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Regierungskrise in Brasilien : Weiterer Minister tritt wegen Korruptionsaffäre zurück

  • Aktualisiert am

Ist nun nicht mehr für Korruptionsbekämpfung zuständig: Fabiano Silveira. Bild: dpa

Seit nicht einmal drei Wochen ist in Brasilien die Regierung von Übergangspräsident Michel Temer im Amt. Nun hat sie ihr zweites Kabinettsmitglied verloren. Der Antikorruptionsminister soll Korruptionsermittlungen hintertrieben haben.

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          Brasiliens Interimspräsident Michel Temer hat eine Woche nach der Entlassung seines Planungsministers ein zweites Kabinettsmitglied verloren: Der für Korruptionsbekämpfung zuständige Minister Fabiano Silveira reichte am Montag seinen Rücktritt ein, nachdem anhand eines Mitschnitts am Wochenende bekannt geworden war, dass er sich kritisch gegenüber den laufenden Korruptionsermittlungen geäußert hatte.

          Laut Mitschnitt, der vor Silveiras Ernennung zum Minister aufgezeichnet wurde, riet er dem Senatspräsidenten Renan Calheiros, wie er sich gegenüber der Staatsanwaltschaft verhalten sollte, um die gegen ihn laufenden Ermittlungen zu neutralisieren. Wegen desselben Vorwurfs, der sich ebenfalls auf heimliche Gesprächsmitschnitte stützt, hatte vor einer Woche bereits Planungsminister Romero Jucá sein Amt ruhen lassen.

          Die politische Krise in Brasilien spitzt sich damit drei Wochen nach der Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff weiter zu. Rousseffs Vizepräsident Temer hat Anfang Mai die suspendierte linke Staatschefin abgelöst und eine konservative Regierung gebildet. Der Politikerin werden Tricksereien zur Verschleierung der Defizithöhe vorgeworfen. Das wird nun juristisch geprüft, im Herbst wird der Senat über eine endgültige Absetzung entscheiden.

          Rousseff bestreitet die Vorwürfe und spricht von einem Putsch. Die Regierung ringt um Wirtschaftsreformen, um die Rezession in der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas zu überwinden.

          Brasilien : Weiterer Minister stolpert über Korruptionsskandal

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