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Brasilien : Senat lehnt Stopp des Amtsenthebungsverfahrens ab

  • Aktualisiert am

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff Bild: AFP

Der Präsident des Abgeordnetenhauses hat die Abstimmung über Rouseffs Entmachtung für nichtig erklärt. Damit müsste das Verfahren neu eingebracht werden. Doch der Senat will das Enthebungsverfahren wie geplant fortsetzen.

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          Der amtierende Präsident des Abgeordnetenhauses erklärte am Montag eine Abstimmung vom April über die Entmachtung von Präsidentin Dilma Rousseff  wegen Formfehlern für nichtig. Der Senat müsse nun das Verfahren abermals in die Abgeordnetenkammer einbringen, damit diese noch einmal darüber abstimmen könne, teilte Waldir Maranhao mit.

          Der Senat hat einen Stopp des Verfahrens derweil abgelehnt. Das Amtsenthebungsverfahren solle wie geplant fortgesetzt werden, erklärte am Montag Senatspräsident Renan Calheiros. Er will wie vorgesehen am Mittwoch über die Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff beraten und entscheiden lassen.

          An der Börse brachen die Kurse des staatlichen Ölkonzerns Petrobras und des Bergbaukonzerns Vale ein. In Roussefs Amtzeit fällt einer der schwersten Korruptionsskandale des Landes rund um Petrobras.

          Schwerste Rezession seit Jahrzehnten

          Rousseff wird vorgeworfen, den Haushalt manipuliert zu haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Sie bestreitet dies und spricht von einem Putschversuch. Kritiker machen Rousseff auch für die schwerste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich.

          Die Gegner Rousseffs hatten bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit von 342 Stimmen erreicht. Daraufhin war das Verfahren wieder an den Senat gegangen, dessen zuständiger Ausschuss am Freitag offiziell empfahl, den Amtsenthebungsprozess einzuleiten.

          Sollte der Senat die Vorlage annehmen, müsste Rousseff ihr Amt für die Dauer des auf bis zu 180 Tage befristeten Verfahrens niederlegen. In dieser Zeit würde Vizepräsident Michel Temer - ein Rivale Rousseffs - das höchste Amt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas übernehmen.

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