https://www.faz.net/-gq5-8gv9z

Brasilien : Senat lehnt Stopp des Amtsenthebungsverfahrens ab

  • Aktualisiert am

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff Bild: AFP

Der Präsident des Abgeordnetenhauses hat die Abstimmung über Rouseffs Entmachtung für nichtig erklärt. Damit müsste das Verfahren neu eingebracht werden. Doch der Senat will das Enthebungsverfahren wie geplant fortsetzen.

          Der amtierende Präsident des Abgeordnetenhauses erklärte am Montag eine Abstimmung vom April über die Entmachtung von Präsidentin Dilma Rousseff  wegen Formfehlern für nichtig. Der Senat müsse nun das Verfahren abermals in die Abgeordnetenkammer einbringen, damit diese noch einmal darüber abstimmen könne, teilte Waldir Maranhao mit.

          Der Senat hat einen Stopp des Verfahrens derweil abgelehnt. Das Amtsenthebungsverfahren solle wie geplant fortgesetzt werden, erklärte am Montag Senatspräsident Renan Calheiros. Er will wie vorgesehen am Mittwoch über die Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff beraten und entscheiden lassen.

          An der Börse brachen die Kurse des staatlichen Ölkonzerns Petrobras und des Bergbaukonzerns Vale ein. In Roussefs Amtzeit fällt einer der schwersten Korruptionsskandale des Landes rund um Petrobras.

          Schwerste Rezession seit Jahrzehnten

          Rousseff wird vorgeworfen, den Haushalt manipuliert zu haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Sie bestreitet dies und spricht von einem Putschversuch. Kritiker machen Rousseff auch für die schwerste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich.

          Die Gegner Rousseffs hatten bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 342 Stimmen erreicht. Daraufhin war das Verfahren wieder an den Senat gegangen, dessen zuständiger Ausschuss am Freitag offiziell empfahl, den Amtsenthebungsprozess einzuleiten.

          Sollte der Senat die Vorlage annehmen, müsste Rousseff ihr Amt für die Dauer des auf bis zu 180 Tage befristeten Verfahrens niederlegen. In dieser Zeit würde Vizepräsident Michel Temer - ein Rivale Rousseffs - das höchste Amt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas übernehmen.

          Weitere Themen

          AKK stellt sich vor ihre Soldaten: „Kein Generalverdacht“

          Erstes Zeitungsinterview : AKK stellt sich vor ihre Soldaten: „Kein Generalverdacht“

          In ihrem ersten Zeitungsinterview als Verteidigungsministerin spricht Annegret Kramp-Karrenbauer über ihr Verhältnis zum Militär, über das Vermächtnis der Männer des 20. Juli und über den Lieblingspulli ihrer Teenagerzeit. Auch in kritischen Zeiten werde die Truppe ihr Vertrauen genießen.

          Syrischer Flüchtling kehrt heim Video-Seite öffnen

          Von Berlin in den Krieg : Syrischer Flüchtling kehrt heim

          2015 kam Mohammed al-Naimi über die Balkanroute nach Deutschland, der junge Syrer baute sich in Deutschland ein neues Leben auf. Doch der Krieg in seiner Heimat ließ ihn nicht los, gegen der Rat seiner Familie kehrte er zurück und schloss sich einer ehemals von Amerika unterstützten Widerstandsgruppe an.

          Gegen die Zombies

          FAZ Plus Artikel: Erbe der Sowjetunion : Gegen die Zombies

          Wo früher die Sowjetunion war, herrschen heute oft Diktatoren, alte Seilschaften und Korruption. Immer mehr junge Leute, denen die eingeimpfte, angstvolle Einordnung ins Kollektiv fremd ist, wollen einen anderen Weg gehen.

          Topmeldungen

          Der britische Justizminister David Gauke

          Wegen Johnson : Britischer Justizminister kündigt Rücktritt an

          Sollte Boris Johnson Premierminister werden, will David Gauke sein Amt niederlegen. Ein No-Deal-Brexit, wie ihn Johnson verfolge, bedeute seiner Meinung nach eine nationale „Demütigung“, die er nicht unterstützen könne.
          Feierliches Rekrutengelöbnis und Gedenken an den Widerstand gegen das NS-Regime

          Wegen Sicherheitsbedenken : Bundeswehr weist extremistische Bewerber ab

          Seit 2017 wird jeder potentielle Neusoldat durchleuchtet. Von mehr als 43.000 Bewerbern sind bisher 63 abgelehnt worden, darunter Neonazis, Islamisten und andere „Gewaltbereite“. Es gibt eine Vermutung, warum es nicht mehr sind.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.