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Amtsenthebungsverfahren : Rousseff sieht Brasilien vor einem Staatsstreich

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Dilma Rousseff während ihrer Verteidigungsrede am Montag vor dem Senat in Brasilia Bild: AP

Brasiliens suspendierte Präsidentin wirft alle Vorwürfe gegen sich zurück. Vor dem Senat des Landes warnt sie vor einem Bruch der Demokratie.

          Brasiliens derzeit suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff hat im Amtsenthebungsverfahren gegen sie alle Vorwürfe zurückgewiesen und vor einem Bruch der brasilianischen Demokratie gewarnt. „Wir stehen vor einem Staatsstreich“, sagte sie am Montag in ihrer Verteidigungsrede im Impeachment-Prozess im Senat. „Ich habe nicht ein Verbrechen gegen meine Verantwortung begangen“, sagte sie mit Blick auf umstrittenen Vorwürfe wie Tricksereien zur Schönung des Staatsdefizits und unerlaubte Kreditvergaben.

          Auf der Tribüne verfolgte ihr Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva die Rede. Er hatte noch versucht, Senatoren vor der Abstimmung am Dienstag auf die Seite des Lagers der Arbeiterpartei zu ziehen, um das von ihm 2003 begonnene linke Regierungsprojekt, das Millionen Menschen aus der Armut befreite, zu retten. Doch die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit scheint sicher. Auch weil viele ihr nicht zutrauen, das Land aus der Rezession zu führen.

          Rousseff unterstellte den Senatoren und ihrem vermutlichen Nachfolger Michel Temer, dass sie sich nicht mit einer Frau an der Staatsspitze abfinden könnten. Und sie erinnerte an ihre Zeit im Folterkeller während der Militärdiktatur. „Ich hatte Todesangst“, sagte die frühere Guerillakämpferin. Sie habe immer für eine freie und gerechte Gesellschaft gekämpft. Nun drohe sie, durch eine illegitime Regierung abgelöst zu werden. Durch den Bruch der Koalition hatte ihr Vizepräsident Temer von der Partei PMDB die notwendigen Mehrheiten für das Verfahren organisieren können.

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