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Kritik an Obama : Mit der Kraft der tausend Worte

  • -Aktualisiert am

„Wir werden den IS zerstören“: Obama in seinem weihnachtlich geschmückten Oval Office Bild: Polaris/laif

Der amerikanische Präsident, Barack Obama, wird scharf kritisiert. Vor allem die Republikaner werfen ihm vor, er wolle nicht zugeben, dass der radikale Islam Amerika bedrohe. Nun spitzt er zumindest den Ton an.

          4 Min.

          Am 12. November sagte Barack Obama in einem Interview, dass der „Islamische Staat“ nun „eingedämmt“ sei. Der Präsident bezog sich darauf, dass die Terrormiliz im Irak und in Syrien Gelände verloren hatte. Doch tags drauf verbreitete der IS Terror in Paris. Immer gereizter beteuerte Obama in den folgenden Tagen, dass er „die richtige Strategie“ verfolge. Die Pariser Angriffe seien „ein Rückschlag“ gewesen: „Wenn es eine Handvoll Leute nicht stört zu sterben, so können sie eben viele Leute umbringen.“

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Am vorigen Mittwoch gab Obama wieder ein Interview. In San Bernardino fahndete die Polizei noch nach „ein bis drei Tätern“, die zig Menschen erschossen hatten. Der Präsident forderte neue Waffengesetze und versicherte, dass vom IS „keine existentielle Bedrohung“ ausgehe. Amerika sei besser geschützt denn je. Die Amerikaner sollten Zuversicht haben, „dass wir uns verteidigen können“. Wenige Stunden später waren in Kalifornien die Täter erschossen und identifiziert: Syed Farook und Tashfeen Malik. Wie vielen Amerikanern genügten dem Republikaner Donald Trump diese Namen, um von „radikalem islamischen Terrorismus“ zu reden. Obama sagte, ein terroristischer Hintergrund sei möglich. Islam, Islamismus oder den „Islamischen Staat“ erwähnte er nicht.

          Kritik an Obamas Wortwahl

          Am Freitag verrieten Ermittler der Presse, dass Malik dem IS-Führer Abu Bakr al Bagdadi Treue geschworen habe. Obama gab aber erst in seiner Radioansprache am Samstag zu: „Es ist gut möglich, dass diese beiden Angreifer radikalisiert wurden, um diesen Terrorakt zu begehen.“ Seit Jahren konzentriere sich seine Regierung auf die Gefahr, „dass Leute gewaltsamen, extremistischen Ideologien“ erliegen. Von Muslimen sprach er wieder nicht, erwähnte aber den IS. Doch fehlte dieser Verweis wieder, als das Weiße Haus später mitteilte, Indizien deuteten darauf hin, dass „die Täter zur Gewalt radikalisiert worden sind“.

          Schon seit Jahresbeginn werfen praktisch alle Republikaner dem Präsidenten vor, er verweigere sich der Feststellung, dass der „radikale Islam“ Amerika bedrohe. Anlass war ein Gipfeltreffen im Februar. Mit Ministern aus Dutzenden Ländern sowie mit Vertretern amerikanischer Muslime wurde beraten, was gegen islamistische Radikalisierung getan werden könnte. Doch der Titel der Veranstaltung blieb neutral: „Gipfel gegen gewaltsamen Extremismus“.

          Für Obamas Gegner hatte die Kritik an dessen Wortwahl den Vorteil, dass sie Entschlossenheit demonstrieren konnten, ohne darzulegen, was sie anders machen würden. Die meisten Republikaner wurden erst nach den Pariser Anschlägen vom 13. November konkreter. Vor allem fordern sie Einreisebeschränkungen. Anfangs ging es den Präsidentschaftskandidaten dabei um (muslimische) Flüchtlinge. Da Tashfeen Malik als Farooks Verlobte aus Pakistan einreiste, forderte Trump am Sonntag, gar keine Visa mehr auszustellen.

          „Wir werden den IS zerstören“

          Die Anwürfe der Republikaner empören Obama. Obwohl er nichts anzukündigen hatte, wandte sich Obama am Sonntagabend in einer Fernsehansprache ans Volk. Eine knappe Viertelstunde lang legte er seine Strategie gegen den Terror dar. Weil Amerika viel besser darin geworden sei, „komplexe“ Terrorangriffe wie „9/11“ zu verhindern, hätten sich die Terroristen in den vergangenen Jahren „auf weniger komplizierte Angriffe“ verlegt, etwa auf Massaker mit Schusswaffen, „wie sie in unserer Gesellschaft allzu verbreitet sind“, sagte Obama

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