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Alliot-Marie tritt zurück : Sarkozy baut sein Kabinett schon wieder um

Sarkozy (l.) und Juppe Bild: dpa

Der bisherige französische Verteidigungsminister Juppé ist zum neuen Außenminister des Landes ernannt worden. Er ersetzt Michèle Alliot-Marie, die wegen ihrer Tunesien-Affäre zurückgetreten war. Erst vor einem Vierteljahr hatte Präsident Sarkozy sein Kabinett erneut neu formiert.

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          Den Rücktritt der französischen Außenministerin Michèle Alliot-Marie hat Staatspräsident Sarkozy zu einer größeren Regierungsumbildung genutzt. Neuer Außenminister wird der bisherige Verteidigungsminister Alain Juppé. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei im Senat, Gérard Longuet, folgt auf Juppé im Verteidigungsministerium. Juppé und Longuet eint, dass sie mit der französischen Justiz in Schwierigkeiten geraten waren und eine politische Auszeit nehmen mussten.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Sarkozy besetzt zudem das Schlüsselressort Inneres und Einwanderung neu. Der bisherige Innenminister Brice Hortefeux wird aufgrund ausbleibender Erfolge in der Sicherheitspolitik zum Sonderberater des Präsidenten degradiert. Der Generalsekretär des Elysée-Palastes, Claude Guéant, rückt an die Spitze des Innenministeriums vor. Sarkozy begründete die Umbildung in einer Fernsehansprache am Sonntagabend mit der Notwendigkeit, auf den „historischen Wandel in der arabischen Welt“ künftig angemessen reagieren zu können. Er wolle die Franzosen vor „unkontrollierten Einwanderungsströmen“ und der „Gefahr des Terrorismus“ schützen, sagte Sarkozy. Er wolle zudem die „Union für das Mittelmeer“ neu begründen, kündigte der Präsident an.

          Bis zuletzt hatte sich Michèle Alliot-Marie gegen ihre Entlassung aus der Regierungsverantwortung gesträubt. Die Außenministerin flüchtete sich in Betriebsamkeit, reiste nach Brasilien und Kuweit, als Nicolas Sarkozy es schon vermied, sich an ihrer Seite zu zeigen. Der Staatspräsident hatte seine Außenministerin kurzerhand von einer lange vorbereiteten Reise am Freitag in die Türkei ausgeladen. Seither ließ Sarkozy in der Presse über immer neue Gefolgsleute streuen, dass er sich von seiner Außenministerin trennen wolle. Selten hat der Präsident einem hohen Kabinettsmitglied einen so schmählichen Abschied bereitet.

          Zurückgetreten: Michèle Alliot-Marie
          Zurückgetreten: Michèle Alliot-Marie : Bild: AFP

          Dabei schien es zunächst, als wolle der in Personalfragen stets zaudernde Sarkozy an seiner Ministerin festhalten - wider die steigende öffentliche Empörung. Die Enthüllungen über den aus der ägyptischen Staatskasse finanzierten Weihnachtsurlaub der Großfamilie von Premierminister Fillon hatten „Mam“, wie die 64 Jahre alte Staatsministerin genannt wird, kurzfristig den Platz am Kabinettstisch gesichert. Sarkozy verteidigte die Reisen seines Premierministers und seiner Außenministerin in einer Fernsehsendung im Hauptabendprogramm mit dem Argument, sie hätten schließlich kein französisches Steuergeld verschwendet.

          „Amateurhafte und impulsive“ Außenpolitik

          Doch die Verbindungen der Außenministerin zum Regime des tunesischen Diktators Ben Ali schockierten nachhaltig die französische Öffentlichkeit. Präsident Sarkozy, der Steuermillionen für Umfragen ausgibt, stellte dies in den jüngsten Erhebungen fest.

          Im November hatte Sarkozy noch laut von einer „Regierung der Profis“ geträumt und Frau Alliot-Marie zum Aushängeschild seines erneuerten, professionalisierten Kabinetts erhoben. Angeblich war es der Weigerung des Zentristen Jean-Louis Borloos geschuldet, dass Sarkozy die Leitung des traditionsreichen Quai d'Orsay Michèle Alliot-Marie übertrug.

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