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Amtsenthebungsposse : Brasilianischer Rohrkrepierer

  • -Aktualisiert am

Doch drei Tage vor der von Cunha betriebenen Abstimmung vom 17. April hatte Maranhão einen plötzlichen Sinneswandel. Er stimmte gegen die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens von Rousseff. Damit gehörte er zur Minderheit, die mit 137 zu 367 Stimmen klar überstimmt wurde: Das Impeachment-Verfahren gegen Rousseff wurde eingeleitet, so wie es die mächtigen PMDB-Spitzen Cunha, Temer und Calheiros geplant hatten. Nach der Abstimmung in der größeren Kammer nahm der Senat – wie von der Verfassung vorgesehen – die Sache auf und trieb sie weiter voran. An diesem Mittwoch soll im Senat die Abstimmung zur Absetzung Rousseffs für zunächst 180 Tage beginnen. Der Prozess der Stimmabgabe dürfte bis in die Nacht zum Donnerstag dauern.

Maranhão wurde „bearbeitet“

Am Montag also begehrte der Abweichler Maranhão, inzwischen zum Kammerpräsidenten aufgestiegen, mit der eigenmächtigen Annullierung der Abstimmung vom 17. April abermals auf. Doch am Dienstag zog er seine Entscheidung kleinlaut wieder zurück, nachdem Senatspräsident Calheiros noch am Montagabend zu verstehen gegeben hatte, er werde Maranhãos Schritt ignorieren. Auch sonst wehte Maranhão von überallher heftiger politischer Gegenwind ins Gesicht – aus beiden Kammern des Parlaments, von Vizepräsident Temer, auch aus seiner eigenen Partei und natürlich von der PMDB.

Inzwischen weiß man, dass Maranhão vor der Abstimmung vom 17. April und vor seiner Entscheidung vom Montag intensiv von Rousseffs Justizminister José Eduardo Cardozo und weiteren engen Verbündeten der Präsidentin „bearbeitet“ worden war: Dem Abgeordneten wurde versprochen, er dürfe bei der nächsten Wahl für einen Senatorenposten in seinem Heimatbundesstaat kandidieren, der im Nordosten des Landes liegt und wie er selbst ebenfalls Maranhão heißt. Mit seiner Kür zum Kandidaten sei sein Aufstieg ins Oberhaus des Parlaments so gut wie sicher, denn der mächtige Gouverneur Flávio Dino – ein enger Verbündeter Rousseffs – werde Maranhãos Wahlkampagne unterstützen.

Achtung und Bezahlung gehen Hand in Hand

Der versuchte Postenschacher für den Abgeordneten Maranhão aus Maranhão ist nicht ungewöhnlich für die brasilianische Politik. Im Gegenteil, ohne dieses System der Patronage, das Loyalität oder Koalitionstreue mit Posten oder auch einfach mit Geld erkauft, ist in einem Parlament mit seinen drei Dutzend Parteien eine Regierungsarbeit kaum möglich. Doch neben materieller Gratifikation braucht es auch emotionale Zuwendung: Ein Abgeordneter oder ein Senator muss das Gefühl haben, er werde für seine Stimme nicht nur bezahlt, sondern auch geachtet, mache sich um Volk und Vaterland verdient.

Präsident Lula, der Arbeitersohn und einstige Gewerkschaftsführer, war ein geborener Meister dieser Liebesbezeigungen in Abgeordnetenbüros und Hinterzimmern teurer Restaurants. Den sogenannten Mensalão-Skandal, als im Juni 2005 monatliche Zahlungen aus schwarzen Kassen der PT an Abgeordnete und Senatoren zahlreicher Koalitionspartner zum Stimmenkauf aufgedeckt wurden, überstand Lula ohne nennenswerten politischen Schaden. Seine Wiederwahl für eine zweite Amtszeit im Oktober 2006 war triumphal. Natürlich profitierte Lula auch vom damaligen Wirtschaftsboom.

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