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Bewegung im Syrien-Konflikt : Amerika und Russland sprechen wieder miteinander

  • Aktualisiert am

Der russische Außenminister Sergej Lawrow (links) und der amerikanische Außenminister John Kerry (rechts) Bild: dpa

Trotz wieder aufgenommener Friedensgespräche über die Lage in Syrien kommen Russland und Amerika nicht auf einen gemeinsamen Nenner. Das hat jetzt auch Auswirkungen auf das Atomabkommen.

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          Zwei Tage nach dem Abbruch der Syrien-Gespräche haben die Außenminister der Vereinigten Staaten und Russlands wieder Kontakt miteinander aufgenommen. Sergej Lawrow und John Kerry hätten miteinander telefoniert, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit.

          Frankreich kündigte zudem an, dass Außenminister Jean-Marc Ayrault in den kommenden Tagen nach Moskau und Washington reisen werde, um beide Staaten zur Annahme einer UN-Resolution für die umkämpfte Metropole Aleppo zu bewegen.

          Die Regierung in Paris hatte zusammen mit Spanien am Montag einen Resolutionsentwurf in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, der einen sofortigen Waffenstillstand für Aleppo vorsieht.

          Montag brachen die Gespräche erstmals ab

          Am Montag hatten Amerika die Syrien-Gespräche mit Russland über die Umsetzung einer Feuerpause mit dem Vorwurf abgebrochen, die Regierung in Moskau halte sich nicht an ihre Zusagen. Russland wies dies zurück.

          Das Ende der Gespräche fand vor dem Hintergrund von schweren Luftangriffen auf Ost-Aleppo statt. Dort ist die humanitäre Lage nach UN-Angaben katastrophal. „Die Bilder und Nachrichten aus Ost-Aleppo sind an Grausamkeit kaum noch zu übertreffen", erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. „Dieser Wahnsinn kann und darf nicht ewig weitergehen."

          Nach Angaben des russischen Außenministeriums kam das Telefongespräch zwischen Kerry und Lawrow auf Bitten der Vereinigten Staaten zustande. Syrien sei dabei nicht das einzige Thema gewesen.

          „Das ist alles, was wir noch haben“

          Sollte Russland sich dem entgegenstellen, werde man den Entwurf trotzdem zur Abstimmung vorlegen, verlautete aus französischen Kreisen. Dann würde für alle sichtbar werden, dass die Regierung in Moskau mit Syrien gemeinsame Sache mache. „Das ist alles, was wir noch haben", verlautete aus französischen Diplomatenkreisen. „Wir sind keine Idioten. Die Russen werden nicht von einem Tag auf den nächsten anfangen, die Menschenrechte zu respektieren. Aber wir haben sonst nichts, womit wir Druck auf sie ausüben können."

          Der Kreml teilte mit, Präsident Wladimir Putin habe mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan in einem Telefonat über Syrien gesprochen. Dabei sei betont worden, dass die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um einen friedlichen politischen Prozess verstärkt werden müssten.

          Das syrische Militär treibt seit Tagen mit russischer Unterstützung eine Großoffensive in Aleppo voran. Bei den schweren Luftangriffen wurde Steinmeier zufolge inzwischen auch die Wasserversorgung zerstört.

          Angriffe auf den Osten Aleppos sollen zurückgefahren werden

          Die syrische Heeresleitung kündigte den staatlichen Medien zufolge an, die Angriffe auf den Osten der Stadt zurückzufahren. Dies geschehe, damit die eingeschlossenen Menschen sich in Sicherheit bringen könnten. In der Erklärung hieß es, die "Terroristen" missbrauchten die Zivilisten als menschliche Schutzschilde.

          Parallel zu den Kämpfen zwischen Rebellen und Regierung toben in Syrien weiter Gefechte mit der Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS). Türkische Soldaten und verbündete syrische Milizen rückten eigenen Angaben zufolge trotz heftiger Gegenwehr bis auf wenige Kilometer an das Dorf Dabiq im Norden des Landes vor.

          Der Ort ist von geringer strategischer, aber großer symbolischer Bedeutung: Die Islamisten glauben, dass dort die letzte Schlacht zwischen Muslimen und Ungläubigen stattfinden wird, die den Weltuntergang einläutet. Man erwarte anhaltend heftige Kämpfe beim weiteren Vorrücken, sagte ein Kommandeur der Milizen der Nachrichtenagentur Reuters.

          Auswirkungen auf Zusammenarbeit in der Atomforschung

          Angesichts der Spannungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten setzt Moskau ein Abkommen mit Washington zur Zusammenarbeit in der Atom- und Energieforschung aus. Als Grund gab die russische Regierung am Mittwoch unter anderem die mehrfach verlängerten Sanktionen Amerikas wegen der Ukraine-Krise an. In dem Abkommen von 2013 wird demnach unter anderem die wissenschaftliche Kooperation zur friedlichen Nutzung der Atomenergie geregelt.

          Im Kontext der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten im Syrien-Konflikt hatte Moskau bereits am Montag mit einer ähnlichen Begründung die vereinbarte Vernichtung von atomwaffenfähigem Plutonium ausgesetzt. Moskau und Washington hatten 2000 ein Abkommen unterzeichnet, das beide Seiten verpflichtet, jeweils 34 Tonnen hochradioaktives Plutonium zu entsorgen oder zu entschärfen. Konkret wirft Russland Amerika vor, sich nicht an die Abmachung zu halten

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