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Barack Obama : Kein Retter mehr

Das wahre Amerika zu Gast: Obama und Merkel am 19. Juni vor dem Brandenburger Tor Bild: dpa

Europa lernt einen anderen amerikanischen Präsidenten kennen, als es ihn sich erhofft hat. Gerade in Deutschland ist Barack Obama in einem Maße idealisiert worden, dass man sich noch immer wundern muss.

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          Die Affäre um die Ausspähaktivitäten des amerikanischen Geheimdienstes NSA schlägt in Europa hohe Wellen. Die Regierungen sind alarmiert und senden Delegationen nach Washington, um das Ausmaß und den Umfang des Ausspähens herauszufinden; Politiker, in Deutschland vor allem, nicht nur aus den Reihen der Opposition, geben sich empört über das, was berichtet worden ist. Wie meistens in solchen Fällen, ist auch dieses Mal ein ganzes Stück Heuchelei mit im Spiel: Der französische Präsident Hollande wollte gar die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen auf Eis legen - dabei soll auch der französische Geheimdienst systematisch alle Verbindungsdaten speichern, sicherlich nicht ohne Wissen des Präsidenten.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          Redakteur in der Politik.

          Was das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten anbelangt, so hat die Affäre schon beträchtlichen Schaden angerichtet. Das Vertrauen in den amerikanischen Partner im Allgemeinen schwindet weiter, im Besonderen wächst die Enttäuschung über den Präsidenten Obama. In den europäischen Veröffentlichungen der vergangenen Tage ragen zwei Begriffe in Bezug auf Obama besonders heraus: Desillusionierung und Enttäuschung. Offenbar können es viele Zeitgenossen nicht fassen, dass der amerikanische Präsident nicht nur das Gefangenenlager in Guantánamo nicht zu schließen in der Lage ist und dass er den Drohnenkrieg ausgeweitet hat, sondern dass er auch Freunde und Partner Amerikas in großem Stil elektronisch ausspioniert.

          Enttäuschung und Entrüstung sind so groß, dass etwa der hessische FDP-Vorsitzende Hahn dazu rät, die EU solle Obama zur Rückgabe seines Friedensnobelpreises auffordern (die Mischung aus Naivität, Selbstüberschätzung und Wahlkampfkalkül spricht für sich). Richtig aber ist, dass Obama nicht mehr der weiße Ritter und Weltenretter ist, als der er als Nachfolger Bushs und als dessen vermeintlicher Antipode gesehen worden war. Obama war und ist Präsident der Vereinigten Staaten und nicht der Präsident, wie ihn viele Europäer gerne hätten.

          Die Europäer modellierten sich Obama

          Auf Obama lasteten von Beginn seiner Präsidentschaft an große Erwartungen; diese Lasten waren kaum zu bewältigen. Er selbst tat nicht viel, um die Messianisierung seiner Person und damit die Heilserwartungen in seine Präsidentschaft zu dämpfen. Gerade das erwartungsfrohe Publikum in Europa ignorierte alle potentiellen und tatsächlichen Hürden, die sich dem neuen Präsidenten entgegenstellen würden und dann auch entgegenstellten; vor allem ignorierte es das Grundprinzip der amerikanischen Politik, das System der checks and balances, das es dem Präsidenten nur unter günstigsten Umständen und eigentlich nur in Ausnahmenfällen von Krise und Bedrohung möglich macht, sein Programm durchzustehen. Bei Guantánamo, zum Beispiel, biss Obama von Anfang auf Granit im Kongress.

          Die Europäer jubelten Obama zu, weil von diesem ersten Schwarzen im Weißen Haus eine Faszination ausging wie einst von Kennedy. Aber nicht zuletzt jubelten sie ihm zu, weil sie glaubten, er sei wie sie, teile ihre politischen und kulturellen Präferenzen - als er am Brandenburger Tor von den „schwulen Brüdern und lesbischen Schwestern“ sprach, war der Beifall besonders groß. Hier wollte man glauben, Obama sei kein grober Machtpolitiker, sondern Versöhner und Heiler im Märchen der Weltpolitik. Sie modellierten sich diesen amerikanischen Präsidenten, überhöhten ihn und schwärmten für das Bild, das sie sich von ihm machten. Im Grunde ist das ein Fall von europäischem Narzissmus. Auf den Gedanken, dieser Präsident könne ein massives Spionageprogramm ausgerechnet gegen sie betreiben und alle Instrumente einsetzen, die ihm zur Verfügung stehen, manchmal in ziemlich dunklen Grauzonen, kamen viele Europäer nicht. Die Ereignisse haben einige, die jetzt enttäuscht reagieren, offensichtlich eines Besseren belehrt.

          Die Schuld Obamas ist das nicht, jedenfalls nicht in erster Linie. Gerade in Deutschland ist Obama in einem Maße idealisiert worden, dass man sich noch immer wundern muss; nicht im Entferntesten würde ein französischer Präsident derart idolisiert. Daraus spricht ein rührender Glaube an das „gute“ Amerika, was freilich ein Amerika ist, das so ist wie wir. Doch der Präsident der Vereinigten Staaten ist genau das: Präsident der Vereinigten Staaten und kein Votivbildchen von einem Präsidenten in zarten Pastelltönen. Auch dieser Präsident führt Krieg, wenn er der Auffassung ist, es sei im Interesse Amerikas. Abhören lässt er sowieso. Und um den Nobelpreis hat Obama sich nicht beworben. Den hat ihn ein norwegisches Komitee verliehen. Warum wohl? Weil sie ihn für den Anti-Bush hielten, für am wenigsten amerikanisch.

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