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Merkel in Äthiopien : Afrikaner kommen mit „falschen Vorstellungen“ nach Europa

  • Aktualisiert am

Bundeskanzlerin Merkel vor dem Nationalpalast in Addis Abeba. Bild: Reuters

Bei ihrem Besuch verspricht die Kanzlerin den afrikanischen Staaten, Deutschland wolle sich künftig stärker für sie engagieren. Das soll auch helfen, risikoreiche Fluchtversuche in Richtung Europa zu vermeiden.

          Zum Abschluss ihrer dreitägigen Afrika-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Staaten des Kontinents zu größeren politischen und wirtschaftlichen Reformen und mehr Eigenverantwortung aufgerufen. Zugleich forderte sie einen entschiedenen und gemeinsamen Kampf gegen Extremisten und Menschenschlepper. „Der Menschenhandel muss aufhören“, sagte Merkel in einer Rede vor der Afrikanischen Union (AU) am Dienstag in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba. Stabile staatliche Strukturen seien die Grundlage für eine gute Entwicklung Afrikas, das sie als „Zukunftskontinent“ bezeichnete. Zuvor hatte Merkel aber auch darauf hingewiesen, dass die finanzielle Hilfe aus Europa von den afrikanischen Staaten auch abgerufen werden müsse.

          Prägende Themen der Besuche Merkels in Mali, Niger und Äthiopien waren die Sicherheit, Migration und die Frage, wie die deutsche Wirtschaft sich stärker auf dem Kontinent engagieren kann. Nachdem es in den ärmeren westafrikanischen Staaten Mali und Niger stärker um Fragen der angestrebten Migrationspartnerschaften mit der EU ging, eröffnete Merkel am Sitz der AU in Addis Abeba ein von Deutschland finanziertes zentrales Gebäude der Organisation der 54 afrikanischen Staaten.

          In ihrer Rede vor der AU forderte Merkel, die illegale Migration einzudämmen, bei der sich Afrikaner mit „völlig falschen Vorstellungen“ auf den Weg nach Europa machten. Deshalb seien die Migrationspartnerschaften der EU mit afrikanischen Ländern wichtig. Sie verwies auf die von der EU zugesagten 1,8 Milliarden Euro. „Wir müssen mehr tun, damit Menschen Entwicklungschancen haben.“ Zudem müsse Ländern wie Äthiopien oder Niger geholfen werden, die ihrerseits selbst sehr viele Flüchtlinge aufnähmen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht in der ähtiopischen Hauptstadt Addis Abeba  bei der Eröffnung des Julius-Nyerere Gebäudes für Frieden und Sicherheit der Kommission der Afrikanischen Union

          Damit sich der Kontinent mit seinen rund 1,3 Milliarden Menschen besser entwickeln könne, müssten die Regierungen mehr Demokratie zulassen, mahnte die Kanzlerin. An den äthiopischen Ministerpräsidenten Hailemariam Dessalegn appellierte sie nach einem Gespräch, in der Auseinandersetzung mit Opposition und Aufständischen die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Hintergrund sind Berichte, wonach Sicherheitskräfte bei Auseinandersetzungen mehr als 500 Menschen getötet haben sollen. „Ich habe dafür plädiert, dass man die Gespräche mit den Menschen, die Probleme haben, offen führen sollte“, sagte Merkel. Sie bot deutsche Hilfe bei der Schulung der äthiopischen Polizei in der Deeskalation an. Dessalegn wies Vorwürfe eines zu brutalen Vorgehens zurück, versprach aber Reformen etwa im Wahlrecht.

          Merkel fordert Entschlossenheit gegen Boko Haram

          Zudem betonte Merkel, die Afrikaner müssten gemeinsam und entschlossen gegen extremistische Gruppen wie die islamistische Miliz Boko Haram in Nigeria vorgehen. Da solche Gruppen oft grenzüberschreitend agierten, müssten auch die afrikanischen Staaten gemeinsam handeln. Es sei wichtig, dass sich die AU und regionale Zusammenschlüsse betroffener Staaten gegen „menschenverachtende Terrororganisationen“ zur Wehr setzten. Dies habe bereits Erfolge im Kampf gegen Boko Haram gebracht. Die EU unterstütze die Mission mit 50 Millionen Euro. Sie werde sich dafür einsetzen, dass auch laufende AU-Missionen im Osten Afrikas, an denen sich Äthiopien maßgeblich beteiligt, von der EU weiter finanziert würden.

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