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Obama in Moskau : „Amerika möchte ein starkes, friedliches und blühendes Russland“

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Barack Obama: Russland in „einer Zeit des Übergangs” Bild: REUTERS

Der amerikanische Präsident Obama hat in einer Grundsatzrede die Bedeutung der Freundschaft der Vereinigten Staaten zu Russland betont. Zuvor hatte Obama den russischen Ministerpräsidenten Putin getroffen - dem er kurz vor seiner Russland-Reise vorgehalten hatte, mit einem Fuß in der Vergangenheit zu stehen.

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          Der amerikanische Präsident Barack Obama ist am zweiten Tag seines Antrittsbesuchs in Russland am Dienstag mit Regierungschef Wladimir Putin zusammengetroffen. „Wir glauben, dass dies eine exzellente Gelegenheit ist, die Beziehungen auf ein festes Fundament zu stellen“, sagte Obama zum Auftakt der Gespräche in Putins Residenz Nowo-Ogarjowo bei Moskau. Putin betonte, dass mit Obamas Namen „die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen verbunden“ sei. Das bilaterale Verhältnis habe gute, aber auch schwierige Phasen erlebt. Mit dem früheren Kremlchef sprach Obama unter anderem über das von Moskau kritisierte amerikanische Raketenabwehrprojekt in Mitteleuropa.

          Obama sagte, er wisse von der „bemerkenswerten Arbeit“, die Putin für Russland früher als Präsident geleistet habe und jetzt als Regierungschef leiste. Putin sagte, er sei „sehr froh“, Obama erstmals zu treffen. Beide Politiker waren sich seit dem Amtsantritt des amerikanischen Präsidenten im Januar 2009 noch nicht begegnet. Allerdings hatte es im Vorfeld des Besuchs ein verbales Fernduell gegeben. Auf Obamas Äußerung gegenüber amerikanischen Journalisten, Putin stehe sinngemäß mit einem Bein in der Vergangenheit, hatte der frühere Kremlchef entgegnet, er stehe fest auf beiden Beinen und schaue in die Zukunft.

          Obama: Harte Zeiten auch nach Kaltem Krieg

          Auch das Ende des Kalten Krieges hat nach den Worten von Obama die harten Zeiten für viele Menschen in Osteuropa und Russland nicht beendet. Nicht alle Erwartungen seien seit dem Ende des Kalten Krieges erfüllt worden, sagte Obama nach dem Treffen mit Putin in seiner mit Spannung erwarteten Grundsatzrede vor der „Neuen Ökonomischen Schule“ in Moskau. Es sei zwar auch großer Wohlstand entstanden, aber es gebe noch viel Armut. Dennoch ginge es Osteuropa und Russland heute viel besser als noch vor 20 Jahren. Obama verwies auf demokratische Defizite in den früheren Ländern des Ostblocks: Zwar seien viele Menschen zu den Wahlurnen gegangen, „aber zu viele Regierungen haben es nicht geschafft, die Rechte ihrer Bürger zu schützen“.

          Obama mit Ehefrau Michelle auf dem Weg zum Podium der „Neuen Ökonomischen Schule”

          Um ein internationales Wettrüsten zu verhindern, muss nach den Worten Obamas Einigkeit zwischen Moskau und Washington herrschen. Nordkorea und Iran müssten daran gehindert werden, ihre Nuklearwaffenpläne weiter zu entwickeln. Es sei wichtig, dass internationales Recht und internationale Abkommen respektiert würden. Verletzungen müssten bestraft werden.

          Die Vereinigten Staaten wüssten, dass Moskau eine amerikanische Raketenabwehr in Polen und der Tschechischen Republik ablehne, sagte Obama. Deshalb überprüfe die amerikanische Regierung auch diese Pläne. Er sei an einer Zusammenarbeit mit Moskau auch bei den Maßnahmen gegen eine mögliche iranische Bedrohung interessiert. Die Gefahr der iranischen Raketen müsse ausgeschaltet werden. Eine weitere große Bedrohung seien die Terrororganisation Al Qaida und ihre Verbündeten in Afghanistan und Pakistan. Die Amerikaner wollten dort weder Stützpunkte noch gar diese Länder kontrollieren, sondern nur die Gefahren des Terrorismus ausschalten. Weder Moskau noch Washington hätten ein Interesse, dass dort die Taliban regierten.

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