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Amerika : Ernüchternd, ernüchtert

Bild: AP

Die Vereinigten Staaten stoßen immer häufiger an die Grenzen von Macht und Einfluss. Warum? Eine Zwischenbilanz fällt alles andere als erfreulich aus.

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          Als Präsident Obama wiedergewählt wurde, da wussten es einige ganz genau: Weil in der Innenpolitik Lähmung und Konfrontation herrschten, werde er sich in der zweiten Amtszeit besonders der Außenpolitik zuwenden, gewiss in der Absicht, historische Großtaten zu vollbringen, damit endlich der Vorschuss in Gestalt des Friedensnobelpreises zurückgezahlt werde. Einmal davon abgesehen, dass ein amerikanischer Präsident sich außen- und weltpolitisch niemals Dispens erteilen kann, so fällt eine Zwischenbilanz alles andere als erfreulich und medaillenverdächtig aus.

          Da ist der unschöne, nicht zuletzt von Wahlkampfinteressen hierzulande befeuerte Streit mit Deutschland über amerikanische Ausspähaktivitäten; in der Politik Washingtons gegenüber den Krisenschauplätzen im Nahen und Mittleren Osten herrscht mehr Konfusion als Klarheit; und im Verhältnis der Vereinigten Staaten zu Russland sieht sich das Weiße Haus gezwungen, nur noch Rückschritte festzustellen, weswegen ein Treffen mit Präsident Putin abgesagt wurde. Neustart? Das war einmal. Allenfalls die geplanten israelisch-palästinensischen Verhandlungen vermögen etwas Trost zu spenden. Doch deswegen wird niemand gleich auf deren Erfolg wetten.

          Es ist vor allem die von dem Politikwissenschaftler Walter Russell Mead so genannte „Schmelze“ der amerikanischen Mittelost-Politik, die Anlass zur Besorgnis gibt, auch weil sie die Weltmachtposition der Vereinigten Staaten gefährdet. Angesichts des Krieges in Syrien ist die Regierung Obama so ratlos wie eh und je. Schlimm, ja peinlich ist das Eingeständnis, dass der syrische Diktator Assad, dessen Regime von Russland, Iran und der schiitischen Hizbullah kräftig unterstützt wird, so bald von der Bühne nicht verschwinden wird - jener Assad, dessen Abtreten man noch vor wenigen Monaten zur Bedingung einer politischen Lösung gemacht hatte. Russland denkt überhaupt nicht daran, amerikanischen Wünschen nachzukommen, Obamas Berliner Abrüstungsinitiative wurde erst gar nicht aufgegriffen.

          Zwischen allen Stühlen in Ägypten

          In Ägypten hat sich die Regierung Obama zwischen alle Stühle gesetzt. Sie ist zum Sündenbock der entmachteten Muslimbrüder ebenso geworden wie derjenigen Kräfte, welche die Islamisten von der Macht vertrieben haben. Irritierend sind die Signale, die Washington sendet: Die einen nennen die Entmachtung der Muslimbrüder einen Putsch, Außenminister Kerry heißt das Vorgehen des Militärs dagegen gut, weil es der Wiederherstellung der Demokratie diene. Der Präsident, der offenbar an die demokratiepolitische Sozialisationsbereitschaft der Islamisten geglaubt hatte, steht dazwischen. Die Folge: Amerikas Glaubwürdigkeit in dem bevölkerungsreichsten arabischen Land wird weiter abnehmen. Das Scheitern amerikanischer Vermittlungsversuche ist ein Indiz hierfür. Der hilflose Ausruf des Senators McCain mit Blick auf die Spaltung Ägyptens „Ich wusste nicht, dass es so schlimm ist“ spricht für sich.

          Obama ist kein Träumer. Er hängt nicht dem idealistischen Glauben an, Amerika könne die umstürzlerischen Prozesse in der arabisch-muslimischen Welt nachhaltig steuern. Dass die Vereinigten Staaten so schnell an die Grenzen ihrer Macht und ihres Einflusses stoßen, hat mehrere Gründe, ist aber auch einem Präsidenten zuzuschreiben, der nur aus der zweiten Reihe führen will und der seit Beginn der Arabellion kein Gleichgewicht gefunden hat - und sich über Amerikas Widersacher viel zu lange etwas vorgemacht hat. Den islamistischen Terrorismus gibt es nach wie vor.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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