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Obamas Gegner im Senat : „Ich bin die Vooooorsitzende!“

  • -Aktualisiert am

Lisa Murkowski Bild: AP

Im amerikanischen Senat sind die Vorsitzenden der Ausschüsse mächtige Leute. Wenn sich Präsident Barack Obama an diesem Dienstag mit seiner „Rede zur Lage der Nation“ an den Kongress wendet, wird er sehen: Alte Feinde rosten nicht.

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          Im vergangenen Sommer machte Thad Cochran eine politische Nahtoderfahrung. Und es schien, als hätte der mittlerweile 77 Jahre alte Republikaner aus Mississippi die absehbare Niederlage gegen seinen Tea-Party-Herausforderer in der Vorwahl als Erlösung empfunden. Auf die Frage, was er nach einer Wiederwahl in den Senat machen wolle, antwortete Cochran seinerzeit: „Ein Nickerchen.“ Stattdessen hat er jetzt eines der mächtigsten Ämter in Washington inne. Die Republikaner stellen seit Januar alle Ausschussvorsitzenden im Kongress, und als dienstältestes Mitglied im Bewilligungsausschuss des Senats darf Cochran dort den Holzhammer des Sitzungsleiters schwingen. Das verschafft ihm enormen Einfluss darauf, wofür die Bundesregierung Geld ausgibt.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Wie 2005 und 2006, als er schon einmal das begehrte „Appropriations Committee“ leitete, dürfte Cochran zum Ende seines vierten Jahrzehnts im Senat wieder Dutzende Millionen Dollar über Infrastruktur-, Forschungs- oder andere Förderprogramme in seine Heimat lenken. Das hatte er den Bürgern versprochen. Auf kurze Sicht kann gerade einem strukturschwachen Staat wie Mississippi ein müder alter Hase in Washington eben besser dienen als ein kraftstrotzender Frischling. Cochrans knapp unterlegener Vorwahlgegner hatte verkündet, die Zeit des aufgeblähten Staatshaushalts sei vorüber. Vielleicht noch nicht ganz.

          Die jüngeren Senatoren generieren möglicherweise mehr Schlagzeilen. Der libertäre Rand Paul aus Kentucky hat vorige Woche die Klausurtagung der Republikaner-Fraktionen geschwänzt und lieber seine Amerika-Tournee fortgesetzt, um sich und seinen Charme für die Präsidentenwahl in Stellung zu bringen. Von der Nominierung fürs Weiße Haus träumen auch die Ronald-Reagan-Verehrer Marco Rubio aus Florida, der sich als außenpolitischer Falke präsentiert, und Ted Cruz aus Texas, der seiner Partei unentwegt Feigheit vor dem demokratischen Feind vorwirft. Joni Ernst aus Iowa, die erst vor Wochen aus dem sehr ländlichen Iowa in die nationale Politik katapultiert wurde und Washington „ausmisten“ will wie ihren Schweinestall, darf an diesem Dienstag schon im Namen der Republikaner auf Präsident Barack Obamas Rede zur Lage der Nation antworten. Doch die Entscheidung, welche Gesetzentwürfe wie zur Abstimmung kommen, bleibt weitgehend alten Männern vorbehalten. Von den 54 republikanischen Senatoren sind sechs noch betagter als Cochran.

          Noch öfter als zuletzt werden die Amerikaner nun von John McCain zu hören bekommen. Der Achtundsiebzigjährige, der 1967 über Hanoi abgeschossen wurde und mehr als fünf Jahre lang in Kriegsgefangenschaft saß, führt jetzt den Streitkräfteausschuss. In der Nacht seiner klaren Niederlage gegen Obama in der Präsidentenwahl 2008 hatte McCain großzügig die Errungenschaft gewürdigt, die der Einzug eines Schwarzen ins Weiße Haus für Amerika bedeute. Der Republikaner beklagt laut einen Verfall der Sitten im politisch blockierten Kongress und hat für seinen Versuch, zusammen mit Demokraten das Einwanderungsrecht zu reformieren, aus konservativen Kreisen heftige Schelte (und Vorwahlgegner) geerntet. Doch lässt der Senator aus Arizona keine Zweifel aufkommen, dass er Obama für den schlechtesten denkbaren Oberbefehlshaber hält.

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