erhielt, während die nicht-kubanischen Latinos zu drei Vierteln der Demokratin Hillary Clinton ihre Stimme gaben. Knapp anderthalb Jahre nach Obamas Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Kuba vom Juli 2015 hat sich in amerikanischen Wirtschaftskreisen Ernüchterung breit gemacht. Der einzige Wirtschaftszweig, der sich in den amerikanisch-kubanischen Beziehungen gut entwickelt, ist der Fremdenverkehr. Von den Mehreinnahmen durch den amerikanischen Touristenansturm profitieren in erster Linie die kubanischen Streitkräfte, die den Fremdenverkehrssektor auf Kuba kontrollieren.

          Der geplatzte Traum

          Bei der internationalen Handelsmesse in Havanna Anfang November herrschte unter amerikanischen Ausstellern hingegen Katerstimmung. Denn das kubanische Regime versperrt amerikanischen Unternehmen ungeachtet der politischen Annäherung weiter faktisch den Zugang zum kubanischen Markt – abgesehen vom Fremdenverkehr. Damit reagiert das Regime in Havanna auf die Fortdauer der amerikanischen Sanktionen, die nur der Kongress aufheben kann. Havanna bevorzugt europäische und asiatische Unternehmen für die angestrebten Joint Ventures. Auch die hohen Hoffnungen der amerikanischen Nahrungsmittel- und Agrarindustrie haben sich nicht erfüllt.

          Zuletzt mussten sogar die von Obama als Hoffnungsträger und Aushängeschild präsentierten Unternehmer Saul Berenthal und Horace Clemmons die Segel streichen. Die beiden Amerikaner wollten in der Freihandelszone am Hafen von Mariel einfache Traktoren für den kubanischen Markt und für den Export montieren lassen. Es werde „die erste Fabrik eines amerikanischen Unternehmens in Kuba seit 50 Jahren“ sein, hatte Obama bei seinem Besuch in Havanna im März angekündigt. Anfang November erhielten Berenthal und Clemmons die Mitteilung von den kubanischen Behörden, dass ihr Antrag auf eine Lizenz zum Aufbau einer Fabrik abgelehnt worden sei. Jetzt werden die Traktoren der Marke Oggún, benannt nach der Orisha-Gottheit des Eisens in der afro-kubanischen Volksreligion Santería, in Alabama zusammengeschraubt. Der sang- und klanglos geplatzte Traum vom amerikanisch-kubanischen Volkstraktor könnte ein Vorzeichen dafür sein, was unter Trump aus Obamas größter diplomatischer Errungenschaft in Lateinamerika wird.

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