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Amtsenthebungsposse : Brasilianischer Rohrkrepierer

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Opfer des brasilianischen Klüngel-Systems

Das Scheitern von Lulas Wunschnachfolgerin Dilma Rousseff, das an diesem Donnerstag durch die Amtsenthebung besiegelt werden dürfte, hat vor allem drei Gründe. Da ist zuerst die schwerste Rezession seit gut hundert Jahren, in welche Brasilien nach dem Ende des Exportbooms für Rohstoffe und Agrarprodukte seit 2015 gerutscht ist. Die Zustimmung zu Rousseffs Amtsführung ist seit ihrer knappen Wiederwahl vom Oktober 2014 in den einstelligen Bereich gefallen. Das hat zu lawinenartigen Absetzbewegungen bei den Koalitionspartnern geführt, zuvörderst bei der PMDB.

Diese Distanzierungsbewegungen wurden, zweitens, durch Rousseffs Führungsstil weiter beschleunigt. Der Tochter aus bürgerlichem Haus, die sich als Studentin einer linken Guerrilla angeschlossen hatte, geht die Kultur des Schulterklopfens und Händeschüttelns gegen das eigene Naturell. Dass die Aktenwälzerin mit dem aufbrausenden Gemüt und dem herrischen Gehabe die Kunst des Dialogs mit dem Kongress nicht beherrscht habe, wird inzwischen auch in der PT offen kritisiert. Und drittens hat der Petrobras-Skandal die Position Rousseffs sehr geschwächt, obwohl ihr bisher keine direkte Verwicklung in die systemische Korruption bei dem Öl- und Gaskonzern vorgeworfen wird.

Stattdessen wurden ihr die Manipulation von Haushaltszahlen und Umschichtungen im Budget zur Verschleierung des Defizits im Wahljahr 2014 zum Verhängnis. Das Argument Rousseffs und vieler Anhänger der PT, die Präsidentin sei Opfer eines Putsches der überkommenen rechten Oligarchie, verfängt nicht. Vielmehr wird Rousseff durch ein politisches Klüngelsystem zu Fall kommen, dem sich Lula und die PT nach ihrer Machtübernahme Anfang 2003 angepasst haben, statt es zu bekämpfen.

Künftiges Kabinett ohne PT

Über Ursachen und Hintergründe der Amtsenthebung Rousseffs mag man streiten. Dass ein politischer Neubeginn die Überwindung der Wirtschaftskrise beschleunigen kann, ist weniger umstritten. Vizepräsident Michel Temer plant ein Kabinett, das auf breitem politischen Fundament steht, freilich unter Ausschluss der PT. Finanzminister soll Lulas renommierter Notenbankchef Henrique Meirelles werden. Das Außenministerium soll ein weiteres politisches Schwergewicht führen, der Senator und einstige Präsidentschaftskandidat der PSDB José Serra.

Temer und sein Kabinett müssen in erster Linie das schwer erschütterte Vertrauen in- und ausländischer Investoren in die brasilianische Wirtschaft wiederherstellen. Die unumgänglichen Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen dürfen nicht zu sozialen Unruhen führen. Für die Beschlüsse seiner Regierung muss Temer eine stabile Mehrheit im Kongress sichern. Und schließlich darf der mutmaßliche neue Präsident nicht selbst in den Strudel der Ermittlungen zum Petrobras-Skandal geraten. Sonst würde die ohnedies brüchige Legitimität des Präsidenten, der sein Amt nicht durch die Wahlstimme des Volkes erlangen wird, sondern durch ein zuletzt immer chaotischeres Verfahren im Kongress, weiter untergraben.

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