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Anti-IS-Strategie : Obama: Keine einfachen Mittel gegen Terrorismus

  • Aktualisiert am

Kann sich noch immer gut in Szene setzen: Obama bei seiner Rede in Florida. Bild: AP

Nur mit Bomben oder Invasionen lasse der Islamische Staat sich nicht bekämpfen, so Barack Obama. Seinen Nachfolger warnt er davor, die Foltermethode Waterboarding wieder einzuführen.

          Der scheidende amerikanische Präsident Barack Obama hat die Anti-Terror-Strategie seiner achtjährigen Amtszeit verteidigt und seinen Nachfolger vor vermeintlich einfachen Lösungen gewarnt. „Anstatt falsche Versprechungen zu machen, dass wir den Terrorismus bekämpfen können, indem wir mehr Bomben abwerfen oder mehr Soldaten stationieren oder uns vom Rest der Welt abschotten, müssen wir der terroristischen Bedrohung auf lange Sicht entgegentreten“, sagte Obama am Dienstag auf einem Luftwaffenstützpunkt in Tampa im Bundesstaat Florida.

          Im Anti-Terror-Kampf müsse eine „kluge Strategie“ verfolgt werden, sagte Obama vor den Soldaten am Stützpunkt MacDill. Zudem müssten die Vereinigten Staaten internationale Bündnisse schmieden, damit „nicht die gesamte Last den amerikanischen Bodentruppen“ zufalle. „Anstatt Invasionen zu starten, wo auch immer Terroristen auftauchen, müssen wir ein Netzwerk von Partnern aufbauen.“

          Obama zielte mit seinen Äußerungen offenbar auf Donald Trump, der am 20. Januar ins Weiße Haus einzieht. Der künftige Präsident hielt ebenfalls am gestrigen Dienstag eine Rede zur künftigen Militärpolitik, in der er versprach, nicht auf Regimewechsel zu setzen und die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu zerstören. Im Wahlkampf hatte Trump versprochen, den IS mit aller Härte zu bekämpfen und gesagt, die Vereinigten Staaten müssten „unberechenbar“ sein.

          Kampf gegen IS

          Obama verteidigte seine Strategie, wonach das Militär im Kampf gegen den IS vor allem auf Luftangriffe im Irak und in Syrien setzt, als Erfolg: Der IS habe inzwischen mehr als die Hälfte des von ihm kontrollierten Gebietes verloren. Die Strategie der Unterstützung regionaler Partner in den Krisenregionen, anstatt auf große Militärinvasionen zu setzen, habe sich bewährt. Diese zeigten auch die jüngsten Erfolge im Kampf gegen den IS im irakischen Mossul.

          Trump hatte im Wahlkampf Obama sowie die demokratische Kandidatin und Ex-Außenministerin Hillary Clinton als Co-Gründer der IS-Miliz bezeichnet, weil sie durch nachlässiges Handeln deren Erstarken ermöglicht hätten.

          Ohne seinen designierten Nachfolger beim Namen zu nennen, wies Obama einige von Trumps Forderungen zurück. Falsch sei etwa eine Wiederzulassung der während der Amtszeit von George W. Bush vom Geheimdienst CIA praktizierten Verhörmethode Waterboarding, wobei das Ertrinken simuliert wird und die weithin als Folter geächtet ist. Er warnte ebenso vor der Einführung von Religions- und Gesinnungstests für Einwanderer. Das Ziel der Terroristen sei es, die Menschen so sehr zu verängstigen, dass sie vergessen, was Demokratie bedeute, mahnte Obama. Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, das Waterboarding wieder einzuführen und auch „viel, viel schlimmere“ Methoden zu erlauben. Seit seiner Wahl hat er dies aber nicht wiederholt.

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