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Argentinien zahlungsunfähig? : Noch ein Endspiel

  • -Aktualisiert am

Gegen die „Geier“: Demonstranten in Buenos Aires Bild: REUTERS

Argentinien muss bis Ende Juli 1,3 Milliarden Dollar an zwei amerikanische Hedgefonds zahlen. Im Kampf gegen die Zahlungsunfähigkeit des Landes setzt Argentiniens Präsidentin auch auf den Fußball.

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          Der Spielführer reiste nicht mit der Mannschaft: Argentiniens Wirtschaftsminister Axel Kicillof schickte zur zweiten Gesprächsrunde mit amerikanischen Gläubigern am Freitag seine Beamten allein nach New York. Zum Verhandlungsauftakt Anfang dieser Woche war Kicillof noch selbst in die Vereinigten Staaten geflogen. Bei dem vierstündigen Treffen Kicillofs mit einem amerikanischen Schlichter am Montag konnte keine Einigung erzielt werden. Der Wirtschaftsminister bekräftigte aber die Bereitschaft der Regierung in Buenos Aires, die Gespräche fortzuführen und doch noch zu einem Kompromiss zu finden.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          In jenem anderen Endspiel Argentiniens – wichtiger als jenes von Rio de Janeiro gegen Deutschland - geht es darum, die drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes abzuwenden. Zuvor hatte der Richter des Gerichtsbezirks New York Thomas Griesa in einem rechtsgültigen Urteilsspruch entschieden, dass Argentinien eine bis Ende Juni 2014 fällige Zahlungsverpflichtung in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar gegenüber zwei amerikanischen Hedgefonds erfüllen muss. Argentinien hat nun eine bis 30. Juli währende letzte Galgenfrist, um dieser Verpflichtung nachzukommen. Sollte die Zahlung bis dann nicht erfolgen, würde das Land abermals als zahlungsunfähig erklärt – wie schon vor 13 Jahren, als sich die Außenstände auf knapp hundert Milliarden Dollar aufgehäuft hatten.

          Die akute neue Zahlungskrise ist zu Teilen eine Altlast von 2001. Mit den meisten Gläubigern konnten 2005 und 2010 Umschuldungsvereinbarungen getroffen werden, wobei die Kreditgeber jeweils einen erheblichen „Haarschnitt“ hinnahmen und Argentinien einen großen Teil der Schulden erließen. Zwei amerikanische Hedgefonds, die Jahre nach der Staatspleite von 2001 zusammen rund sieben Prozent der argentinischen Staatsanleihen billig aufgekauft hatten, harrten aber aus und verlangen bis heute, dass Buenos Aires die aufgelegten Anleihen zu deren Nennwert und dazu fristgerecht bedient.

          Das Oberste Gericht in Washington lehnte es im Juni ab, sich mit dem Fall zu befassen, und bestätigte damit in letzter Instanz das Urteil von Bezirksrichter Griesa, der in dem jahrelangen Rechtsstreit den Fonds recht gegeben hatte. Richter Griesa verfügte, dass Zinszahlungen der argentinischen Regierung in Höhe von 539 Millionen Dollar an die Mehrheit der Gläubiger, die dem Schuldenschnitt zugestimmt hatten, so lange nicht erfolgen dürfen, bis Buenos Aires sich seinem Urteil unterwirft und auch die Forderungen der Minderheit erfüllt. Damit sind Argentinien und die Gläubigermehrheit faktisch Geiseln jener beiden Fonds, die nur sieben Prozent der alten Schuldverschreibungen halten.

          Nicht in die Knie zwingen lassen

          Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner vertritt offiziell bis heute die Position, dass Argentinien sich von den „Geierfonds“ nicht in die Knie zwingen lassen werde. Zugleich signalisiert Wirtschaftsminister Kicillof Kompromissbereitschaft und lässt wissen, Buenos Aires sei bereit, über „faire Bedingungen“ mit den beiden amerikanischen Fonds zu verhandeln. Deshalb reiste Kicillof persönlich nach New York zur ersten Verhandlungsrunde mit Schlichter Daniel Pollack, der von Richter Griesa bestellt worden war. Ein Durchbruch konnte am Montag freilich nicht erzielt werden. Beide Seiten verstärken im Gegenteil seit dem „Halbfinale“ vom Montag den Begleitlärm, um ihre Position zu bekräftigen. Kicillofs Ministerium ließ wissen, Buenos Aires werde unter keinen Umständen bis zum Ende der Gnadenfrist am 30. Juli die ausstehenden Zahlungen leisten.

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