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Iran-Abkommen : Plötzlich aufgetauchte Schiffe

Nuklear angetrieben: IAEA-Chef Amano bei Irans Präsident Rohani Bild: dpa

Nach jahrelangen Verhandlungen konnte ein umfassendes Abkommen zum iranischen Atomprogramm geschlossen werden. Doch es kommt immer wieder zu Sticheleien – vor allem mit Amerika.

          Immer noch ist Teheran ein Hauptreiseziel Yukiya Amanos. Dass der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA die iranische Regierung dabei mahnt, ihre nuklearen Verpflichtungen einzuhalten, ist fast Routine. Zuletzt ging es um eine geringfügige Überschreitung der zulässigen Vorräte an schwerem Wasser. Beim Besuch in der iranischen Hauptstadt am 18. Dezember wurde aber in seinen Gesprächen mit Präsident Hassan Rohani, Außenminister Dschawad Zarif und dem Chef des Atomprogramms, Ali Akbar Salehi, auch ein ungewöhnliches Thema angesprochen. Amano verlangte Aufklärung über die von Iran angekündigten Pläne, einen nuklearen Antrieb für Marineschiffe zu entwickeln. Der IAEA-Chef habe darauf gepocht, hieß es, dass auch in diesem Zusammenhang die Verpflichtungen nach dem Nichtverbreitungsvertrag, dem Zusatzprotokoll sowie nach dem Wiener Abkommen einzuhalten seien.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Der im Juli 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossene „Gemeinsame umfassende Aktionsplan“ (JCPOA) sieht eine Begrenzung und strenge Kontrolle des iranischen Atomprogramms vor. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden, die wegen des Verdachts verhängt worden waren, es strebe nach einer Atombombe. Die Sache mit den Schiffen, die reichlich überraschend aufs Tapet gekommen ist, wird man nicht als eine konkrete Rüstungsmaßnahme verstehen müssen, die bislang unentdeckt geblieben wäre. Es ist aber ein weiteres Zeichen dafür, wie sehr das als bahnbrechend gefeierte Abkommen unter Druck gerät.

          Iran klagt, dass insbesondere die Vereinigten Staaten nicht alle Sanktionen aufgehoben hätten und damit keine Rechtssicherheit für Geschäfte auch aus Drittländern bestehe. Das liegt zum einen daran, dass Washington nicht nur wegen des Atomprogramms Sanktionen gegen das Land am Golf verhängt hat, sondern auch wegen Förderung des Terrorismus, wegen Menschenrechtsverletzungen und immer noch wegen der Botschaftsbesetzung 1979. Von diesen Sanktionen sind immer noch einige in Kraft. Zum anderen fürchten Banken und Geschäftsleute auch aus Europa, in den Vereinigten Staaten verfolgt zu werden, wenn sie sich in eine Grauzone begeben. Kürzlich hat diese Zeitung über die Fälle von Angestellten deutscher Firmen berichtet, die auf amerikanischen Druck hin entlassen wurden, denen teilweise sogar Kreditkarten gesperrt wurden und die vom Erwerb bestimmter Produkte wie i-Phones ausgeschlossen wurden, weil sie in geschäftlichen Transaktionen mit Iran tätig waren – und zwar auch solchen Transaktionen, die deutsche amtliche Stellen für legal befunden hatten. Das schreckt nachhaltig ab, solange Teile des amerikanischen Sanktionsgeflechts immer noch in Kraft sind. Auf bestimmten Gebieten funktioniert der Handel mit Iran seit dem Atomabkommen allerdings gut, etwa bei Verkehrsflugzeugen. Nach der amerikanischen Firma Boeing kam diese Woche auch die europäische Airbus mit einem Großauftrag zum Zuge.

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