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Amerika und Russland : An Putins kalter Schulter

  • -Aktualisiert am

Heute keine Kooperation: Obama telefoniert mit Putin Bild: The White House

Der Moskauer Machthaber zeigt sich unnachgiebig. Der amerikanische Präsident Obama steht vor einem Dilemma: Er muss Härte zeigen, braucht Putin aber in der Syrien-Krise und im Atomstreit mit Iran.

          Als Barack Obama am Samstag hemdsärmelig im Oval Office steht und Wladimir Putin telefonisch einen Bruch des Völkerrechts auf der Krim vorwirft, ist es exakt eine Woche her, dass seine Diplomaten einen kleinen Erfolg im Ringen mit Russland erringen konnten: Moskau stimmte am 22. Februar für eine UN-Resolution, die vom syrischen Regime verlangt, humanitäre Helfer zur notleidenden Bevölkerung vordringen zu lassen. Stunden vor dieser New Yorker Abstimmung hatte der gewählte ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch Kiew verlassen. Doch Washington versagte sich jedes Triumphgeheul, schwieg über die Aussichten auf eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine, verlangte von den neuen Machthabern in Kiew Respekt für die russischsprachige Bevölkerung und forderte Putin auf, dem Land gemeinsam mit dem Westen finanziell auf die Beine zu helfen.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Nach heftigem Streit von Syrien über Homosexuellenrechte bis zu Edward Snowden hat Obama zwar längst keine Illusionen mehr, sich mit Putin auf gemeinsame Werte verständigen zu können. Doch er wollte sich keinen ideologischen Antagonismus aufzwingen lassen, sondern in jeder Sachfrage aufs Neue um Kooperation ringen. Washington braucht Moskau vor allem, um auf die syrische Führung einzuwirken (was kaum gelingt) und um die Atomgespräche mit Iran zum Erfolg zu führen (die bisher keinen großen russischen Störaktionen ausgesetzt waren). Mit seiner Körpersprache, das hatte Obama den Amerikanern schon im August erklärt, möge Putin zwar „an einen gelangweilten Schüler hinten in der Klasse erinnern. Aber die Wahrheit ist, dass unsere Gespräche oft sehr produktiv verlaufen.“

          Die Drohung blieb im Ungefähren

          Das anderthalbstündige Telefonat vom Samstag taugt nicht als Beleg dafür. Obamas Angebot, auf der Krim zu vermitteln, schlägt Putin aus. Nachdem beide Präsidenten aufgelegt haben, teilt der Kreml mit, Putin habe Obamas „Aufmerksamkeit auf die provokanten und kriminellen Aktivitäten der Ultranationalisten gelenkt, die von den gegenwärtigen Autoritäten in Kiew unterstützt werden“. Das Weiße Haus beschreibt Obamas Botschaft später mit den gleichen Worten, die seine UN-Vertreterin Samantha Power kurz zuvor auf einer Krisensitzung des UN-Sicherheitsrats verlesen hat. Russland habe mit der „eindeutigen Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine“ die UN-Charta sowie sein Abkommen mit Kiew über den russischen Marinestützpunkt auf der Krim verletzt. Obama machte Putin klar: „Die Vereinigten Staaten verurteilen Russlands Militärintervention auf ukrainischem Territorium.“

          In Washington übernimmt Außenminister John Kerry derweil nach bewährter Aufgabenteilung die Aufgabe, Obamas Ratlosigkeit in einen Nebel aus markigen Worten zu hüllen. Wenn Putin, der „womöglich versucht, die Krim zu annektieren“, nicht sofort umkehre, habe er mit schweren wirtschaftlichen Einbußen zu rechnen. Alle G-8-Außenminister seien dann dafür, das Land zu isolieren, sagt Kerry im Fernsehen. Mit seinem „19.-Jahrhundert-Benehmen im 21. Jahrhundert“ verliere Putin allen Glanz, den er sich mit seiner „60-Milliarden-Dollar-Extravaganz“ der Olympischen Spiele erkauft habe.

          Die Amerikaner werden schon am Freitag Gewissheit gehabt haben, dass die auf der Krim aufgezogenen Kräfte Moskauer Befehlen gehorchen. Doch als Obama am Ende jenes Tages eine gut dreiminütige Erklärung abgab, wollte er Putin noch einen gesichtswahrenden Rückzug ermöglichen und verharrte in der Möglichkeitsform. Angesichts von „Berichten über militärische Bewegungen der Russischen Föderation innerhalb der Ukraine“ würde eine Verletzung der ukrainischen Souveränität so kurz nach den Olympischen Spielen in Sotschi „Staaten in der ganzen Welt zur Verurteilung einladen“, sagte der Oberbefehlshaber. Die Drohung, die er am Freitag anfügte, blieb im Ungefähren: Für eine Militärintervention werde Russland einen Preis zu zahlen haben.

          Washington organisiert einen G-8-Boykott

          Republikanische Senatoren forderten Obama am Wochenende auf, das Preisschild ins Schaufenster zu hängen. Angekündigt hat der Präsident zunächst nur, dass Amerika den Vorbereitungen für den G-8-Gipfel fernbleibt, zu dem Putin die Mächtigen der Welt doch noch nach Sotschi locken wollte, nachdem sie die Olympischen Spiele dort gemieden hatten. Noch vor wenigen Tagen hatte das Weiße Haus seinen guten Willen Moskau gegenüber zu beweisen versucht, indem es durchsickern ließ, man könne sich den Abschluss eines Handelsabkommens vorstellen. Das wurde als ein Thema angesehen, das es Obama erlauben würde, Putin in Sotschi zu einem bilateralen Gespräch zu treffen.

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