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Amtsenthebungsposse : Brasilianischer Rohrkrepierer

  • -Aktualisiert am

Im perfekten Chaos: Dilma Rousseff am Montag mit Anhängern in Brasília Bild: Reuters

Kurz annullierte der Parlamentspräsident das Verfahren zur Amtsenthebung der Präsidentin Brasiliens. Auch ihm war ein Posten versprochen worden. Dann musste er zurückrudern. Ein Lehrstück brasilianischer Parteipolitik.

          Als ob das wochenlange Verfahren zur Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff nicht schon turbulent genug verlaufen würde, ließ ein Abgeordneter namens Waldir Maranhão am Montag noch eine weitere politische Bombe explodieren. Tags darauf stellte sich die vermeintliche Großoffensive zur Rettung der bedrängten Präsidentin in letzter Minute allerdings als Rohrkrepierer heraus.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Was war geschehen? Nach der Absetzung von Eduardo Cunha, dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer und erklärten Erzfeind von Präsidentin Rousseff, durch einen Beschluss des Obersten Gerichtshofes vom 5. Mai wegen des Verdachts der Korruption und Geldwäsche, übernahm dessen weithin unbekannter Stellvertreter Waldir Maranhão den Posten als Kammerpräsident. Maranhão verbindet mit seinem auf obersten Richterbeschluss hin suspendierten Amtsvorgänger Cunha unter anderem, dass auch er im Verdacht steht, vom monumentalen Korruptionsskandal beim halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras profitiert zu haben. Jedenfalls stehen Cunha und Maranhão auf der Liste von insgesamt gut vier Dutzend amtierenden Abgeordneten und Senatoren, die nach Überzeugung der Strafverfolger durch systematischen Betrug den Ölkonzern – und damit den brasilianischen Steuerzahler als dessen Hauptaktionär – um Millionen geprellt haben sollen.

          Steigbügelhalter von Rousseff und Lula

          Cunha ist eine Führungsfigur der zentristischen Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB). Die Partei ist neben der linken Arbeiterpartei (PT) von Rousseff und deren Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva sowie neben den konservativen Sozialdemokraten (PSDB) unter Senator Aécio Neves der dritte maßgebliche Machtpol in der insgesamt höchst unübersichtlichen politischen Landschaft Brasiliens. Die PMDB war seit dem ersten Wahlsieg Lulas und dessen PT 2002 ein treuer und vor allem unverzichtbarer Koalitionspartner der PT. Obwohl die PMDB bis heute über die meisten Sitze in beiden Kammern des Parlaments in Brasília verfügt, stellte sie bei den letzten drei Präsidentenwahlen keinen eigenen Kandidaten auf, sondern begnügte sich mit der Rolle des Steigbügelhalters für Lula, Rousseff und die PT.

          Wie Cunha gehören auch Vizepräsident Michel Temer, der von Rousseff noch in dieser Woche das Präsidentenamt übernehmen dürfte, sowie der mächtige Senatspräsident Renan Calheiros der PMDB an. Maranhão dagegen ist Mitglied der kleineren Progressiven Partei (PP). Die PP hat wie die größere PMDB kein klares programmatisches Profil und dient im Parlament vor allem als Mehrheitsbeschafferin: Je nach politischer Großwetterlage bald für die linke PT, bald für die rechte PSDB.

          Plötzlicher Sinneswandel

          An die Machtfülle der PMDB reicht die PP aber bei weitem nicht heran. Die PP ist für das Fahrzeug einer brasilianischen Koalitionsregierung das Ersatzrad, das man mitführt in der Erwartung, es niemals zu brauchen. Die PMDB ist das Antriebsrad, und wenn es blockiert, kommt alles zum Stillstand. So geschehen im März, als die PMDB nach 13 Jahren Zusammenarbeit mit der PT die Koalition verließ und sich an die Spitze der Bewegung zur Absetzung von Präsidentin Rousseff setzte. Diesem Beispiel folgte der kleinere Koalitionspartner PP, und auch Kammer-Vizepräsident Waldir Maranhão versicherte, er werde mit der „Meute“ für die Absetzung Rousseffs stimmen.

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