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Brasilien : Auf die Straße

  • -Aktualisiert am

Bei den Demonstrationen herrscht durchweg eine heitere Stimmung: Eine Demonstrantin in São Paulo Bild: AFP

Die brasilianische Protestwelle könnte zu einer schier unendlichen Folge größerer und kleinerer Demonstrationen führen. Doch langsam erwacht die brasilianische Politik aus der Schockstarre.

          Eine harmlos wirkende Erhöhung des Preises für eine Omnibusfahrt um wenige Centavos hat genügt, um in den Großstädten Brasiliens das Volk auf die Straße zu treiben. Es ist nicht ungewöhnlich, dass ein winziger Zündfunke eine Stadt, ein Land oder eine ganze Region in Brand zu stecken vermag. Andernorts hat die Wut über Tariferhöhungen im öffentlichen Transportwesen schon weit tragischere Folgen gehabt.

          Beim „Caracazo“ des Jahres 1989 in Venezuela, der sich gleichfalls an einer Fahrpreiserhöhung entzündete, dürften mehrere tausend Personen ums Leben gekommen sein. So weit dürfte es in Brasilien nicht kommen. Der Schaden, der während der ersten Protesttage angerichtet wurden, hält sich in Grenzen. Die Masse der Demonstranten verfolgt friedliche Absichten. Das Land macht jedoch die Erfahrung, dass auch die ruhigste Kundgebung von wenigen Aufwieglern gesprengt und für Krawall missbraucht werden kann.

          Anfänglich hatte allerdings auch die Polizei mit teilweise überzogenen Reaktionen zur Eskalation beigetragen. Die politische Führung des Landes war indes völlig perplex, als sie zusehen musste, wie sich der Volkszorn sehr schnell gegen sie selbst richtete. Zwei Wochen lang verharrte sie in einer Art Schockstarre, ohne zu begreifen, was auf den Straßen vor sich ging. Die Sprachlosigkeit ist ein deutliches Anzeichen dafür, dass die Regierung unter Führung von Präsidentin Dilma Rousseff den Kontakt zum Volk schon vor langer Zeit verloren hat.

          Der Präsidentin war das Volk abhanden gekommen

          Mit ihrem späten Gelöbnis, sie müsse wieder auf ihre Landsleute „hören“, hat die Galionsfigur der Arbeiterpartei das auch eingestanden. Ihr war das Volk buchstäblich abhanden gekommen. In Lateinamerika hat sich ein zwiespältiges Verhältnis zwischen Regierenden und „Volk“ herausgebildet. Vor allem die populistischen „Linksregierungen“ pochen nach dem Vorbild des von Hugo Chávez erfundenen „bolivarischen“ Regimes in Venezuela unaufhörlich darauf, im Namen des Volkes zu sprechen, sich für das Volk einzusetzen, den Willen des Volkes zu achten, das Volk nicht enttäuschen zu wollen.

          Tatsächlich meinen sie damit nichts anderes als die eigene Klientel. Ihr lassen sie Privilegien zukommen, um sie sich als Wahlvolk zu erhalten. Die tiefe Kluft in der Gesellschaft zwischen einer eingeschworenen Gemeinschaft von Nutznießern und oppositionellen oder passiven Kräften, die als vaterlandsloses Gesindel denunziert werden, nehmen die Caudillos des 21. Jahrhunderts bewusst in Kauf oder vergrößern sie noch.

          In Brasilien ist es nicht zu einer solchen Spaltung gekommen. Direkte Konfrontation passt nicht zu der auf Ausgleich und Harmonie bedachten brasilianischen Mentalität. Außerdem zwingt das lockere Parteiensystem Politiker dazu, unaufhörlich Allianzen zu schmieden, notfalls die Seite zu wechseln und ihr Mäntelchen in den neuen Wind zu hängen. Dass sie dabei vor allem auf die Wahrung persönlicher Vorteile bedacht sind, ist Teil des Systems. In diesem Punkt unterscheiden sie sich nicht von Ihresgleichen in den Ländern, deren Regierungen auf Konfrontation setzen.

          Hier wie da geht es den Mitgliedern der politischen Führungsschicht vor allem darum, ihre Pfründe zu sichern. Das geht nur mit Korruption, Vettern- und Günstlingswirtschaft, Verschwendung öffentlicher Gelder und Vernachlässigung der dem Staat obliegenden Aufgaben. Eine „generische Unzufriedenheit“ nennt der frühere Präsident Fernando Henrique Cardoso die eher diffuse Aversion gegen den Klüngel der in Brasília herrschenden Politikerkaste.

          Die Mobilisierungskraft der sozialen Netzwerke

          In Ansätzen ist aber schon zu erkennen, wohin die Protestwelle führen könnte: zu einer schier unendlichen Folge größerer und kleinerer Demonstrationen landauf, landab wegen unterschiedlichster Konflikte und mit unterschiedlichsten Forderungen. Zu den Studenten, die die Bewegung in Gang gebracht haben und die noch immer bei den Märschen den Ton angeben, haben sich andere Bevölkerungsgruppen gesellt.

          Die Wucht der Protestwelle ist in Brasilien deshalb so stark, weil der Unmut über das Regierungslager eben nicht nur von der Opposition formuliert wird, sondern in vielen sozialen Schichten verbreitet ist. Den Brasilianern fehlte es bisher an Erfahrung im Demonstrieren und an Ausdauer, um lange Kampagnen durchzustehen. Jetzt scheinen sie regelrecht Spaß daran gefunden zu haben, öffentlich ihrem Ärger Luft zu machen. Bei den Demonstrationen herrscht durchweg eine heitere Stimmung.

          Die seit zwei Jahrzehnten längste und größte Protestwelle, deren Ende nicht abzusehen ist, zeigt, welche Mobilisierungskraft die sozialen Netzwerke besitzen. Auch das haben Frau Rousseff und ihre Regierung unterschätzt, als sie noch ungläubig auf das unentwegt marschierende und protestierende Volk starrten. Dabei hätten sie gewarnt sein müssen. Die „Entrüsteten“ in anderen Ländern haben längst vorgeführt, auf welch einfache Weise per Twitter und Facebook in kürzester Zeit das Volk in Scharen auf die Straße zu locken ist.

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