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Matthias Rüb (rüb)

Brasilien : Zwischen Zynismus und Depression

  • -Aktualisiert am

Die ehemalige Präsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, nachdem sie des Amtes enthoben worden war Bild: AFP

Dilma Rousseff ist des Amtes enthoben, ihr wirtschaftliches Erbe verheerend. Bis zum Schluss sah sie sich als Opfer eines Putsches und zeigte die Eigenschaften, mit denen sie sich von Beginn an isoliert hatte. Ein Kommentar.

          3 Min.

          Welch ein Vermächtnis nach dreizehn Jahren Herrschaft der linken Arbeiterpartei in Brasilien. Das Land erlebt die schwerste Rezession seit Generationen. Die Arbeitslosenquote liegt bei elf Prozent, die Geldentwertung ist fast zweistellig. Die Armut nimmt wieder zu, der Mittelschicht droht der Absturz. Die Staatsausgaben steigen, während die Steuereinnahmen sinken. Defizit und Schulden der öffentlichen Hand sind außer Kontrolle. Der halbstaatliche Ölkonzern Petrobras, einst der Stolz der brasilianischen Volkswirtschaft, wurde von korrupten Managern und Politikern der Regierungskoalition um Milliarden bestohlen. Die Stimmung im Volk schwankt zwischen Zynismus und Depression.

          Gegen die Lichtgestalt der Linken, den früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, sind gleich zwei Gerichtsverfahren anhängig: wegen Behinderung der Justiz im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal bei Petrobras sowie wegen Vorteilsnahme beim Bau von Urlaubsdomizilen. Lulas Amtsnachfolgerin Dilma Rousseff wurde soeben vom Parlament in Brasília wegen illegaler Manipulationen von Haushaltszahlen und Budgetposten zwei Jahre vor Ablauf ihres regulären Mandats abgesetzt.

          Rechthaberisch und herablassend

          Die traurige Wahrheit über die beiden Politiker ist, dass ihrer Ära kaum jemand eine Träne nachweint. Nach der zunächst befristeten Suspendierung der Präsidentin im Mai hatte die Arbeiterpartei zu landesweiten Protesten aufgerufen. Doch der Aufstand gegen das als „Putsch“ gegeißelte Amtsenthebungsverfahren fand nicht statt. Stattdessen macht sich Erleichterung breit, dass das „Impeachment“ nach neun Monaten endlich vorüber ist. Selbst die Arbeiterpartei hat Rousseff hinter sich gelassen und blickt schon auf die Präsidentenwahl von 2018 – mit Lula als ihrem Kandidaten.

          In ihrer letzten Verteidigungsrede im Senat prangerte Rousseff abermals den angeblichen Staatsstreich gegen sie an und zeigte sich besorgt über den drohenden „Tod der Demokratie“ in Brasilien. Fast vergoss sie dabei Tränen des Selbstmitleids. Wie Rousseff, selbst ein Folteropfer der Terrorherrschaft nach dem Militärputsch von 1964, diesen Staatsstreich mit dem parlamentarischen Verfahren zu ihrer Absetzung gleichsetzen konnte, bleibt ihr Geheimnis. Auch bei ihrem mutmaßlich letzten Auftritt vor den Volksvertretern zeigte sie jenes Verhalten, mit dem sie seit ihrem Amtsantritt im Januar 2011 im Kongress kaum Freunde gewann. Rechthaberisch und herablassend verprellte sie sogar verbündete Abgeordnete und Senatoren.

          Schon zu Beginn eine „lahme Ente“

          In der brasilianischen Demokratie sind die meisten Parteien Stoßtrupps einzelner Kandidaten, im Kongress von Brasília sind fast drei Dutzend dieser programmatisch äußerst elastischen Wahlvereine vertreten. Der gewiefte und umgängliche Politiker Lula verstand es, mit politischen und anderen Tauschgeschäften Mehrheiten im Parlament zu schmieden. Die eigensinnige und isolierte Managerin Rousseff dagegen meinte, ganz ohne diesen politischen Handel auskommen zu können und war schon zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit eine „lahme Ente“.

          Natürlich war das Verfahren zu Rousseffs Amtsenthebung vor allem ein politisches, auch wenn die der Präsidentin zur Last gelegten Manipulationen von Haushaltszahlen und Umschichtungen von Budgetposten rechtswidrig gewesen sein mögen. Schwerer als die taktischen Fehler Rousseffs, die schließlich zu ihrem Sturz führten, wiegen aber die strukturellen Versäumnisse der Arbeiterpartei. Anders als der „Genosse der Bosse“ in Deutschland leitete Lula in Brasilien nicht die wirtschaftspolitischen Reformen ein, mit denen sein Land für den Wettbewerb in einer globalisierten Welt gerüstet wäre. Statt dessen schwamm er auf der Welle der hohen Rohstoff- und Agrarpreise, die Milliarden Dollar ins Land spülte und Millionen Brasilianer aus der Armut hob. Nach dem Ende dieses Strohfeuers stürzte das größte und wirtschaftsstärkste Land Lateinamerikas aber so tief wie kein anderer Staat der westlichen Hemisphäre in die Krise, abgesehen vom bankrotten Venezuela. Die gute Nachricht im dritten Jahr der großen brasilianischen Rezession ist allenfalls, dass die Talsohle erreicht sein mag.

          Temer will liberale Ära einleiten

          Nach der Amtsübernahme von Vizepräsident Michel Temer im Mai hatten die Märkte in Erwartung eines Reformschubs mit Überschwang reagiert: Die Börsenkurse in São Paulo und der Wert der Landeswährung Real schossen in die Höhe. Dabei hat die Übergangsregierung, die nun bis Ende 2018 im Amt bleiben dürfte, bisher weder die Staatsausgaben reduziert noch die Einnahmen erhöht. Vor den Kommunalwahlen im Oktober dürften Abgeordnete und Senatoren in Brasília wenig geneigt sein, unpopulären Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen zuzustimmen.

          Temer will nach dem Ende der sozialistischen Ära eine neue, liberale einleiten: mit Privatisierungen, mit einer Rentenreform einschließlich der Erhöhung des Eintrittsalters in den Ruhestand, mit Kürzungen ineffizienter Sozialprogramme, mit einer Schuldenbremse und der Sanierung des Staatshaushalts. So will er das Vertrauen internationaler Investoren zurückgewinnen. Diese Herkulesaufgaben wird er wohl kaum bis zum Ende seiner Amtszeit bewältigen können.

          Matthias Rüb
          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

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