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Ausspäh-Affäre : NSA überwachte Präsidenten Mexikos und Brasiliens

  • Aktualisiert am

Die NSA soll E-Mails und Telefongespräche der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff ausgespäht haben. Bild: Reuters

Die NSA hat offenbar Telefon- und Internetverkehr der brasilianischen Präsidentin Rousseff und des mexikanischen Präsidenten Peña Nieto angezapft. Der Geheimdienst soll außerdem eigene Mitarbeiter auf Kontakte zu Terrorgruppen überprüft haben.

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          Der amerikanische Geheimdienst NSA hat nach einem Fernsehbericht die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff und den späteren mexikanischen Staatschef Enrique Peña Nieto ausspioniert. Die NSA habe ein spezielles Softwareprogramm genutzt, um die Kommunikation von Rousseff und ihrer Mitarbeiter per Telefon und Internet zu überwachen, berichtete der brasilianische Fernsehsender Globo am Montag unter Berufung auf ein NSA-Dokument, das er über den früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erhalten habe.

          Dem Dokument nach erlaubt das Programm, „eine Nadel in einem Heuhaufen“ zu finden. Es habe sich um eine „einfache und effiziente Infiltrierung“ gehandelt, die Zugang zu auf anderen Wegen unzugänglichen Informationen erlaubt habe, hieß es. Rousseff will im Oktober nach Washington reisen.

          „Sollten sich die Informationen bewahrheiten, wäre das eine unzulässige, unakzeptable Situation, die als klare Verletzung der Souveränität unseres Landes eingestuft werden kann“, sagte Justizminister José Eduardo Cardozo. Er hatte vergangene Woche in Washington mit Vizepräsident Joe Biden über die Enthüllungen gesprochen. Die Vereinigten Staaten lehnten einen brasilianischen Vorschlag ab, über ein Abkommen zur Spionagetätigkeit zu verhandeln.

          Außer Rousseff wurde auch der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto ausspioniert, bevor er im Dezember an die Staatsspitze gewählt wurde. Den Angaben nach griff die NSA auf die Telefon- und E-Mail-Kommunikation des konservativen Politikers zu, in denen er vor der Präsidentenwahl unter anderem über die Zusammensetzung seines künftigen Kabinetts diskutierte.

          Extremisten wollten Geheimdienste infiltrieren

          Ein weiteres Snowden-Dokument enthüllt interne Schwierigkeiten der amerikanischen Geheimdienste: Extremisten haben demnach wiederholt versucht, die amerikanischen Geheimdienste zu infiltrieren. Ein Fünftel der Bewerber mit einem suspekten Hintergrund beim Auslandsgeheimdienst CIA hätten „bedeutende terroristische oder feindliche geheimdienstliche Verbindungen“, berichtete die „Washington Post“ am Montag unter Berufung auf ein von Edward Snowden stammendes Dokument. Am häufigsten wurden Kontakte zur palästinensischen Hamas, zur libanesischen Hisbullah und dem internationalen Terrornetzwerk Al Qaida genannt.
            
          Dem Bericht nach plante der Geheimdienst NSA aus Sorge vor einer Infiltrierung durch Extremisten vergangenes Jahr die Überwachung von mindestens 4000 Mitarbeitern - insbesondere deren Computernutzungsverhalten. Zwei Quellen, die mit der für die Überwachung verwendeten Software vertraut sind, sagten der „Washington Post“, es werde etwa geprüft, wer mehrere Dokumente zugleich herunterlade oder Datenbanken nutze, die er gewöhnlich nicht verwende. 

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