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Präsidentschaftswahl : Algerien wählt im Juli einen neuen Präsidenten

  • Aktualisiert am

Algier: Demonstranten rufen am 10.04.2019 Slogans während eines Protests gegen die Ernennung des Übergangspräsidenten Bensalah. Bild: dpa

Der algerische Langzeitpräsident Abdelaziz Bouteflika musste nach heftigen Protesten zurücktreten. Nun steht der Termin für die Neuwahl fest. Das Militär kündigt an, die politische Übergangsphase zu „begleiten“.

          Nach dem von Protesten erzwungenen Rücktritt des Langzeitpräsidenten Abdelaziz Bouteflika sollen die Algerier am 4. Juli ihr neues Staatsoberhaupt wählen. Bouteflikas Nachfolger Abdelkader Bensalah unterzeichnete am Dienstag das entsprechende Dekret, wie die algerische Nachrichtenagentur APS meldete. Das Innenministerium ließ Informationen des Fernsehsenders Ennahar TV zufolge zehn neue Parteien zu. Erst am Vortag hatte das algerische Parlament offiziell Abdelkader Bensalah zum Interimspräsidenten ernannt. Die Nachricht von Bensalahs Amtsübernahme hatte die Massenproteste gegen die Regierung nicht beenden können.

          Das algerische Militär kündigte an, die politische Übergangsphase zu „begleiten“. Die Streitkräfte würden die Wahlvorbereitungen kritisch überwachen, sagte Armeechef Ahmed Gaid Salah am Mittwoch. Zuvor hatte der Armeechef versprochen, der Kreis um das ehemalige Staatsoberhaupt werde entmachtet. Die Mitglieder der noch amtierenden Führung des Landes sollten für mögliche Vergehen wie Korruption zur Verantwortung gezogen werden. „Die Armee kommt den Forderungen des Volkes nach“, sagte er vor Offizieren und Soldaten.

          In der Hauptstadt Algier gingen am Mittwoch abermals Tausende Menschen auf die Straße, um gegen Bensalah zu protestieren. Die Demonstranten sehen in ihm einen alten Weggefährten Bouteflikas und Vertreter des Regimes, dessen Sturz sie fordern. Der bisherige Präsident Bouteflika war in der vergangenen Woche nach wochenlangen Massenprotesten zurückgetreten. Er hatte das größte afrikanische Land 20 Jahre lang regiert.

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