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Obama in Kuba : Kein Urlaub in der Karibik

Menschenrechtslage: Festnahme einer Dissidentin in Havanna am 13.März Bild: dpa

Präsident Barack Obama versucht die Erwartungen an seine Kuba-Reise zu dämpfen - und könnte doch Geschichte schreiben. Immerhin ist er das erste amerikanische Staatsoberhaupt seit 1928, das die Karibikinsel besucht.

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          Seinen Besuch in Kuba wollte Barack Obama als Belohnung verstanden wissen. Vor drei Monaten jedenfalls stellte der amerikanische Präsident seine Reisepläne unter Vorbehalt. „Wenn ich zuversichtlich sagen kann, dass wir Fortschritte bei der Freiheit und den Möglichkeiten einfacher Kubaner sehen, dann würde ich einen Besuch gern nutzen, um diese Fortschritte hervorzuheben“, sagte er in einem Interview. Umgekehrt gebe es im Fall von Rückschritten „keinen Grund für mich, dort zu sein“. In der kommenden Woche wollen Barack Obama und seine Frau Michelle nun tatsächlich „dort sein“. Doch während Unterhändler beider Regierungen zuletzt sogar direkte Linienflüge vereinbarten, hat die Castro-Regierung die Repressalien gegen politische Dissidenten noch verstärkt.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          In den vergangenen drei Monaten, so berichtete die vom Regime geduldete „Kubanische Kommission für Menschenrechte und Nationale Versöhnung“ kürzlich in Havanna, nahmen die Sicherheitskräfte jeweils mehr als tausend Demonstranten vorübergehend fest. Die Gruppe hat alle Namen und Daten aufgelistet. Das Weiße Haus bestreitet den Befund nicht. Der Präsident änderte vielmehr seine Begründung für die Reise, wie Vertraute erläutern: Obama habe sobald wie möglich nach Havanna reisen wollen, um noch möglichst viel Wandel erwirken zu können, anstatt in den allerletzten Wochen seiner Amtszeit eine Art „Urlaub“ in der Karibik zu machen. Obama legte sich die Latte niedriger, weil er Geschichte schreiben will. Zuletzt hatte 1928 ein amerikanischer Präsident Kuba besucht.

          Flucht von der Insel

          Calvin Coolidge traf nach fast viertägiger Anreise mit dem Schlachtschiff „USS Texas“ im Hafen von Havanna ein. Die Kubaner und Präsident Gerardo Machado bereiteten Coolidge einen grandiosen Empfang. Die Luftwaffe erwies dem Gast im Tiefflug die Ehre, die Leute warfen Rosen. Die Beziehungen zu Washington waren allerdings auch damals schwierig. Die Vereinigten Staaten hatten die Insel zwar von der spanischen Kolonialherrschaft befreit und nach kurzer Besatzung 1902 formal in die Unabhängigkeit entlassen. Doch sie hatten sich im „Platt Amendment“ ein unbefristetes Recht auf militärische Interventionen gesichert, das sie mehrmals nutzten. Ähnlich wie Obama mit seiner neuen Kuba-Politik wollte auch Coolidge ein Signal des guten Willens nach ganz Lateinamerika aussenden. Doch weder wollte er Kuba die völlige Unabhängigkeit zusichern noch den Kongress bedrängen, die Einfuhrzölle auf Zucker zu senken. Obama dagegen könnte Amerikas Abgeordnete und Senatoren von Kuba aus auffordern, das Handelsembargo zu beenden.

          Fünf Jahre nach Coolidges Besuch sollte die Regierung von Franklin D. Roosevelt einen von Fulgencio Batista orchestrierten Putsch unterstützen; ihren formalen Anspruch auf Einmischung gaben die Amerikaner kurz danach auf. Dafür fanden Unternehmer aus den Vereinigten Staaten in Batistas Kuba eine Spielwiese, auf der sie sich nach Herzenslust austoben und Profite machen konnten. Das endete, nachdem Fidel Castro 1959 den Diktator gestürzt hatte. Washington erkannte Castros Regierung sofort an. Wenige Monate später reiste der marxistische Revolutionsführer auf Einladung des Verbands der Zeitungsverleger nach New York und Washington. Vizepräsident Richard Nixon kam nach einem Treffen zu dem Schluss, dass dieser in „unglaublicher Naivität“ dem Kommunismus fröne. Im Jahr danach enteignete Castro alle amerikanischen Unternehmer und knüpfte Beziehungen zur Sowjetunion. Washington verhängte erste Handelssanktionen. Zahlreiche Kubaner flohen oder schickten ihre Kinder in die Vereinigten Staaten.

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